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Europäische Kommission - Pressemitteilung

60 Jahre Römische Verträge: Die Kommission würdigt die Leistungen Europas und initiiert Debatte über die Zukunft der 27

Brüssel, 24. März 2017

Am 25. März werden sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Rom versammeln, um den 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge (25.3.1957) zu begehen.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird an dem Gipfeltreffen in Rom teilnehmen. Es werden zahlreiche Veranstaltungen stattfinden, um dieses Jubiläum zu feiern und um die gemeinsame Zukunft Europas zu erörtern.

Die von den sechs Gründungsmitgliedstaaten unterzeichneten Römischen Verträge sind das Fundament der Europäischen Union, wie wir sie heute kennen: ein in Frieden wiedervereinigter Kontinent, dessen gemeinsame Werte Solidarität, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind. Der Binnenmarkt gewährleistet freie Auswahl an Waren und Dienstleistungen, Freizügigkeit, Wirtschaftswachstum und Wohlstand für 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Die EU ist der größte Handelsraum der Welt und die größte Geberin von Entwicklungshilfe und humanitärer Hilfe. Dieser Jahrestag ist ein guter Anlass, das gemeinsam Erreichte zu würdigen und über die Zukunft der EU mit 27 Mitgliedstaaten nachzudenken. Nachdem die Kommission ein Weißbuch zur Zukunft Europas vorgelegt hat, werden die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten die Erklärung von Rom annehmen, in der die Errungenschaften der Union herausgestellt, die aktuellen Herausforderungen genannt und aufgefordert wird, zum Wohle der Bürger auf ein einiges Europa mit 27 Mitgliedstaaten hinzuarbeiten und in wichtigen Politikbereichen das gemeinsame Handeln zu intensivieren.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte: "Unsere Eltern und Großeltern gründeten diese Union mit einer gemeinsamen Vision: Nie wieder Krieg! Sie waren der festen Überzeugung, dass das Einreißen von Schranken und das gemeinsame Anpacken - nicht die Arbeit gegeneinander - uns alle stärker macht. Die Geschichte hat ihnen Recht gegeben. Über 60 Jahre sind die Werte, auf die sich diese Union gründet, die gleichen geblieben: Frieden, Freiheit, Toleranz, Solidarität und Rechtsstaatlichkeit binden und verbinden uns. Allerdings dürfen wir diese Werte nicht als gegeben hinnehmen, sondern müssen uns tagtäglich für sie einsetzen. Unsere Demokratien, unsere Vielfalt und unsere unabhängige, freie Presse sind die Säulen unserer Stärke - in Europa steht kein Mensch und keine Institution über dem Gesetz. Die Europäische Union hat den Bürgerinnen und Bürgern erhebliche Verbesserungen gebracht. Für diejenigen, die nach uns kommen, müssen wir sicherstellen, dass ihr das auch weiterhin gelingt. Im Moment führen alle Straßen nach Rom. Aber von Rom aus wird es nur einen Weg in die Zukunft geben, wie auch immer er sich gestalten mag: den Weg zum geeinten Europa.“

Vor dem Gipfeltreffen in Rom hat die Kommission am 1. März mit dem Weißbuch zur Zukunft Europas eine europaweite Debatte angestoßen, um den Bürgern und den politisch Verantwortlichen Gelegenheit zu geben, eine Vision der EU mit 27 Mitgliedstaaten zu entwerfen. Das Weißbuch enthält mögliche Szenarien für die Zukunft Europas. Nach der informellen Tagung der 27 Staats- und Regierungschefs am 10. März in Brüssel ist das Gipfeltreffen in Rom für die Staats- und Regierungschefs der EU nun die nächste Gelegenheit, diese Debatte voranzubringen. Sie werden dort die Erklärung von Rom unterzeichnen, die die Präsidenten Tusk und Juncker sowie die Premierminister Muscat und Gentiloni gemeinsam vorbereitet haben.

Die Erklärung von Rom soll einen neuen Prozess in Gang setzen. Im Anschluss an diesen Gipfel wird die Kommission eine Reihe von Diskussionspapieren zu den folgenden zentralen EU-politischen Themen vorlegen: 1. Ausbau der sozialen Dimension Europas, 2. Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion, 3. Globalisierung als Chance, 4. Zukunft der Verteidigung Europas, 5. Zukunft der EU-Finanzen. Im September 2017 wird Präsident Juncker diese Ideen in seiner Rede zur Lage der Union genauer darlegen, bevor dann im Dezember 2017 auf der Tagung des Europäischen Rates erste Schlussfolgerungen gezogen werden können. Dies wird dazu beitragen, frühzeitig vor der Wahl zum Europäischen Parlament im Juni 2019 das weitere Vorgehen festzulegen.

Die Kommission wird in den kommenden Monaten zudem öffentliche Debatten mit dem Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten abhalten und Online-Konsultationen durchführen, damit die Bürger Europas die Möglichkeit erhalten, über die Vertretungen der Kommission und über eine speziell dafür geschaffene Website, die am 25. März online gehen wird, ihre Ansichten über die Zukunft Europas kundzutun. Dies sind einige der im Weißbuch-Prozess vorgesehenen Meilensteine.

Veranstaltungen der Kommission in Rom:

In Zusammenarbeit mit den italienischen Behörden organisiert die Kommission in Rom mehrere hochwertige Veranstaltungen, um den Jubiläumstag nicht nur feierlich, sondern auch mit Diskussionen über Europas Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft auszugestalten.

  • Digital Day (23. März), Palazzo Doria Pamphilj: Vizepräsident Andrus Ansip und EU-Kommissar Günther Oettinger laden europäische Branchenvertreter und Minister ein, gemeinsam festzulegen, wie durch verstärkte Zusammenarbeit und eine bessere Vorbereitung unserer Gesellschaft und Wirtschaft das Potenzial des digitalen Umbaus Europas voll ausgeschöpft werden kann. Von den Mitgliedstaaten werden entsprechende Zusagen in Bezug auf Hochleistungsrechentechnik, vernetzte Mobilität, Digitalisierung der Wirtschaft und digitale Arbeitsplätze erwartet.
  • Jean Monnet-Seminar „Europas Zukunft – dein Engagement ist gefragt“ (23. und 24. März), Hotel Quirinale: Über 100 Jean-Monnet-Professoren, politische Entscheidungsträger, Journalisten, Vertreter der Zivilgesellschaft, der Jugend und Studenten werden über die Zukunft der EU und über die Notwendigkeit diskutieren, die junge Generation stärker in den Ausbau des europäischen Projekts einzubeziehen.
  • Bürgerdialog (24. März), Acquario di Roma: Die Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin der Kommission Federica Mogherini und der Premierminister Maltas Joseph Muscat, der zurzeit den EU-Ratsvorsitz innehat, veranstalten einen Bürgerdialog mit Hunderten junger Europäer und in Rom studierender Erasmus-Studenten.
  • Treffen mit den Sozialpartnern (24. März), Palazzo Chigi: Im Rahmen dieser vom italienischen Premierminister Gentiloni geleiteten Veranstaltung diskutieren Präsident Juncker, Vizepräsident Dombrovskis und Kommissarin Thyssen sowie die Präsidenten des Europäischen Rates und des Europäischen Parlaments mit den Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden.
  • Forum und Konzert (24. März), Universität La Sapienza: "Happy Birthday Europe – Neuer Kurs: Europa".
  • Konzert des EU-Jugendorchesters (25. März), Villa Medici: "The Sound of a Dream".

Hintergrund

Die Römischen Verträge haben einen gemeinsamen Markt geschaffen, in dem Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital frei zirkulieren können, und damit das Fundament für Wohlstand und Stabilität für die Bürgerinnen und Bürger der EU gelegt. Auf dieser Grundlage und dank ihrer gemeinsamen Werte Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte gedieh die Union und gelang ihr die Wiedervereinigung des Kontinents nach dem Fall der Berliner Mauer. Sie gewährleistet auf Dauer Wohlstand und soziales und wirtschaftliches Wohlergehen für 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger.

Die EU ist nunmehr ein Ort, wo Menschen eine einzigartige Vielfalt an Kulturen, Ideen und Traditionen genießen können. Europäerinnen und Europäer haben lebenslange Freundschaften geknüpft und können über Staatsgrenzen hinweg reisen, studieren und arbeiten. Die EU ist Vorreiterin in Sachen Gleichstellung der Geschlechter. Die Beschäftigungsquote der Frauen ist höher als je zuvor. 6,5 Millionen Europäerinnen und Europäer arbeiten derzeit in einem anderen EU-Mitgliedstaat. 1,7 Millionen Europäerinnen und Europäer überqueren auf ihrem Weg zur Arbeit täglich eine Staatsgrenze. 9 Millionen junge Europäerinnen und Europäer haben im Rahmen des Erasmus-Programms in einem anderen Mitgliedstaat gelernt, studiert, einen Teil ihrer Ausbildung absolviert oder Kontakte zu Berufskollegen geknüpft.

2017 feiern wir nicht nur den 60. Jahrestag der Römischen Verträge, wir können uns auch seit zehn Jahren erstmals wieder darüber freuen, dass sich jeder einzelne Mitgliedstaat auf Wachstumskurs befindet. Der Euro ist in 19 von 28 EU-Ländern die gemeinsame Währung und 338,6 Millionen Menschen verwenden ihn jeden Tag. Die Europäische Union ist inzwischen der größte Handelsraum in der Welt. Die Ausfuhren der EU-27 erreichen einen Gesamtwert von rund 5,8 Billionen EUR. Dies entspricht mehr als einem Drittel der gesamten weltweiten Ausfuhren, mehr als dem Zweieinhalbfachen der Ausfuhren Chinas und mehr als dem Dreifachen der Ausfuhren der USA. Die EU ist für 80 Länder der wichtigste Handelspartner. Jede zusätzliche Exportmilliarde schafft 15 000 Arbeitsplätze in der EU.

Das am 1. März von der Europäischen Kommission vorgelegte Weißbuch skizziert fünf Szenarien für die Entwicklung der Europäischen Union bis 2025:

  • Weiter wie bisher: Die EU27 konzentriert sich auf die Umsetzung ihrer positiven Agenda;
  • Schwerpunkt Binnenmarkt: Die EU27 konzentriert sich auf den Binnenmarkt, da die 27 Mitgliedstaaten in immer mehr Politikbereichen nicht in der Lage sind, eine gemeinsame Haltung zu finden;
  • Wer mehr will, tut mehr: Die EU27 Union verfährt weiter wie bisher, interessierte Mitgliedstaaten können jedoch in bestimmten Politikbereichen gemeinsam voranschreiten;
  • Weniger, aber effizienter: Die EU konzentriert sich darauf, in ausgewählten Bereichen rascher mehr Ergebnisse zu erzielen, und unternimmt in anderen Bereichen weniger;
  • Viel mehr gemeinsames Handeln: Die Mitgliedstaaten beschließen, mehr Kompetenzen und Ressourcen zu teilen und Entscheidungen gemeinsam zu treffen.

Die Szenarien decken verschiedene Möglichkeiten ab und dienen der Veranschaulichung. Sie schließen sich daher weder gegenseitig aus, noch sind sie erschöpfend.

Weitere Informationen

Factsheet: Der Weißbuch-Prozess

Weißbuch zur Zukunft Europas

Website: 60 Jahre Römische Verträge mit Veranstaltungen in den Mitgliedstaaten

Videoportal: 60 Erfahrungsberichte über Europa

Broschüre der Kommission: „60 gute Gründe für die EU“ (Austria)

Broschüre der Kommission: „60 gute Gründe für die EU“ (Germany)

Broschüre des Europäischen Zentrums für politische Strategie: „Erfolgsgeschichte Europa: 60 Jahre gemeinsamer Fortschritte

Website des Europäischen Auswärtigen Dienstes: "60 Years of the EU in the World"

EU60-Taube (Origami-Faltanleitung)

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Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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