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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Kommission will Normung im Binnenmarkt effizienter machen

Brüssel, 22. November 2018

Die Europäische Kommission legt heute einen Aktionsplan vor, mit dem die Effizienz, Transparenz und Rechtssicherheit bei der Entwicklung harmonisierter Normen im Interesse eines voll funktionsfähigen Binnenmarkts verbessert werden sollen.

Weitgehend freiwillige und von der Industrie ausgehende Normen – von der A4-Papiergröße über Airbags bis zur 5G-Technologie – senken die Kosten, fördern die Innovation, gewährleisten die Interoperabilität zwischen verschiedenen Geräten und Diensten und helfen Unternehmen, sich auf den Märkten zu etablieren. In der EU gibt es harmonisierte Normen in vielfältigen Bereichen wie Chemikalien, Bauprodukte, Kosmetika, Spielzeugsicherheit, Medizinprodukte und Verpackung. Mit den heute vorgestellten Maßnahmen kommt die Kommission den Forderungen der Interessenträger nach und sorgt dafür, dass das europäische Normungssystem den Herausforderungen der rasanten technischen Entwicklung sowie den sich abzeichnenden wirtschaftlichen Trends und Wachstumsmodellen gerecht wird und dabei Synergien mit internationalen und globalen Normen fördert.

Elżbieta Bieńkowska‚ Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU, erklärte: „Normen werden häufig als eine rein technische Angelegenheit angesehen. Sie gehen aber mit erheblichen wirtschaftlichen Auswirkungen und Vorteilen einher, die sich bei Unternehmen und Verbrauchern im Binnenmarkt täglich bemerkbar machen. Ein gut funktionierendes Normungssystem wird Europa dabei helfen, seine Vorreiterrolle zu sichern und mit den Veränderungen und Chancen im Internet der Dinge, bei Big Data, fortgeschrittener Fertigung, Robotik, 3D-Druck, Blockchain-Technologien und künstlicher Intelligenz Schritt zu halten. Gleichzeitig wollen wir sicherstellen, dass unsere Normen ein hohes Maß an Sicherheit, Gesundheit, Verbraucher- und Umweltschutz gewährleisten, um die europäischen Bürgerinnen und Bürger zu schützen.“

Die Mitteilung gibt einen Überblick über die Funktionsweise des europäischen Normungssystems, zieht eine Bilanz der in den letzten Jahren eingeleiteten Initiativen und stellt vier zentrale Maßnahmen vor, die die Kommission unverzüglich ergreifen wird, um Effizienz, Transparenz und Rechtssicherheit für die Akteure zu verbessern, die an der Entwicklung harmonisierter Normen beteiligt sind:

  • möglichst rasche Abarbeitung des verbleibenden Rückstands an harmonisierten Normen, die noch nicht im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurden,

  • Straffung der internen Entscheidungsprozesse, insbesondere bezüglich der Entscheidungen über die Veröffentlichung harmonisierter Normen im Amtsblatt,

  • Ausarbeitung eines Leitfadens zu den praktischen Aspekten der Umsetzung der Normungsverordnung,

  • kontinuierliche Verstärkung des Systems der Berater, um eine rasche und solide Bewertung der harmonisierten Normen und eine zeitnahe Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union zu unterstützen.

Die Kommission wird weiterhin mit allen relevanten Partnern zusammenarbeiten, um den anhaltenden Erfolg der europäischen Normung als Eckpfeiler eines voll funktionsfähigen Binnenmarkts zu gewährleisten.

Der Aktionsplan geht Hand in Hand mit der heute vorgestellten Mitteilung zum Binnenmarkt und der Mitteilung über ein besseres Investitionsumfeld in Europa, die eine Neubewertung der noch bestehenden Hindernisse und der Chancen für einen voll funktionsfähigen Binnenmarkt enthalten.

Hintergrund

Europäische Normen ersetzen einander möglicherweise widersprechende nationale Normen in allen Mitgliedstaaten der Union und erleichtern für die Nutzer somit den Zugang zum Binnenmarkt. Auf diese Weise tragen Normen zu einer kontinuierlichen Vertiefung des Binnenmarkts bei. Durch die Förderung einer engen Abstimmung zwischen europäischen und internationalen Normen verbreitet die Europäische Union außerdem bewährte Verfahren und erhöht die Synergien in globalen Wertschöpfungsketten. Dies ist dem Handel zuträglich und eröffnet den europäischen Unternehmen die Möglichkeit, ihre Geschäftstätigkeit auszuweiten.

Bei harmonisierten Normen handelt es sich um europäische Normen, die im Auftrag der Europäischen Kommission von einer anerkannten europäischen Normenorganisation entwickelt wurden. Diese Normen werden Teil des EU-Rechts und ermöglichen es den Herstellern im gesamten Binnenmarkt, die Konformität ihrer Produkte mit den Anforderungen des Unionsrechts zu beanspruchen. Dies wiederum schafft erhebliche Rechtssicherheit für die Nutzer und ermöglicht es insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, Produkte, die die EU-Rechtsvorschriften erfüllen, ohne zusätzliche Kosten auf den Markt zu bringen.

Das europäische Normungssystem basiert auf einer öffentlich-privaten Partnerschaft zwischen der Kommission und der Normungsgemeinschaft. In der Normungsverordnung, die 2013 in Kraft trat, wurde eine neue Aufteilung der Aufgaben und Zuständigkeiten der Akteure im System eingeführt. Darüber hinaus wurde ein solider Rahmen zur Berücksichtigung von Aspekten der Inklusivität geschaffen, der die Interessen kleiner und mittlerer Unternehmen, Verbraucher und Arbeitnehmer sowie Umwelterwägungen in den Normungsprozess einbezieht.

Die Kommission ist mit der Bewertung der harmonisierten europäischen Normen betraut. Sie muss auch sicherstellen, dass diese Normen mit den Anforderungen der einschlägigen harmonisierten Rechtsvorschriften der Union vereinbar sind. Die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union hat die Bedeutung dieser Zuständigkeit bestätigt und deren rechtliche Auswirkungen hervorgehoben.

Weitere Informationen

Mitteilung über harmonisierte Normen

Pressemitteilung: Der Binnenmarkt: Europas bester Trumpf in einer sich wandelnden Welt

Pressemitteilung: Der Juncker-Plan in der Praxis: Wiederbelebung der Investitionstätigkeit in Europa

IP/18/6491

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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