Navigation path

Left navigation

Additional tools

Europäische Kommission - Pressemitteilung

12 Fragen zur Zukunft Europas: Kommission startet Online-Bürgerkonsultation

Brüssel, 9. Mai 2018

Zum heutigen Europatag fordert die Europäische Kommission alle Europäer auf, im Rahmen einer öffentlichen Online-Konsultation mitzuteilen, welchen Kurs sie sich in Zukunft für die Europäische Union wünschen würden.

Zur Vorbereitung dieser bisher beispiellosen Konsultation im Rahmen der breiter angelegten Debatte über die Zukunft Europas, die mit dem Weißbuch der Kommission vom 1. März 2017 angestoßen wurde, kam ein Panel aus 96 Bürgerinnen und Bürgern aus 27 Mitgliedstaaten zusammen und erarbeitete die Fragen, auf die nun ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger aus ganz Europa antworten sollen.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte dazu heute: „Angesichts der bevorstehenden Europawahlen ist es an der Zeit zu entscheiden, wie die zukünftige Europäische Union mit 27 Mitgliedstaaten aussehen soll. In jedem Fall muss es sich dabei um ein Europa der Europäer handeln. Die Umfrage, die wir heute auf den Weg bringen, stellt alle Europäer vor die Frage: Welche Zukunft wollen wir für uns, unsere Kinder und unsere Union? Jetzt ist der Zeitpunkt, an dem die Europäer sich Gehör verschaffen und laut und deutlich sagen können, welche Themen sie bewegen und wie sie diese gern von den verantwortlichen Politikern vertreten wüssten.“

Am 5./6. Mai berief die Kommission erstmals ein Bürgerpanel für die Erarbeitung einer öffentlichen Konsultation ein. Eine Gruppe von 96 europäischen Bürgern kam in den Räumlichkeiten des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses in Brüssel zusammen, um für die Online-Umfrage einen Katalog mit 12 Fragen zu erarbeiten. Dieses einzigartige Beispiel für die Verwirklichung der partizipativen Demokratie zeigt ganz deutlich, dass es die Bürgerinnen und Bürger sind, die im Mittelpunkt des Dialogs über die Zukunft Europas stehen.

Dies ist Teil der laufenden Debatte über die Zukunft der EU mit 27 Mitgliedstaaten, die mit dem Weißbuch der Kommission vom 1. März 2017 angestoßen wurde. Bereits jetzt können Bürgerinnen und Bürger im Internet ihre Meinung äußern – durch die heute beginnende Konsultation wird diese Möglichkeit weiter ergänzt. Die Online-Konsultation wird zudem parallel zu den laufenden Bürgerdialogen stattfinden, die von der Europäischen Kommission und den Mitgliedstaaten organisiert werden. Fast 700 solcher interaktiven öffentlichen Debatten fanden seit 2012 in 160 Städten statt. Bis zu den Europawahlen im Mai 2019 wird die Kommission ihre Häufigkeit weiter steigern und 500 weitere Veranstaltungen organisieren.

Auf eine Initiative Frankreichs hin, die bei den Staats- und Regierungschefs der künftigen EU-27 auf Zustimmung stieß, werden auch die nationalen Regierungen aller Mitgliedstaaten – ergänzend zu den Tätigkeiten der Kommission – Bürgerdialoge organisieren. Die Kommission teilt ihre einschlägigen Erfahrungen mit den Mitgliedstaaten. Die Konsultation wird bis zum ersten EU-27-Gipfel in Sibiu (Rumänien) am 9. Mai 2019 andauern. Im Rahmen der Tagung des Europäischen Rates im Dezember 2018 wird die Kommission den Mitgliedstaaten einen Zwischenbericht über den Weißbuch-Prozess vorlegen. Ein Abschlussbericht soll auf dem EU-27-Gipfel in Sibiu am 9. Mai 2019 – wenige Wochen vor den Europawahlen – vorgelegt werden.

 

Hintergrund

Im März 2017 hat die Kommission mit der Veröffentlichung des „Weißbuchs zur Zukunft Europas“ eine neue Debatte über die Zukunft der EU mit 27 Mitgliedstaaten angestoßen. Die Mitglieder der Kommission haben in ganz Europa die Ansichten der Bürgerinnen und Bürger zu den verschiedenen Szenarien im Weißbuch eingeholt und damit allen die Gelegenheit geboten, einen Beitrag zur Gestaltung der Union zu leisten.

 

Weitere Informationen

Im Internet: Konsultation zur Zukunft Europas

Factsheet: Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern im Vorfeld der Europawahlen

Broschüre: Bürgerdialoge zur Zukunft Europas

Weißbuch zur Zukunft Europas

 

 

 

 

IP/18/3706

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


Side Bar