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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Flugsicherheit: Kommission streicht alle Luftfahrtunternehmen aus Indonesien von der EU-Flugsicherheitsliste

Brüssel, 14. Juni 2018

Die Europäische Kommission hat heute alle Luftfahrtunternehmen aus Indonesien von der EU-Flugsicherheitsliste gestrichen. Darüber hinaus wird ein neues System eingeführt, durch das die Fluglotsen aller Mitgliedstaaten gewarnt werden, um zu verhindern, dass unsichere Luftfahrzeuge in den europäischen Luftraum gelangen.

Die Europäische Kommission hat heute die EU-Flugsicherheitsliste aktualisiert, in der die Luftfahrtunternehmen aufgeführt werden, für die in der Europäischen Union Flugverbote oder Betriebsbeschränkungen gelten, weil sie die internationalen Sicherheitsnormen nicht erfüllen. Die EU-Flugsicherheitsliste soll den Bürgerinnen und Bürgern in Europa die Einhaltung höchster Flugsicherheitsstandards garantieren – eine der obersten Prioritäten, die die Kommission mit ihrer Luftfahrtstrategie verfolgt.

Im Zuge der heutigen Aktualisierung wurden alle in Indonesien zugelassenen Fluggesellschaften von der Liste gestrichen, nachdem bei Überprüfungen in dem Land weitere Verbesserungen der Flugsicherheitslage festgestellt worden waren.

Die für Verkehr zuständige Kommissarin Violeta Bulc erklärte: „Die EU-Flugsicherheitsliste ist eines unserer wichtigsten Instrumente, um die Flugsicherheit in Europa auf höchstem Niveau zu halten. Besonders freue ich mich, dass wir nach Jahren der Arbeit heute alle Luftfahrtunternehmen aus Indonesien von der Liste streichen können. Dies stellt unter Beweis, dass sich harte Arbeit und enge Zusammenarbeit auszahlen. Außerdem begrüße ich es sehr, dass wir nun über ein neues System verfügen, mit dem verhindert wird, dass unsichere Luftfahrzeuge in den europäischen Luftraum gelangen.“

Alle indonesischen Luftfahrtunternehmen waren 2007 wegen Sicherheitsbedenken auf die EU-Flugsicherheitsliste gesetzt worden. Zwar wurden einige von ihnen (sieben insgesamt) in den letzten Jahren wieder gestrichen, die Mehrzahl der indonesischen Fluggesellschaften hingegen wurde bis heute weiter in der Liste geführt.

Die EU-Flugsicherheitsliste dient nicht nur der Wahrung eines hohen Sicherheitsniveaus in der EU, sondern hilft den betroffenen Ländern auch bei der Verbesserung ihrer Sicherheitsstandards, sodass sie letztendlich wieder von der Liste genommen werden können. Darüber hinaus ist die Liste zu einem wichtigen Präventionsinstrument geworden, weil sie Länder mit Sicherheitsproblemen motiviert, Maßnahmen zu ergreifen, bevor eine Betriebsuntersagung ausgesprochen werden muss.

Mit der heutigen Aktualisierung wird insgesamt 120 Fluggesellschaften* der Betrieb im Luftraum der EU untersagt:

  • 114 Fluggesellschaften aus 15 Staaten[1] wegen mangelnder Sicherheitsaufsicht durch die Luftfahrtbehörden in diesen Ländern;
  • sechs* einzelnen Fluggesellschaften aufgrund von Sicherheitsbedenken, die sich allein auf diese Unternehmen beziehen: Avior Airlines* (Venezuela),Iran Aseman Airlines (Iran), Iraqi Airways (Irak), Blue Wing Airlines (Suriname), Med-View Airlines (Nigeria) und Air Zimbabwe (Simbabwe).

Darüber hinaus unterliegen sechs weitere Fluggesellschaften Betriebsbeschränkungen und dürfen die EU nur mit bestimmten Luftfahrzeugmustern anfliegen: Afrijet und Nouvelle Air Affaires SN2AG (Gabun), Air Koryo (Demokratische Volksrepublik Korea), Air Service Comores (Komoren), Iran Air (Iran) und TAAG Angola Airlines (Angola).

In dem Bestreben der Europäischen Union, den europäischen Luftraum so sicher wie möglich zu machen, setzt Eurocontrol ab heute darüber hinaus ein neues System ein, das verhindern soll, dass unsichere Luftfahrzeuge in den europäischen Luftraum gelangen. Seit November 2016 ist für alle Nicht-EU-Luftfahrzeuge, die die Union anfliegen, die sogenannte Genehmigung für Drittlandbetreiber (Third Country Operators Authorisation, TCO) – eine einheitliche und für ganz Europa geltende Sicherheitsgenehmigung – erforderlich. Die Fluglotsen aller Mitgliedstaaten werden durch das neue System gewarnt, wenn ein Flugzeug, das über keine solche Genehmigung verfügt, in den Luftraum der Union fliegen soll. Dem Flugzeug wird dann der Eintritt in den Luftraum des betreffenden Mitgliedstaats verwehrt. Das neue System ist das Ergebnis einer engen Zusammenarbeit zwischen der Kommission, Eurocontrol und der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA), die sich gemeinsam darum bemühen, die bestmöglichen Durchsetzungsinstrumente zur Gewährleistung der Flugsicherheit zu schaffen.

Hintergrundinformationen

Grundlage der heute aktualisierten Flugsicherheitsliste ist eine einstimmige Stellungnahme der Flugsicherheitsexperten aus den Mitgliedstaaten, die vom 29. bis 31. Mai im EU-Flugsicherheitsausschuss zusammentrafen. Den Vorsitz in diesem Ausschuss führt die Europäische Kommission mit Unterstützung der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA). Die Aktualisierung wurde auch vom Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments befürwortet. Für die Beurteilung sind die internationalen Sicherheitsnormen und insbesondere die Richtlinien der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) maßgeblich.

Die Kommission prüft ständig, wie die Flugsicherheit noch weiter verbessert werden kann, wofür auch das neue heute vorgestellte Alarmsystem ein Beleg ist. Durch dieses System werden die EASA-Mitgliedstaaten im Voraus über jeden Flug von oder nach einem der EU-Länder, der Schweiz, Norwegen oder Island informiert, der ohne die vorgeschriebene Drittlandgenehmigung durchgeführt werden soll. Über die Alarmfunktion werden die Behörden der Teilnehmerstaaten gewarnt und können so ein Luftraumverbot aussprechen, bevor der betreffende Flug stattfindet.

Weitere Informationen

Liste der Luftfahrtunternehmen, denen der Betrieb in der EU untersagt ist 

Neues Warnsystem von Eurocontrol eingeführt

Bedeutung des Luftverkehrs für die europäische Wirtschaft

EASA-Projekte für technische Zusammenarbeit

 *aktualisiert am 18.6.2018 um 16.18 Uhr.

[1] Afghanistan, Angola (mit Ausnahme einer Fluggesellschaft, für die Beschränkungen und Auflagen gelten), Republik Kongo, Demokratische Republik Kongo, Dschibuti, Äquatorialguinea, Eritrea, Gabun (mit Ausnahme zweier Fluggesellschaften, für die Beschränkungen und Auflagen gelten), Kirgisische Republik, Liberia, Libyen, Nepal, São Tomé und Príncipe, Sierra Leone und Sudan.

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Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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