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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Lebensmittel von zweierlei Qualität: Europäische Kommission stellt einheitliche Testmethodik vor

Brüssel, 14. Juni 2018

Die Europäische Kommission hat eine neue einheitliche Methodik genehmigt, mit der sich die Qualität von Lebensmittelprodukten in der EU vergleichen lässt.

Die Gemeinsame Forschungsstelle (JRC), der wissenschaftliche Dienst der Kommission, hat eine einheitliche Methodik entwickelt, mit deren Hilfe die Verbraucherschutzbehörden der Mitgliedstaaten Zusammensetzung und Eigenschaften von Lebensmittelprodukten vergleichen können, die innerhalb der Union in gleich aussehender Verpackung vertrieben werden. Dies ist eine weitere Initiative der Kommission, mit der sie die Maßnahmen ergänzt, die sie im Anschluss an Präsident Junckers Rede zur Lage der Union ergriffen hat.

Die Gemeinsame Forschungsstelle stellt die Methodik heute auf einem Treffen des Hochrangigen Forums für die Verbesserung der Funktionsweise der Lebensmittelversorgungskette vor.

Die EU-Kommissarin für den Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU, Elżbieta Bieńkowska, sagte hierzu: „Alle Verbraucherinnen und Verbraucher in Europa haben Anspruch auf faire Bedingungen auf dem Binnenmarkt. Mithilfe der einheitlichen Methodik, die wir gemeinsam mit den Mitgliedstaaten, Verbraucherorganisationen und Vertretern der Lebensmittelversorgungskette entwickelt haben, wird es möglich sein, auf einer faktengestützten Grundlage herauszufinden, ob Lebensmittelprodukte einer Marke in Europa mit unterschiedlichen Zusammensetzungen verkauft werden. Ich begrüße es, dass das thematische Forum zur Lebensmittelversorgungskette eine fruchtbare und fundierte Diskussion ermöglicht hat, in der die einschlägigen Akteure ihren Standpunkt darlegen konnten.“

Věra Jourová, Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, erklärte: „Auf dem Binnenmarkt darf es nicht zweierlei Standards geben. Alle Bürgerinnen und Bürger in der EU müssen spüren können, dass sie gleichbehandelt werden und transparente und klare Informationen über die von ihnen erworbenen Produkte erhalten. Sie dürfen nicht durch identische Verpackungen irregeführt werden. Ich rufe alle nationalen Behörden dazu auf, in den nächsten Monaten mit der neuen Methodik zu arbeiten, damit wir diesen Missstand abstellen können.“

Tibor Navracsics, Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport und zuständig für die Gemeinsame Forschungsstelle, erklärte: „Die europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein Recht darauf, davor geschützt zu werden, dass die von ihnen verzehrten Lebensmittel und die von ihnen verwendeten Produkte auf irreführende Weise vermarktet werden – und sie müssen den Informationen vertrauen können, die die Hersteller bereitstellen. Die Gemeinsame Forschungsstelle der Europäischen Kommission hat ein harmonisiertes Verfahren entwickelt, mit dem sich die wahrgenommenen Unterschiede bei der Produktqualität auf objektive Weise bewerten lassen. Dies ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie exzellente wissenschaftliche Arbeit unmittelbar für die Bürgerinnen und Bürger nutzbar gemacht wird.“

Das Hochrangige Forum für die Verbesserung der Funktionsweise der Lebensmittelversorgungskette, das von der Kommission mit dem Problem der unterschiedlichen Qualität von Lebensmitteln betraut wurde, hatte die Gemeinsame Forschungsstelle damit beauftragt, im Juni 2017 eine solche Methodik auszuarbeiten.

Die Methodik ist ein weiterer Bestandteil der Maßnahmen im Rahmen der Kommissionsinitiative zur Neugestaltung der Rahmenbedingungen für die Verbraucher, die auf Folgendes abzielt:

  • die Verbraucherrechte sollen klargestellt und gestärkt werden, u. a. durch das Verbot der die Verbraucher irreführenden Praxis der Vermarktung von zweierlei Qualität,
  • qualifizierte Einrichtungen sollen Verbandsklagen im Namen der Verbraucher erheben können und
  • die Verbraucherschutzbehörden der Mitgliedstaaten sollen strengere Strafen verhängen können.

Einheitliches Testprotokoll

Alle Lebensmittelerzeugnisse, die in der EU vertrieben werden, müssen strengen Sicherheitsanforderungen genügen, und die Verbraucher müssen über die wichtigsten Eigenschaften informiert werden (die insbesondere in den EU-Rechtsvorschriften über die Kennzeichnung von Lebensmitteln dargelegt sind) und dürfen nicht irregeführt werden (beispielsweise durch die Verpackung). Es obliegt den nationalen Behörden für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz zu gewährleisten, dass die auf dem Binnenmarkt in Verkehr gebrachten Lebensmittel den einschlägigen EU-Rechtsvorschriften genügen.

Die Testmethodik wird den Behörden bei der Untersuchung helfen, ob Lebensmittelprodukte im Einklang mit dem EU-Recht in Verkehr gebracht werden.

Die zentralen Grundsätze, auf die sich die Methodik stützt, sind Transparenz, Vergleichbarkeit, vergleichbare Probenauswahl und Untersuchung der Produkte.

Nächste Schritte

Unter der Federführung der Gemeinsamen Forschungsstelle wird die Methodik nun im Rahmen einer europaweiten Testreihe von den Laboratorien mehrerer EU-Mitgliedstaaten mit dem Ziel getestet, das Ausmaß der Verbreitung von zweierlei Qualität datenmäßig zu erfassen. Erste Ergebnisse dürften Ende 2018 vorliegen. Durch das Testen sollen die Behörden praktische Orientierungshilfe bei der Ermittlung irreführender Praktiken erhalten.

Hintergrund

Nachdem mehrere EU-Mitgliedstaaten Fälle von Lebensmitteln von zweierlei Qualität gemeldet hatten, hat die Europäische Kommission mehrere Maßnahmen ergriffen, um zu gewährleisten, dass die Verbraucher unabhängig von dem Land, in dem sie leben, auf die Qualität der erworbenen Produkte vertrauen können.

Neben der Methodik wurden folgende weitere Maßnahmen beschlossen:

  • Leitlinien für die Anwendung des EU-Lebensmittel- und Verbraucherschutzrechts auf Produkte von zweierlei Qualität (siehe Pressemitteilung)
  • Vorschlag zur Änderung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken im Rahmen der neu gestalteten Rahmenbedingungen für die Verbraucher, der am 11. April 2018 von der Kommission angenommen wurde und für rechtliche Klarheit bei der Bewertung von möglichen Fällen von zweierlei Qualität sorgen soll

Weitere Informationen

Methodik: Wissenszentrum für Lebensmittelqualität und Bekämpfung von Lebensmittelbetrug

 

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Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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