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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Einzelhandelsbranche in Europa

Brüssel, 19. April 2018

Heute veröffentlicht die Kommission eine Auswahl bewährter Verfahren, die den Mitgliedstaaten dabei helfen sollen, eine offenere, stärker integrierte und wettbewerbsfähigere Einzelhandelsbranche zu schaffen.

Mit beinahe einem Zehntel aller Beschäftigten in über 3,6 Millionen Einzelhandelsunternehmen stellt die Einzelhandelsbranche eine der größten Branchen der EU-Wirtschaft dar. Durch die Entwicklung des E-Commerce und des Multi-Channel-Systems ist die Branche gegenwärtig in einem raschen Wandel begriffen und weist Potenzial für eine Leistungssteigerung auf. Aus diesem Grunde unterstützt die Kommission die Mitgliedstaaten und die Wirtschaftsteilnehmer bei der Bewältigung aktueller Herausforderungen, indem gegen die zunehmende Zahl von Beschränkungen im Einzelhandel vorgegangen wird.

Jyrki Katainen, der für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständige Vizepräsident der Kommission, sagte hierzu: „Die Kommission hat konkrete und hocheffiziente Beispiele für bewährte Verfahren ermittelt, an denen sich die Mitgliedstaaten bei ihren Bemühungen zur Ankurbelung der Innovation, Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit unserer Einzelhandelsbranche orientieren können. Dies wird die globale Präsenz europäischer Einzelhändler stärken. Die zahlreichen KMU im Einzelhandel – häufig Familienunternehmen – werden damit in ihren Bemühungen unterstützt, sich an den technologischen Fortschritt anzupassen. Dadurch werden Arbeitsplätze geschaffen und das Wirtschaftswachstum wird angekurbelt.“

Elżbieta Bieńkowska, Kommissarin für den Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU, erklärte: „Die Zukunft der europäischen Einzelhandelsbranche – und unserer Wirtschaft im Allgemeinen – hängt davon ab, ob sie innovative Geschäftsmodelle entwickeln und neue Chancen wie den elektronischen Handel möglichst vorteilhaft nutzen kann. Dafür ist ein günstiges Geschäftsumfeld erforderlich. Deshalb bieten wir den Mitgliedstaaten an, sie zu beraten, wie Regelungen der EU am besten angewendet werden und bewährte Reformen anderer EU-Mitgliedstaaten als Vorbild dienen können.

 

In welchen Bereichen können die Mitgliedstaaten weitere Fortschritte erzielen?

  • Erleichterung der Niederlassung im Einzelhandel: Die schnelle Eröffnung eines neuen Geschäftes ist für die Einzelhändler von entscheidender Bedeutung für den Marktzugang und fördert gleichzeitig Produktivität und Innovation. Durch eine verbesserte Einhaltung der Bestimmungen der Dienstleistungsrichtlinie wird die Geschäftsniederlassung in den Mitgliedstaaten einfacher, ohne dass die Gemeinwohlinteressen, wie Städteplanung und Raumordnung, Umwelt- und Verbraucherschutz gefährdet werden. Die nationalen, regionalen und lokalen Behörden werden ermutigt, ungerechtfertigte und unverhältnismäßige Belastungen zu verringern, und somit die Niederlassungsverfahren für den Einzelhandel einfacher, schneller und transparenter zu gestalten.

  • Abbau von Beschränkungen für den alltäglichen Betrieb von Einzelhandelsgeschäften: Betriebsbeschränkungen könnten zu einer erheblichen Belastung für die Unternehmen werden und deren Produktivität beeinträchtigen. Aus diesem Grund hat die Kommission bewährte Verfahrensweisen zu folgenden Aspekten ermittelt: Verkaufsförderung und Preisnachlässe, Ladenöffnungszeiten, spezifische Steuern für Einzelhändler, Produktkauf in anderen Mitgliedstaaten sowie vertragliche Praktiken des modernen Einzelhandels. Ziel ist es dabei, gleiche Wettbewerbsbedingungen im Einzelhandel sowie faire und effiziente Lieferketten sicherzustellen, und gleichzeitig die Freiheit, gerechtfertigte Gemeinwohlziele zu verfolgen, nicht einzuschränken.

  • Neue Ansätze zur Förderung lebendiger Innenstädte: Die Kommission heute auch einen Leitfaden zur Förderung der Neubelebung und Modernisierung des kleinflächigen Einzelhandels veröffentlicht. Mit dem Leitfaden werden den öffentlichen Stellen praktische Vorschläge für die Unterstützung der kleinen Einzelhändler bei der Anpassung an den technologischen Wandel und der Bewältigung der künftigen Herausforderungen an die Hand gegeben. Jeder Lösungsvorschlag wird von praktischen, konkreten Beispielen begleitet, ausgewählt aus bewährten Verfahren aus der gesamten EU, die an die jeweiligen lokalen Gegebenheiten angepasst werden können. In dem Leitfaden werden Erfolgsgeschichten vorgestellt, die den Mitgliedstaaten als Inspiration dienen können, beispielsweise bei der Errichtung von Einzelhandel-Gemeinschaften, damit die Innenstädte für die Verbraucher attraktiver werden.

Darüber hinaus gewährt der Indikator für Beschränkungen im Einzelhandel (Retail Restrictiveness Indicator – RRI) einen nützlichen Einblick in den aktuellen Stand des Einzelhandels. Damit wird die Ermittlung von bewährten Verfahren sowie von potenziell reformbedürftigen Bereichen erleichtert. Der Indikator für Beschränkungen im Einzelhandel wird darüber hinaus als ein dynamisches Überwachungsinstrument dafür herangezogen werden, die Anstrengungen der Mitgliedstaaten beim Abbau der Beschränkungen für den Einzelhandel sowie die Auswirkungen solcher Reformen auf die Marktleistung, einschließlich der Produktivität, der Preise und der Innovation, sowie der Ausstrahlungseffekte auf andere Branchen zu messen.

Zusätzlich zu dem heute vorgelegten Leitfaden für die Reformen in den Mitgliedstaaten und die Festlegung der Prioritäten für Durchsetzungsmaßnahmen im Einzelhandel wird die Kommission die Entwicklung der einschlägigen Regelungsrahmen und die Trends in der Einzelhandelsbranche weiterhin beobachten.

 

Hintergrund

Mit einem Anteil von 4,5 % am Mehrwert der EU-Wirtschaft und mit 8,6 % aller Arbeitsplätze in der EU stellt der Einzelhandel nach den Finanzdienstleistungen die zweitwichtigste EU-Dienstleistungsbranche dar. Bis zu einem Drittel der Ausgaben europäischer Haushalte entfallen auf Waren, die im Einzelhandel verkauft werden. Darüber hinaus stellt der Einzelhandel eine wichtige Triebkraft für Innovation und Produktivität dar. Im Zusammenspiel mit den anderen Wirtschaftsbranchen kann ein leistungsfähigerer Einzelhandel positive Ausstrahlungseffekte auf die Wirtschaft als Ganzes auslösen. Weniger Beschränkungen im Einzelhandel bedeuten gleichzeitig eine höhere Produktivität im verarbeitenden Gewerbe. Eine effizientere Einzelhandelsbranche bietet den Verbrauchern niedrigere Preise an, was wiederum die Nachfrage ankurbelt und die Hersteller dazu veranlasst, sich innovativeren Produkten zuzuwenden. 

In ihrer 2015 vorgelegten Binnenmarktstrategie verpflichtete sich die Kommission dazu, unverhältnismäßige Beschränkungen bei Geschäftsniederlassungen und beim alltäglichen Geschäftsbetrieb abzubauen. Die heute vorgelegte Mitteilung zum Einzelhandel stellt das letzte Element dieser Binnenmarktstrategie dar. Sie ergänzt andere Initiativen, wie die Vorschläge für Erleichterungen bei dem unionsweiten Verkauf der Produkte von Unternehmen, die Start-up- und die Scale-up-Initiative, Maßnahmen für neue Impulse für den Dienstleistungssektor, Maßnahmen für eine effiziente und professionelle Auftragsvergabe sowie für den Schutz von Europas Spitzenposition in Know-how und Innovation, Maßnahmen zur Verbesserung der Einhaltung der Regeln und des praktischen Funktionierens des EU-Binnenmarktes sowie für sichere Produkte in Europa. Sie stellt ferner eine Ergänzung der Bemühungen der Kommission zur Schaffung eines Europäischen Digitalen Binnenmarktes dar, insbesondere der Initiativen in den Bereichen Geoblocking, grenzüberschreitende Paketzustellung, Modernisierung des Mehrwertsteuersystems und vertragsrechtliche Aspekte digitaler Inhalte

 

Weitere Informationen

IP/18/3377

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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