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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Europäische Grenz- und Küstenwache: Vereinbarung mit der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien über operative Zusammenarbeit

Brüssel, 18. Juli 2018

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EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos und der Innenminister der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien Oliver Spasovski haben heute den Entwurf einer Statusvereinbarung über operative Zusammenarbeit paraphiert, die den Einsatz von Teams der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien ermöglicht. Sobald die Vereinbarung in Kraft ist, kann die Agentur – insbesondere bei plötzlich auftretenden migrationsbedingten Herausforderungen – gemeinsame Aktionen mit und in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien durchführen.

Dimitris Avramopoulos, Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, äußerte sich wie folgt: „Ich beglückwünsche die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien zu diesem wichtigen operativen Fortschritt bei unserer Zusammenarbeit vor Ort. Diese Vereinbarung wird es der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache ermöglichen, ihr Potenzial voll auszuschöpfen und rasch auf migrationsbedingte Herausforderungen zu reagieren und unsere gemeinsamen Grenzen zu schützen. Die heutige Vereinbarung ist die zweite, die wir paraphiert haben, und ich hoffe, dass die laufenden Verhandlungen mit den anderen Partnern des westlichen Balkans rasch abgeschlossen werden können.“

Die Kommission hat sich verpflichtet, die Rolle der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache beim Schutz der EU-Grenzen, einschließlich einer engeren Zusammenarbeit mit den Nachbarländern der EU, weiter zu stärken. Aufgrund von Statusvereinbarungen wie der heute paraphierten Vereinbarung mit der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien ist die Agentur besser in der Lage, in der unmittelbaren Nachbarschaft der EU zu handeln und auf diese Weise zu einer wirksameren Steuerung der irregulären Migration und zu mehr Sicherheit an den EU-Außengrenzen beizutragen.

Eine engere Zusammenarbeit zwischen der Agentur und den Partnern des westlichen Balkans ist auch ein Kernbestandteil der Strategie der Kommission „Eine glaubwürdige Erweiterungsperspektive für und ein verstärktes Engagement der EU gegenüber dem westlichen Balkan“, in der die europäische Zukunft des westlichen Balkans hervorgehoben und eine verstärkte strategische und operative Zusammenarbeit in den Bereichen Migration und Grenzmanagement gefordert wird.

Nächste Schritte

Die heute im Entwurf paraphierte Statusvereinbarung mit der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien wird zu einem späteren Zeitpunkt förmlich unterzeichnet, nachdem beide Parteien die erforderlichen Verfahren abgeschlossen haben. Das Europäische Parlament muss dieser Vereinbarung ebenfalls zustimmen.

Sobald die Vereinbarung in Kraft tritt, kann die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache operative Einsätze durchführen und mit Einwilligung der Behörden der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und der Behörden der angrenzenden EU-Mitgliedstaaten Einsatzteams in die Grenzregionen der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien entsenden.

Hintergrund

Im Rahmen ihres kürzlich erweiterten Mandats kann die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache mit vorheriger Zustimmung Einsätze im Hoheitsgebiet von benachbarten Drittstaaten durchführen. Die Kommission hatte im November 2016 eine Standardstatusvereinbarung angenommen und anschließend den Rat ersucht, im Januar 2017 zunächst Verhandlungen mit Serbien und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien aufnehmen zu dürfen. Später erhielt die Kommission auch den Auftrag, Vereinbarungen mit Albanien, Montenegro und Bosnien und Herzegowina auszuhandeln.

Nach der Vereinbarung mit Albanien vom Februar 2018 ist die heute im Entwurf paraphierte Statusvereinbarung die zweite dieser Art zwischen der Europäischen Union und einem EU-Partnerland des westlichen Balkans. Im April 2018 ist auf fachlicher Ebene eine Einigung über den Entwurf einer Statusvereinbarung mit Montenegro erzielt worden. Derzeit laufen Verhandlungen mit Serbien und Bosnien und Herzegowina.

Weitere Informationen

Website: Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache

Website: GD HOME

IP/18/4567

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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