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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Sicherheitsunion: Vorschlag der Kommission zur Stärkung der EU-Agentur für IT-Großsysteme (eu-LISA) angenommen

Brüssel, 9. November 2018

Der Rat hat heute den Vorschlag der Kommission zur Stärkung des Mandats von eu-LISA, der EU-Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, angenommen.

Die Stärkung des Mandats von eu-LISA ist eine politische Priorität für den Zeitraum 2018-2019. So aufgestellt, soll die Agentur dafür sorgen können, dass die EU-Informationssysteme für Migration, Sicherheit und Grenzmanagement interoperabler sind und größere Sicherheitslücken geschlossen werden.

Der für Migration, Inneres und Bürgerschaft zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos begrüßte die Annahme des Vorschlags und erklärte: „Ab heute wird die Agentur eu-LISA zu einer gestärkten Schaltzentrale unserer gesamten Informationssysteme für Grenzen, Migration und Sicherheit umgestaltet. Effiziente Informationssysteme sind ein wertvolles Instrument. Die gestärkte Agentur wird dazu beitragen, dass Einwanderungs-, Grenzschutz- und Strafverfolgungsbehörden die richtigen Informationen zum richtigen Zeitpunkt erhalten. Auf diese Weise können wir zu einer vollständigen Vernetzung im Hinblick auf eine wirksame und echte Sicherheitsunion beitragen.“ 

Julian King, Kommissar für die Sicherheitsunion, fügte hinzu: „Die Stärkung des Mandats von eu-LISA ist ein wichtiger Schritt in unseren Bemühungen, unsere Informationssysteme interoperabler zu machen. Somit wird wiederum dafür gesorgt, dass die Polizei- und Grenzschutzbeamten vor Ort über vollständige, präzise und verlässliche Informationen verfügen und ihre Arbeit wirksam und effizient ausführen können. Gemeinsam mit den gesetzgebenden Organen werden wir nun darauf hinarbeiten, so rasch wie möglich eine Einigung über unsere Vorschläge zur Interoperabilität zu erzielen.“

Durch die Stärkung des Mandats, die die Kommission im Juni 2017 vorgeschlagen hatte, soll die Agentur eu-LISA in die Lage versetzt werden, weitere Aufgaben zu übernehmen und ein zentralisiertes Betriebsmanagement der EU-Informationssysteme für Migration, Sicherheit und Grenzmanagement sicherzustellen. So gerüstet, wird eu-LISA:

  • für die Interoperabilität der EU-Informationssysteme sorgen: Sobald die Vorschläge der Kommission angenommen sind, wird es Aufgabe von eu-LISA sein, die für die Interoperabilität der EU-Informationssysteme erforderlichen technischen Komponenten einzuführen;

  • künftige Systeme entwickeln: Mit den veranschlagten Haushaltsmitteln von 2 Mrd. EUR für den Zeitraum 2019-2027 wird die Agentur geplante umfangreiche EU-Informationssysteme einführen und verwalten, wie z. B. das Einreise-/Ausreisesystem (EES), das Europäische Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS) und das modernisierte Europäische Strafregisterinformationssystem (ECRIS-TCN);

  • bestehende Systeme modernisieren: Die Agentur wird bestehende Systeme wie das Schengener Informationssystem (SIS), das Visa-Informationssystem (VIS) und Eurodac, für die sie bereits zuständig ist, warten und weiterentwickeln;

  • die Mitgliedstaaten unterstützen: Die Agentur wird den Mitgliedstaaten eine umfassendere technische und operative Unterstützung bereitstellen können.

Nächste Schritte

Der heute vom Rat angenommene Vorschlag, über den das Europäische Parlament am 5. Juli 2018 abgestimmt hat, wird nun gemeinsam vom Präsidenten des Europäischen Parlaments und vom österreichischen Ratsvorsitz unterzeichnet. Anschließend wird der Text im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und tritt 20 Tage später in Kraft. Die gestärkte Agentur eu-LISA wird wichtige Infrastrukturen für das Europäische Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS) und das Einreise-/Ausreisesystem (EES) entwickeln, sodass diese neuen Informationssysteme bis Ende 2021 in Betrieb genommen werden können.

Hintergrund

In seiner Rede zur Lage der Union von 2016 unterstrich Kommissionspräsident Juncker, wie wichtig es ist, die derzeitigen Mängel bei der Datenverwaltung zu beseitigen und die Interoperabilität der bestehenden Informationssysteme zu verbessern. Im April 2016 veröffentlichte die Kommission eine Mitteilung über solidere und intelligentere Informationssysteme für das Grenzmanagement und mehr Sicherheit als Diskussionsgrundlage darüber, wie die Informationssysteme in der Europäischen Union das Grenzmanagement und die innere Sicherheit noch weiter verbessern können.

Seitdem hat die Kommission regelmäßig über die Fortschritte bei der Schließung der verbleibenden Informationslücken in den EU-Informationssystemen berichtet, die intelligenter und wirksamer verknüpft werden sollen. Dafür muss das Mandat von eu-LISA gestärkt werden, was die Kommission im Juni 2017 vorgeschlagen hat. Daraufhin haben das Europäische Parlament und der Rat in ihrer Gemeinsamen Erklärung zu den legislativen Prioritäten der EU für den Zeitraum 2018-2019 zugesagt, diesen Vorschlag vorrangig zu verabschieden.

Die Agentur eu-LISA hat ihren Betrieb im Dezember 2012 aufgenommen. Sie ist für das Betriebsmanagement der EU-Informationssysteme SIS II, VIS und Eurodac zuständig. Ihre wichtigste operative Aufgabe ist es sicherzustellen, dass diese Systeme jeden Tag rund um die Uhr funktionieren. Außerdem muss die Agentur dafür sorgen, dass die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen getroffen werden und dass die Datensicherheit und -integrität sowie die Einhaltung der EU-Datenschutzvorschriften effektiv gewährleistet ist.

Weitere Informationen

Pressemitteilung – Sicherheitsunion: Kommission begrüßt Annahme des Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ETIAS) und die Stärkung der Agentur eu-LISA durch das Europäische Parlament

Erklärung – Sicherheitsunion: Eine gestärkte EU-Agentur für die Verwaltung von Informationssystemen in den Bereichen Sicherheit und Grenzen

Pressemitteilung – Sicherheitsunion: Kommission sorgt für Interoperabilität der EU-Informationssysteme

Factsheet: Sicherheitsunion: Die Informationslücke schließen

Website der Agentur eu-LISA

IP/18/6324

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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