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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Gespräche zwischen EU, Japan und USA in Brüssel zum Thema Überkapazitäten und Stahl

Brüssel, 10. März 2018

Im Rahmen eines Treffens bei der Europäischen Kommission in Brüssel kam EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström heute mit dem japanischen Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie Hiroshige Seko und dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer zusammen.

Damit setzen die drei beteiligten Seiten ihre Zusammenarbeit fort, die sie im Dezember vergangenen Jahres am Rande der Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation aufgenommen hatten, um gemeinsam Probleme wie handelsverzerrende Praktiken anzugehen, die in Sektoren wie der Stahlindustrie weltweit zu massiven Überkapazitäten führen.

Bei dem Treffen einigte man sich auf weitere Schritte im Rahmen der laufenden Zusammenarbeit, etwa die Entwicklung strengerer Vorschriften für Industriesubventionen, die Verschärfung der Notifizierungsanforderungen im Rahmen der WTO und die Stärkung des Informationsaustauschs über handelsverzerrende Praktiken.

Im Anschluss an das Treffen veröffentlichten die drei Seiten eine Zusammenfassung der Ergebnisse, in der die vereinbarten gemeinsamen Maßnahmen aufgeführt sind.

Im Rahmen des Treffens brachten Kommissarin Malmström und Minister Seko gegenüber Botschafter Lighthizer auch die Entscheidung von US-Präsident Trump zur Sprache, auf die Einfuhren bestimmter Stahl- und Aluminiumerzeugnisse in die USA gemäß Section 232 des Trade Expansion Act aus dem Jahr 1962 zusätzliche Zölle zu erheben. Sie brachten die tiefe Besorgnis der Europäischen Union und Japans angesichts der angekündigten Maßnahmen zum Ausdruck und machten Botschafter Lighthizer gegenüber deutlich, dass sie als langjährige Sicherheitspartner der USA erwarten, dass Ausfuhren aus der EU und Japan in die USA von der Anwendung höherer Zölle ausgenommen werden.

Kommissarin Malmström kam mit Botschafter Lighthizer auch zu einem bilateralen Treffen zusammen, um die Frage weiter zu erörtern und sich Klarheit über das Verfahren im Zusammenhang mit den angekündigten Maßnahmen zu verschaffen. Nach dem Treffen twitterte sie: „Ich habe mit der US-amerikanischen Seite ein offenes und ehrliches Gespräch über die anstehende schwierige Frage der Stahl- und Aluminiumzölle geführt. Als enger Sicherheits- und Handelspartner der Vereinigten Staaten von Amerika muss die Europäische Union von den angekündigten Maßnahmen befreit werden. Allerdings war keine sofortige Klarheit bezüglich des genauen Verfahrens für eine Befreiung vonseiten der USA zu erhalten. Daher werden die Gespräche in der nächsten Woche fortgesetzt.“

Weitere Informationen

Video und Fotos vom trilateralen Treffen

Video und Fotos vom bilateralen Treffen zwischen Kommissarin Malmström und Minister Seko

 

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Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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