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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Kommission genehmigt Änderung der kohäsionspolitischen Programme, um Portugals Investitionsbedarf besser Rechnung zu tragen

Brüssel, 7. Dezember 2018

Auf Ersuchen Portugals hat die Kommission der Änderung von elf kohäsionspolitischen Programmen des Zeitraums 2014-2020 zugestimmt, um Mittel dort einzusetzen, wo sie gerade am meisten gebraucht werden.

Kohäsionspolitische Mittel in Höhe von 2,7 Mrd. EUR werden auf die von der portugiesischen Regierung festgelegten Prioritäten umverteilt. Angesichts des soliden Wirtschaftswachstums wird die Anpassung des portugiesischen Kohäsionshaushalts das Land in die Lage versetzen, weitere Strukturreformen durchzuführen, die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen sicherzustellen und gleichzeitig in die Zukunft zu investieren.

Auf einer öffentlichen Veranstaltung mit Premierminister António Costa in Lissabon sagte die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Creţu: „Diese Programmanpassung ist keine bloße mathematische Fingerübung. Hier geht es darum, dass Portugal seine Prioritäten für die kommenden Jahre festlegt, um Wachstum und Arbeitsplätze für die Menschen zu schaffen. Es geht darum, dass sich die EU flexibel zeigt und Portugal ermöglicht, in zukunftsträchtigen Bereichen zu investieren. An erster Stelle geht es jedoch um die großartige Zusammenarbeit zwischen der EU und Portugal während des gesamten Verfahrens, das heute offiziell seinen Abschluss findet, und ich bin sehr stolz darauf, was wir erreicht haben.“ 

Die überarbeiteten Programme werden es Portugal ermöglichen, sich stärker auf Schlüsselbereiche für die Zukunft seiner Wirtschaft und auf eine bessere Lebensqualität im Land zu konzentrieren: Innovation in kleinen und mittleren Unternehmen (+ 688 Mio. EUR), Qualifikationen und Ausbildung (+ 931 Mio. EUR), Unterstützung von Beschäftigung und Unternehmertum (+ 256 Mio. EUR), saubere städtische Mobilität (+ 285 Mio. EUR) und soziale Infrastruktur (+ 627 Mio. EUR). 

Die Programmanpassung wird insbesondere die Durchführung neuer großer, strategisch wichtiger Infrastrukturprojekte ermöglichen: den Ausbau der U-Bahn in Lissabon und Porto, die Modernisierung der Straßenbahnlinie nach Cascais und ein neues Mobilitätssystem für das Mondego-Gebiet in der Nähe der Stadt Coimbra. Ein neues System – eine Mischung aus Finanzhilfen und Finanzierungsinstrumenten – soll innovativen kleinen und mittleren Unternehmen einen besseren Zugang zu Finanzmitteln ermöglichen. 

Besondere Aufmerksamkeit gilt dem Wirtschaftswachstum in den portugiesischen Gebieten in äußerster Randlage; stärker gefördert werden soll die Wettbewerbsfähigkeit der kleinen und mittleren Unternehmen auf Madeira sowie der Schutz des Natur- und Kulturerbes auf den Azoren, das große touristische Bedeutung hat. 

Diese Programmanpassung hat keine Auswirkungen auf die Gesamtzuweisung von EU-Mitteln für Portugal im Zeitraum 2014-2020. Auch die EU-Gesamtzuweisungen je Programm oder Fonds bleiben unverändert, geändert werden nur die Zuweisungen innerhalb der betroffenen Programme, indem Mittel über Investitionsprioritäten hinweg übertragen werden. 

Hintergrund 

Im Juli 2018 ersuchte Portugal die Kommission, die Umschichtung von Mitteln im Rahmen der kohäsionspolitischen Programme des Haushaltszeitraums 2014-2020 zu genehmigen, um sie an die neuen politischen und strategischen Prioritäten der portugiesischen Regierung unter Berücksichtigung der geänderten wirtschaftlichen Lage anzupassen. Die Gespräche über die derzeitigen Investitionsprioritäten fanden in der Tat zwischen 2011 und 2014 statt, als die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht so günstig waren wie jetzt. 

Seit dem Beitritt Portugals zur Europäischen Union sind kohäsionspolitische Mittel in Höhe von mehr als 100 Mrd. EUR in das Land geflossen. Davon hat Portugal profitiert. Zwischen den Jahren 1986 und 2000 hat sich das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt Portugals von 60 % auf 80 % des EU-Durchschnitts erhöht – nicht zuletzt dank der EU-Investitionen und der Anstrengungen der portugiesischen Bevölkerung. Die Mittel der Kohäsionspolitik waren auch eine wichtige Quelle für öffentliche Investitionen in der Finanz- und Wirtschaftskrise. 

Zu den Ergebnissen der im letzten Jahrzehnt in Portugal getätigten Investitionen gehören die Schaffung von fast 60 000 Arbeitsplätzen, der Bau von 460 km neuen Straßen und eine bessere Trinkwasserversorgung für 500 000 Menschen. 

Portugal wird im Rahmen der Kohäsionspolitik im Zeitraum 2021-2027 weiterhin umfangreiche Unterstützung von der EU erhalten – die vorgeschlagene Mittelausstattung beläuft sich auf 23,8 Mrd. EUR (jeweilige Preise). 

Weitere Informationen 

Portugal auf der Offenen Datenplattform für die Kohäsionspolitik

@EUinmyRegion, @CorinaCretuEU

 

 

 

 

 

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Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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