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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Handel zwischen der EU und den USA: Europäische Kommission billigt Gegenzölle auf US-Waren

Brüssel, 6. Juni 2018

Das Kollegium der Kommissionsmitglieder hat heute den Beschluss gebilligt, als Reaktion der EU auf die US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumerzeugnisse Zusatzzölle auf alle ausgewählten Importwaren aus den USA zu erheben, die der Welthandelsorganisation (WTO) mitgeteilt worden waren.

Nach dem heutigen Beschluss rechnet die Kommission damit, dass das entsprechende Verfahren in Abstimmung mit den Mitgliedstaaten bis Ende Juni abgeschlossen sein wird, sodass die neuen Zölle ab Juli gelten.

Diese Zölle zur Wiederherstellung des Gleichgewichts stehen voll und ganz im Einklang mit dem WTO-Regelwerk und entsprechen einer Warenliste, die der WTO zuvor mitgeteilt worden war. Das WTO-Übereinkommen über Schutzmaßnahmen sieht die Möglichkeit vor, Kompensationsmaßnahmen zu treffen, die dem entstandenen Schaden entsprechen. Von den Maßnahmen der USA sind EU-Exporte im Wert von 6,4 Mrd. EUR (Stand 2017) betroffen. Unmittelbar wird die EU nun ihre Rechte wahrnehmen, indem sie US-Waren mit einem Handelswert von bis zu 2,8 Mrd. EUR mit Zöllen belegt. Für die verbleibenden 3,6 Mrd. EUR werden die Maßnahmen zur Wiederherstellung des Gleichgewichts zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen – in drei Jahren oder nach einer positiven Entscheidung im WTO-Streitbeilegungsverfahren, wenn diese früher getroffen werden sollte.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström äußerte sich dazu: „Das ist eine wohlüberlegte und angemessene Reaktion auf die einseitig und unrechtmäßig von den USA beschlossenen Zölle auf Stahl- und Aluminiumexporte der EU, und sie ist voll und ganz mit dem internationalen Handelsrecht vereinbar. Wir bedauern, dass uns die USA zur Wahrung unserer Interessen keine andere Wahl lassen.“

Die Wiederherstellung des Gleichgewichts durch die Zölle auf eine Reihe ausgewählter US-Waren ist Bestandteil einer dreigleisigen Reaktion der Europäischen Kommission. Dazu gehören die Einleitung eines WTO-Verfahrens gegen die USA (am 1. Juni) und mögliche Schutzmaßnahmen gegen die Störungen des europäischen Marktes, die durch die Umlenkung von Stahlerzeugnissen weg vom US-Markt verursacht werden. Hierzu wurde am 26. März eine Untersuchung eingeleitet, und die Kommission hat nun neun Monate Zeit, um zu entscheiden, ob Schutzmaßnahmen erforderlich sind. Wenn die Untersuchung bestätigt, dass es notwendig ist, schnell zu handeln, könnte ein solcher Beschluss bis zum Sommer getroffen werden. Die Kommission hat zudem ein System zur Beobachtung der Aluminiumimporte eingerichtet, um vorbereitet zu sein, falls in diesem Bereich Maßnahmen erforderlich sind.

Am 7. März entschied das Kollegium der Kommissionsmitglieder, dass die Kommission die Zusammenarbeit mit den USA in anderen handelsbezogenen Angelegenheiten fortsetzen sollte. Am 31. Mai fand in Paris ein trilaterales Treffen mit den USA und Japan statt, auf dem Fortschritte bei der Bekämpfung einiger der grundlegenden Ursachen der derzeitigen Spannungen im Handelssystem (unter anderem die handelsverzerrenden Praktiken Chinas) erzielt wurden.

Weitere Informationen

Liste der Waren für die Wiederherstellung des Gleichgewichts

IP/18/4083

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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