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Europäische Kommission - Pressemitteilung

EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei: stetige Fortschritte und Start neuer Bildungs- und Gesundheitsprojekte

Brüssel, 31. März 2017

Europäische Kommission berichtet auf der Sitzung des Lenkungsausschusses über bisherige Umsetzungsfortschritte

Heute fand in Brüssel die sechste Sitzung des Lenkungsausschusses der EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei statt, auf der die bislang erzielten Fortschritte präsentiert wurden. Erörtert wurden die neuesten Projekte im Rahmen der Flüchtlingshilfe, wie das kürzlich gestartete Projekt im Wert von 34 Mio. EUR mit UNICEF zur Finanzierung an bestimmte Bedingungen geknüpfter Geldzuweisungen für Bildungsleistungen (Conditional Cash Transfer for Education) und ein Vertrag über ein Projekt im Wert von 5 Mio. EUR, das von der niederländischen NRO Spark durchgeführt wird und bedürftigen syrischen Jugendlichen Bildungschancen und den gleichberechtigten Zugang zur höheren Bildung ermöglichen soll. Gestartet wurden zudem sieben neue humanitäre Projekte im Gesamtwert von 41,6 Mio. EUR mit den Schwerpunkten Schutzmaßnahmen und Gesundheitsversorgung.

Von den insgesamt für die Fazilität bereitgestellten 3 Mrd. EUR wurde bereits mehr als die Hälfte in weniger als einem Jahr vertraglich gebunden. Bisher wurden Verträge für 46 Projekte im Umfang von insgesamt über 1,5 Mrd. EUR unterzeichnet. Davon wurden 777 Mio. EUR im Rahmen der Flüchtlingshilfe bereits ausgezahlt.

Johannes Hahn, EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, erklärte: „Die Europäische Union ist weiterhin ein fester Pfeiler der Unterstützung für die bedürftigsten syrischen Flüchtlinge in der Türkei, für die sie grundlegende Dienstleistungen wie den Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung sicherstellt.Dadurch werden die Flüchtlinge in die Lage versetzt, eine aktive Rolle in der türkischen Gesellschaft zu übernehmen. Diese Hilfe ist ein Beweis für unser uneingeschränktes Engagement bei der Unterstützung von Flüchtlingen und deren Aufnahmegemeinschaften in der Türkei.

Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, führte dazu aus: „Unsere humanitären Programme weisen ermutigend gute Ergebnisse auf. Aus dem Vorzeigeprogramm der EU, das auf Geldzuweisungen für Flüchtlinge beruht, haben bis zum Monat März bereits 400 000 Flüchtlinge Hilfeleistungen erhalten. Wir werden diese gemeinsamen Anstrengungen mit unseren türkischen Partnern und den humanitären Organisationen fortsetzen, damit noch mehr Flüchtlingsfamilien in der Türkei in den Genuss von Schutz sowie von Unterstützung bei der Deckung ihres Grundbedarfs kommen.“

 An dem heutigen Treffen nahmen die Europäische Kommission, Vertreter der EU-Mitgliedstaaten sowie der Türkei teil. Die Europäische Kommission leitete die Sitzung und berichtete über die bislang erzielten Fortschritte.

Stetige Umsetzungsfortschritte

Im Bereich humanitäre Hilfe wurde mit UNICEF kürzlich ein Vertrag im Wert von 34 Mio. EUR für an bestimmte Bedingungen geknüpfte Geldzuweisungen für Bildungsleistungen unterzeichnet. Das Projekt, das auf dem Programm Soziales Sicherheitsnetz für Notsituationen (Emergency Social Safety Net – ESSN) aufbaut, sieht zweckgebundene Geldzuweisungen für Flüchtlingsfamilien vor, damit insbesondere die bedürftigsten Flüchtlingskinder verstärkt eingeschult werden und den Unterricht regelmäßig besuchen. Außerdem wurden Verträge für vier Projekte im Gesamtwert von 25 Mio. EUR unterzeichnet, deren Schwerpunkt auf der medizinischen Grundversorgung und spezialisierten Dienstleistungen liegt. Unterzeichnet wurden zudem Verträge im Gesamtwert von 16,65 Mio. EUR für drei Projekte, die sich auf den Schutzbedarf besonders gefährdeter Flüchtlinge konzentrieren.

Im Rahmen der langfristigen Unterstützung wurde ein Vertrag für ein Projekt im Wert von 5 Mio. EUR mit der NRO Spark unterzeichnet. Er wird im Rahmen des EU-Treuhandfonds als Reaktion auf die Syrien-Krise umgesetzt und sieht vor, dass 484 syrische Studierende Vollstipendien, die auch die Transportkosten und die Grundsicherung abdecken, für ein Bachelor-Studium erhalten.

Hintergrund

Die EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei wurde 2015 eingerichtet, nachdem der Europäische Rat eine erhebliche Aufstockung der Mittel für die Flüchtlingshilfe in der Türkei gefordert hatte.

Die Fazilität ist mit Mitteln von 3 Mrd. EUR für den Zeitraum 2016-2017 ausgestattet. Davon stammen 1 Mrd. EUR aus dem EU-Haushalt und 2 Mrd. EUR von den EU-Mitgliedstaaten. Alle Mitgliedstaaten haben mittlerweile ihre Beitragszertifikate eingereicht, die die zugesagten 2 Mrd. EUR abdecken.

Bisher wurden für 46 Projekte insgesamt mehr als 1,5 Mrd. EUR vertraglich vergeben. Davon wurden inzwischen 777 Mio. EUR ausgezahlt. Die für humanitäre und nicht humanitäre Maßnahmen im Rahmen der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei bereitgestellten Mittel belaufen sich derzeit auf 2,2 Mrd. EUR.

Die Fazilität sieht einen gemeinsamen Koordinierungsmechanismus vor, der gewährleisten soll, dass den Bedürfnissen von Flüchtlingen und Aufnahmegemeinschaften umfassend und koordiniert Rechnung getragen wird. Ziel ist die Verbesserung der Lebensbedingungen von Flüchtlingen in der Türkei im Rahmen des umfassenden Ansatzes der EU zur Bewältigung der Flüchtlingskrise innerhalb und außerhalb der EU. Der erste Jahresbericht über die Fazilität wurde am 2. März 2017 veröffentlicht.

Weitere Informationen:

Zusammenarbeit EU-Türkei: Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei in Höhe von 3 Mrd. EUR

FACTSHEET: The EU Facility for Refugees in Turkey

FACTSHEET: Turkey: Refugee crisis

Die Erklärung EU-Türkei – ein Jahr danach

Implementing the EU-Turkey Statement – Questions and Answers

Erster Jahresbericht über die Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei

Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei – Kommission berichtet in der fünften Sitzung des Lenkungsausschusses über Fortschritte

 

 

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Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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