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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Vertragsverletzungen: Kommission verklagt Italien wegen mangelhafter Eindämmung des Quarantäneschadorganismus Xylella fastidiosa in Apulien

Brüssel, 17. Mai 2018

Kommission verklagt Italien wegen mangelhafter Eindämmung des Quarantäneschadorganismus Xylella fastidiosa in Apulien

Die Europäische Kommission hat heute beschlossen, Italien vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen. Die italienischen Behörden unterlassen die Maßnahmen, die erforderlich sind, um den Quarantäneschädling Xylella fastidiosa in Apulien zu tilgen, und versäumten es somit, seiner Ausbreitung Einhalt zu gebieten.

Seit der ersten Meldung des Auftretens von Xylella fastidiosa in der Region Apulien im Oktober 2013 haben die italienischen Behörden es versäumt, die EU-Vorschriften über Quarantäneschadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse in vollem Maße einzuhalten und eine weitere Ausbreitung in Apulien zu verhindern (Durchführungsbeschluss (EU) 2015/789 der Kommission und Richtlinie 2000/29/EG des Rates). Die erforderlichen Maßnahmen umfassen unter anderem die Entfernung befallener Pflanzen in einigen Teilen des abgegrenzten Gebiets, sobald das Auftreten von Xylella fastidiosa erstmals bestätigt wurde, sowie die Überwachung und die Beprobung von Pflanzen in den entsprechenden Teilen des abgegrenzten Gebiets. Der von Italien gemeldete Zeitplan ist nicht geeignet, die nach dem EU-Recht erforderliche sofortige Beseitigung der befallenen Bäume wirksam zu gewährleisten. Durch das Unterlassen geeigneter Maßnahmen erhöht sich das bereits hohe Risiko, dass sich der Organismus über das derzeit abgegrenzte Gebiet hinaus weiter ausbreitet.

Hintergrund

Xylella fastidiosa ist eines der gefährlichsten Pflanzenbakterien weltweit, das zahlreiche Krankheiten verursacht, die unweigerlich zum Absterben der befallenen Pflanzen führen, und enorme wirtschaftliche Auswirkungen auf die Landwirtschaft hat. Die Mitgliedstaaten müssen sämtliche erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um Xylella fastidiosa zu tilgen oder – falls dies nicht möglich ist – zumindest zu verhindern, dass der Schädling auf das restliche Gebiet Italiens und der EU übergreift.

Italien wurde von der Kommission wiederholt aufgefordert, seinen Verpflichtungen nachzukommen. Im Dezember 2015 und im Juli 2016 ergingen ein Aufforderungsschreiben und ein ergänzendes Aufforderungsschreiben; im Juli 2017 eine mit Gründen versehene Stellungnahme.

Die Kommission wird weiterhin alle verfügbaren Mittel zur Fortführung des Dialogs mit den italienischen Behörden nutzen, um eine weitere Ausbreitung von Xylella fastidiosa in Apulien zu verhindern.

Weitere Informationen

- Maßnahmen der EU zur Bekämpfung von Xylella fastidiosa

- zu den wichtigsten Beschlüssen betreffend Vertragsverletzungsverfahren (Mai 2018) siehe MEMO/18/3446

- zu Vertragsverletzungsverfahren allgemein siehe MEMO/12/12

- zum Vertragsverletzungsverfahren der EU

IP/18/3805

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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