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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Erklärung der Europäischen Kommission und der Hohen Vertreterin zum Internationalen Tag der Migranten 2018

Brüssel, 17. Dezember 2018

Anlässlich des Internationalen Tags der Migranten am 18. Dezember gaben die Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin folgende Erklärung ab:

„Die Geschichte der Menschheit ist eine Geschichte der Migration. Seit Tausenden von Jahren wandern Menschen aus verschiedenen Gründen von einem Ort zum anderen, und dies werden sie auch weiterhin tun: Heute gibt es weltweit 258 Millionen internationale Migranten.

Am Internationalen Tag der Migranten bekräftigt die Europäische Union, dass sie auch weiterhin für den Schutz der Menschenrechte der Migranten, die Verhinderung gefährlicher irregulärer Überfahrten und stattdessen die Schaffung von Möglichkeiten für legale und sichere Migrationswege eintreten wird.

Dazu arbeiten wir mit allen unseren Partnern auf der ganzen Welt zusammen – den Herkunfts-, Transit- und Zielländern sowie internationalen Organisationen. Die Migration erfordert globale, kooperative Bündnisse: Kein Land kann allein die Migration bewältigen – weder in Europa noch anderswo in der Welt. Dies ist die Kernbotschaft des Globalen Pakts für eine sichere, geordnete und reguläre Migration‚ der den globalen Rahmen für eine bessere Migrationssteuerung bildet. Indem wir im Geiste gemeinsamer Verantwortung zusammenarbeiten, können wir die Migration von einer gemeinsamen Herausforderung in eine gemeinsame Chance umwandeln.

Das umfassende Migrationskonzept der Europäischen Union beruht auf gemeinsamen Grundsätzen: Bewältigung der Ursachen der irregulären Migration, Bekämpfung der Schleuserkriminalität und des Menschenhandels, Gewährleistung eines angemessenen Schutzes der Bedürftigen, bessere Verwaltung der Außengrenzen der EU und gleichzeitig Schaffung legaler Migrationswege. Dies liegt in unser aller Interesse.“

Hintergrund

Mit der Europäischen Migrationsagenda hat die Europäische Kommission am 13. Mai 2015 eine weitreichende Strategie vorgeschlagen, um der EU die Instrumente an die Hand zu geben, mit denen sie die Migration in all ihren Aspekten – von unmittelbaren bis hin zu mittel- und langfristigen Herausforderungen – besser steuern kann.

Das umfassende Migrationskonzept der EU führt in allen Bereichen zu konkreten Ergebnissen. Dazu zählen die intensivere Zusammenarbeit mit den Partnerländern, der bessere Schutz der Außengrenzen sowie wirksamere Instrumente für die Migrationssteuerung innerhalb der EU.

Intern hat die Europäische Union wirksame Instrumente zur Steuerung der Migration eingerichtet. Die Reform der EU-Asylvorschriften erforderte große Anstrengungen, aber nun stehen fünf der sieben Vorschläge der Kommission zur Annahme bereit. Zur Verbesserung des Grenzmanagements schlug die Kommission kürzlich vor, auch die Europäische Grenz- und Küstenwache zu stärken.

Mit den EU-Mitteln aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds werden die Mitgliedstaaten bei der Stärkung der Arbeitsmarktintegration und der sozialen Inklusion unterstützt. Projekte im Rahmen des Programms „Rechte, Gleichstellung und Unionsbürgerschaft“ setzen besondere Prioritäten für den Schutz und die Unterstützung von Opfern in benachteiligten Gruppen, darunter Frauen und Kindern unter den Migranten. Mit dem Vorschlag für den nächsten langfristigen EU-Haushalt hat die Kommission ein effizientes Migrationsmanagement zu einer ihrer wichtigsten Prioritäten in verschiedenen Politikbereichen erklärt.

Aufgrund seiner Außendimension hat das Gesamtkonzept zu großen Erfolgen der EU und ihrer Mitgliedstaaten geführt.

Die im Mittelmeerraum laufenden EU-Operationen haben zur Rettung von mehr als 690 000 Menschenleben auf See beigetragen. Die Europäische Union verstärkt die Zusammenarbeit mit den Herkunfts-, Transit- und Zielländern sowie mit internationalen Organisationen, um die Migranten und Flüchtlinge zu unterstützen, die Achtung ihrer Menschenrechte zu gewährleisten, ihre Lebensbedingungen zu verbessern sowie Schleuser und Menschenhändler zu bekämpfen. Parallel wird daran gearbeitet, legale Migrationswege sicherzustellen, in den letzten drei Jahren wurden mehr als 44 000 Neuansiedlungsplätze angeboten, mehr als 50 000 Neuansiedlungen sollen bis Herbst 2019 folgen. Darüber hinaus laufen Gespräche über eine verbesserte Blaue Karte für hochqualifizierte Drittstaatsangehörige und die Vorbereitung von Pilotprojekten für die Arbeitsmigration.

Die trilaterale Zusammenarbeit zwischen der Afrikanischen Union, der Europäischen Union und den Vereinten Nationen hat in den letzten zwei Jahren mehr als 39 000 Menschen bei der freiwilligen Rückkehr aus Libyen in ihre Herkunftsländer geholfen. Im Rahmen der gemeinsamen Initiative der EU und der IOM für den Schutz und die Rückkehr der Migranten wurden mehr als 55 000 Personen nach ihrer Ankunft bei der Wiedereingliederung unterstützt.

Um die eigentlichen Ursachen anzugehen und sozioökonomische Chancen in den Herkunfts- und Transitländern zu bieten, hat der EU-Treuhandfonds für Afrika mehr als 4 Mrd. EUR für wichtige Initiativen vor Ort mobilisiert.

Weitere Informationen

F&A – Der Globale Pakt für Migration

Steuerung der Migration: Kommission will festgefahrene Asylreform voranbringen

Factsheet – Zentrale Mittelmeerroute

Factsheet – Westliche Mittelmeerroute

 

IP/18/6823

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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