Navigation path

Left navigation

Additional tools

Europäische Kommission - Pressemitteilung

EU verstärkt ihre Strategie zur Förderung der Konnektivität zwischen Europa und Asien

Brüssel, 19. September 2018

Die Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik haben heute eine Gemeinsame Mitteilung angenommen, in der die Vision der EU für eine neue und umfassende Strategie zur Förderung der Konnektivität zwischen Europa und Asien dargelegt wird.

Die Gemeinsame Mitteilung stützt sich auf die Erfahrungen der Europäischen Union mit der Verbesserung der Vernetzung zwischen den Mitgliedstaaten sowie mit und in anderen Regionen. Mit Schwerpunkt auf einer nachhaltigen, umfassenden und auf Regeln beruhenden Konnektivität wird die Mitteilung als Richtschnur für das außenpolitische Handeln der EU in diesem Bereich dienen und auch zur Umsetzung ihrer Globalen Strategie beitragen.

Die Gemeinsame Mitteilung über Elemente einer EU-Strategie zur Förderung der Konnektivität zwischen Europa und Asien ist online verfügbar.

„Die Konnektivität weist den Weg in die Zukunft. Je mehr wir vernetzt sind, desto mehr Chancen haben wir, gemeinsame politische Lösungen zu finden und den Bürgerinnen und Bürgern wirtschaftlichen Wohlstand zu sichern“‚ erklärte die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin Federica Mogherini. „Unser Ansatz beruht auf der bewährten Vorgehensweise der Europäischen Union: Aufbau tragfähiger Netze und Stärkung von Partnerschaften für nachhaltige Konnektivität in allen Sektoren auf der Grundlage gemeinsamer Regeln. Dies ist der europäische Weg zur Bewältigung von Herausforderungen und zur Nutzung von Chancen zum Wohle der Menschen in Europa und in Asien.“

Jyrki Katainen, für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständiger Vizepräsident, erklärte: „Wir wollen mit unseren Partnern in Asien bei der Verbesserung der Verbindungen zwischen Europa und Asien zusammenarbeiten und dabei unsere Werte und unsere Konzepte zur Geltung zu bringen. Künftige Infrastrukturnetze sollten kohärent, interoperabel sowie finanziell und ökologisch nachhaltig sein. Die Ausschreibungen dafür sollten offen und transparent sein, um Good Governance und gleiche Wettbewerbsbedingungen zu fördern. Dies ist ein erfolgreicher Ansatz, der auch in Asien, in unserer östlichen Nachbarschaft und im westlichen Balkan nachgefragt wird.“

Der EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica, fügte hinzu: „Die EU und Asien sind wichtige Partner im Bereich der nachhaltigen Entwicklung und bei der Umsetzung der VN-Agenda 2030. Unsere Entwicklungszusammenarbeit ist ein unverzichtbares Element unseres umfassenden Engagements und unserer Partnerschaft mit Asien, nicht zuletzt bei der Förderung einer nachhaltigen Konnektivität. Wir wollen unsere Partnerschaft weiter stärken und uns dabei noch mehr auf die Bereitstellung technischer Hilfe, die Verbesserung des Regelungsumfelds und die Schaffung von Anreizen für den energischen Ausbau der benötigten Investitionen konzentrieren.“

Violeta Bulc, EU-Kommissarin für Verkehr, ergänzte: „Die Verkehrsinfrastruktur ist als Träger des Personen- und Warenverkehrs zwischen unseren beiden Kontinenten die Lebensader der Verbindungen zwischen der EU und Asien und zunehmend von der Digitalisierung und der Dekarbonisierung geprägt. Europa engagiert sich im Rahmen eines der weltweit umfassendsten Programme zur Finanzierung von Verkehrsnetzen und -infrastrukturen: die transeuropäischen Verkehrsnetze. Konnektivität ist entscheidend!“

 

Nachhaltig, umfassend und auf Regeln beruhend: Konnektivität, wie sie die EU versteht

Die EU, die anerkennt, dass Asien verschiedene Regionen mit in Bezug auf Wirtschafsmodell und Entwicklungsstand sehr unterschiedlichen Ländern umfasst, wird ein grundsatzorientiertes Konnektivitätskonzept mit konkreten Maßnahmen in den folgenden drei Aktionsbereichen kombinieren:

  1. Aufbau von Verkehrsverbindungen, Energie- und Digitalnetzen sowie von Verbindungen zwischen Menschen
  2. Angebot von Konnektivitätspartnerschaften an Länder in Asien und Organisationen
  3. Förderung einer nachhaltigen Finanzierung mithilfe verschiedener Finanzierungsinstrumente

 

Aufbau grenzübergreifender Netze

Effiziente Infrastrukturen und Verbindungen schaffen Wachstum und Arbeitsplätze und ermöglichen den Personen- und Güterverkehr. Von Verkehrsverbindungen zu Energienetzen, von direkten Kontakten zwischen den Menschen zu digitalen Netzen – die EU wird ihre eigenen Netze ausdehnen und zum Aufbau neuer Netze jenseits ihrer Grenzen beitragen.

Die transeuropäischen Verkehrsnetze der EU (TEN-V) werden auf Länder ausgedehnt, die an Asien grenzen. Die EU sollte nun die transeuropäischen Verkehrsnetze an Netze in Asien anschließen. Der digitale Binnenmarkt der EU bietet ein Modell für die Verbesserung des Handels mit digitalen Diensten, während die EU-Strategie „Digital4Development“ die sozioökonomische Entwicklung fördert. Wir werden unsere Erfahrungen mit der Schaffung regionaler, liberalisierter Energiemärkte mit Schwerpunkt auf dem marktgesteuerten Wandel hin zu sauberer Energie an andere weitergeben. Wir werden auch weiterhin den Austausch und die Mobilität von Menschen fördern, z. B. in den Bereichen Bildung, Forschung, Innovation, Kultur und Tourismus.

 

Aufbau starker bilateraler und globaler Partnerschaften

Unsere Welt hängt von reibungslosen und sicheren Strömen von Waren, Dienstleistungen und Menschen ab. Mit ihrer Erfolgsbilanz eines auf Regeln basierenden, fairen und transparenten Binnenmarkts arbeitet die Europäische Union mit Partnern jenseits ihrer Grenzen zusammen, um ähnliche Ansätze für eine nachhaltige Konnektivität zu fördern.

Die EU wird bilaterale Konnektivitätspartnerschaften fördern. So wird z. B. die Konnektivitätsplattform EU-China beiden Seiten dabei helfen, Synergien zu schaffen und unterschiedlichen Standpunkten Rechnung zu tragen. Auf regionaler Ebene kann die EU auf ihre Erfahrungen mit Beiträgen zur Verbesserung der Konnektivität und Integration im Rahmen verschiedener regionaler Kooperationsstrukturen, z. B. in der Ostsee und im Schwarzen Meer sowie in Asien (ASEAN und ASEM) zurückgreifen. Die Intensivierung der interregionalen Zusammenarbeit im Bereich der Konnektivität würde es der Europäischen Union ermöglichen, ihr nachhaltiges und auf Regeln beruhendes Konnektivitätsmodell auszuweiten. Schließlich wird die EU mit internationalen Organisationen zusammenarbeiten, um die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen und konkrete Formen der Konnektivität zu bestimmen, zum Beispiel durch Festlegung internationaler Normen. Die Welthandelsorganisation, die Internationale Energieagentur, die Internationale Seeschifffahrtsorganisation und Gremien der Vereinten Nationen sind nur einige Beispiele für Foren, in denen sich Europäische Union für nachhaltige und faire globale Praktiken einsetzt und weiter einsetzen wird.

 

Förderung einer nachhaltigen Finanzierung von Investitionen

Angesichts der Tatsache, dass Asien pro Jahr schätzungsweise 1,3 Billionen Euro für Infrastrukturinvestitionen benötigt, bestehen für Unternehmen aus der EU erhebliche Chancen, sofern solide rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen werden. Die EU wird sich darum bemühen, verschiedene Finanzquellen – von internationalen Finanzinstitutionen über multilaterale Entwicklungsbanken bis hin zum Privatsektor – miteinander zu kombinieren, um eine nachhaltige interne und internationale Finanzierung der Konnektivität zu gewährleisten und gleichzeitig für Transparenz und gleiche Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen zu sorgen. Durch die Anwendung eines umfassenden Konzepts zur Investitionsfinanzierung, das sich in Europa auf den Europäischen Fonds für strategische Investitionen und außerhalb der EU auf spezielle geografische Investitionsfazilitäten stützt, ist es gelungen, umfangreiche Investitionen in Infrastruktur und Konnektivität zu mobilisieren. In Verbindung mit den Vorschlägen der Europäischen Kommission für ein verstärktes auswärtiges Handeln der EU im Rahmen des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens der EU (2021-2027) besteht damit ein erhebliches Potenzial für eine zusätzliche intelligente, innovative und multidimensionale Investitionsfinanzierung in und für Asien.

Die Verbesserung der Konnektivität zwischen Europa und Asien durch den Ausbau von Verkehrsverbindungen, Energienetzen und Human- und Digitalnetzwerken trägt dazu bei, die Widerstandsfähigkeit von Gesellschaften und Regionen zu stärken, den Handel zu erleichtern, die auf Regeln basierende internationale Ordnung zu fördern und den Weg in eine nachhaltigere, CO2-arme Zukunft zu ebnen. Diese Gemeinsame Mitteilung wird die Grundlage für die Zusammenarbeit der EU mit ihren Partnern – von ihrer unmittelbaren Nachbarschaft bis hin zum Pazifikraum – bilden, die darauf ausgerichtet ist, den Menschen in Europa und in den Ländern, die den Wert unseres Konnektivitätsansatzes erkennen, die Vorteile der Vernetzung zu sichern.

 

Hintergrundinformationen

Die heute von der Europäischen Kommission und der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik angenommene Gemeinsame Mitteilung enthält die Elemente einer EU-Strategie zur Förderung der Konnektivität zwischen Europa und Asien.

Die in der Gemeinsamen Mitteilung unterbreiteten Vorschläge werden nun im Europäischen Parlament und im Rat erörtert und in die Diskussionen über die Konnektivität beim nächsten Asien-Europa-Treffen (ASEM), das vom 18. bis 19. Oktober in Brüssel stattfindet, einfließen.

 

Weitere Informationen

Gemeinsame Mitteilung: Förderung der Konnektivität zwischen Europa und Asien – Elemente einer EU-Strategie

Memo: Erläuterung des Ansatzes der Europäischen Union für die Konnektivität zwischen Europa und Asien

Informationsblatt: Förderung der Konnektivität zwischen Europa und Asien – Die Strategie der EU

IP/18/5803

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


Side Bar