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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Verbraucherschutz in der EU – Online-Anbieter bündeln ihr Vorgehen gegen gefährliche Produkte

Brüssel, 16. März 2017

Heute hat die Europäische Kommission ihren jüngsten Bericht über das Schnellwarnsystem für gefährliche Produkte vorgestellt.

Im Jahr 2016 wurde das Schnellwarnsystem aktiver von den nationalen Behörden in Anspruch genommen. Die Zahl der vom Markt genommenen Produkte stieg ebenfalls an. Ein immer höherer Anteil der im Schnellwarnsystem gemeldeten gefährlichen Produkte wird allerdings über das Internet vertrieben. Deswegen arbeitet die Kommission intensiver mit Amazon, Ebay und Alibaba zusammen, um potentiell unsichere oder nicht normgerechte Produkte aus Internet-Seiten, von denen aus in die EU verkauft wird, zu entfernen.

Věra Jourová, Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, erklärte: „Die Verbraucherinnen und Verbraucher müssen vor gefährlichen Produkten geschützt werden. Dieser Schutz muss sowohl online als auch offline greifen. Deswegen begrüße ich, dass wir uns mit Amazon, Ebay und Alibaba geeinigt haben, gemeinsam auf eine Entfernung von über das Schnellwarnsystem gemeldeten Produkten von ihren Webseiten hinzuwirken, und rufe andere Anbieter auf, diesem Beispiel zu folgen. Positiv zu vermerken ist auch, dass wir in Bezug auf China einige Fortschritte erzielt haben und die Zahl der von dort eingeführten gefährlichen Produkte in diesem Jahr zurückgegangen ist. Daran wird deutlich, dass unsere Zusammenarbeit mit China und unser kontinuierliches Eintreten für ein hohes Schutzniveau Wirkung zeigt.“

Die Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern hat sich intensiviert. In zunehmendem Ausmaß greifen sie auf das Schnellwarnsystem zurück, um dafür zu sorgen, dass gefährliche Produkte auch in anderen europäischen Ländern rasch vom Markt genommen werden. 2016 wurden über das Schnellwarnsystem von den zuständigen nationalen Behörden mehr als 2044 Warnungen vor gefährlichen Produkten übermittelt. Sie führten zu 3824 Folgemaßnahmen, beispielsweise zu Produktrückrufen. Insgesamt war die Zahl der Folgemaßnahmen mehr als doppelt so hoch wie in den Vorjahren. Daran wird deutlich, dass die nationalen Behörden Warnmeldungen rascher nachgehen und alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die Verbrauchersicherheit zu verbessern.

Die Europäische Kommission hat sich ferner gemeinsam mit den nationalen Behörden um eine noch benutzerfreundlichere Funktionsweise des Systems bemüht. Die Webseite des Systems wurde modernisiert, um ihre Nutzung durch Unternehmen und Verbraucher zu fördern.

Wie schützt das System den Verbraucher vor über das Internet verkauften gefährlichen Produkten?

Viele der im Schnellwarnsystem gemeldeten gefährlichen Produkte werden auch über das Internet vertrieben, das die Verbraucher Waren in zunehmendem Ausmaß online erwerben. 2016 galten 244 Warnmeldungen dieser Produktkategorie. Mehrere Mitgliedstaaten haben deshalb bereits spezialisierte Stellen eingerichtet, die Internetseiten beobachten und dort online vertriebene gefährliche Produkteaufspüren. Amazon, eBay und Alibaba haben ferner zugestimmt, sich intensiver um eine Entfernung der von den EU-Behörden als potentiell unsicher oder nicht normgerecht identifizierten Produkte aus ihren Internet-Seiten zu entfernen. Dazu haben die Online-Anbieter eine zentrale Kontaktstelle für die Behörden eingerichtet.

Von welchen Produkten gehen die größten Risiken aus?

2016 entfiel die größte Anzahl an Warnmeldungen auf Spielzeuge (26 %), gefolgt von Kraftfahrzeugen sowie Bekleidungs-, Textil- und Modeartikeln (13 %).

Bei den gemeldeten Risiken lagen 2016 die Verletzungsrisiken an erster Stelle (25 %), gefolgt von chemischen Risiken (23 %).

Aus welchen Ländern stammten die gefährlichen Produkte im Jahr 2016?

Die meisten gemeldeten gefährlichen Produkte stammten aus Ländern außerhalb der EU. In 53 % der Fälle (1069 Produkte) wurde China als Herkunftsland angegeben. Die Zahl der Warnungen von Produkten aus der Volksrepublik China ging um 9 Prozentpunkte von 62 % im Jahr 2015 auf 53 % im Jahr 2016 zurück.

In 488 Fällen (23 %) kamen gefährliche Produkte aus Europa.

102 Meldungen (5 %) betrafen Produkte aus den USA und 53 Meldungen (2,6 %) Produkte aus der Türkei. In 158 Fällen (8 %) ist die Herkunft unbekannt.

Nächste Schritte

Die Kommission wird weiter an dem Frühwarnsystem arbeiten, um seine tägliche Verwendung durch die Behörden zu erleichtern.

Die Europäische Kommission wird den Informationsaustausch mit den chinesischen Behörden über gefährliche Produkte, die die Chinesen „an der Quelle“ (in China) angehen, fortsetzen.

Auch die Zusammenarbeit mit Online-Anbietern wird fortgesetzt, um sie zu einem Vorgehen gegen gefährliche Produkte anzuhalten. Um behördliche Kontrollen zu unterstützen, arbeitet die Kommission derzeit an einem praktischen Leitfaden für die Überwachung des Online-Marktes.

Hintergrund

Über das Schnellwarnsystem können seit 2003 Informationen über gefährliche Non-food-Erzeugnisse, die irgendwo in Europa vom Markt genommen bzw. zurückgerufen wurden, schnell zwischen den Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission ausgetauscht werden. Dies wiederum ermöglicht, dass EU-weit geeignete Folgemaßnahmen (Verbot/Einstellung des Verkaufs, Rücknahme, Rückruf oder Einfuhrverweigerung durch die Zollbehörden) ergriffen werden können.

31 Länder (alle EU-Mitgliedstaaten sowie Island, Liechtenstein und Norwegen) nehmen derzeit am System teil. Das Schnellwarnsystem funktioniert dank der täglichen, kontinuierlichen engen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten.

Das Schnellwarnsystem verfügt über eine öffentliche Webseite (ec.europa.eu/consumers/rapid-alert-system), auf der die Warnmeldungen der am System beteiligten nationalen Behörden wöchentlich aktualisiert werden. Jede Woche werden rund 50 Warnmeldungen registriert und im Internet veröffentlicht. Die Meldungen sind der Öffentlichkeit zugänglich. Verbraucher und Unternehmen können inzwischen auch auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene Benachrichtigungen über neue Warnmeldungen abonnieren und Warnungen über die sozialen Medien weitergeben.

ANHANG

Der Fall des Mobiltelefons Samsung Galaxy Note 7: ein Beispiel für vorbildliche Verfahren.

Das betreffende Handygerät enthielt eine gefährliche Batteriezelle, die überhitzen und explodieren und daher beim Verbraucher ernste Verbrennungen verursachen konnte. Die britischen Behörden haben über das Schnellwarnsystem bekannt gegeben, dass sie den Rückruf der Geräte veranlasst und ein Verkaufsverbot erlassen hatten. Diese Meldung führte zu einem Informationsaustausch innerhalb des Systems über die Anzahl der betroffenen Geräte, die ergriffenen Maßnahmen, die beteiligten Wirtschaftsakteure und die Zahl der gemeldeten Vorfälle. Auch wenn von den Behörden keine Unfälle gemeldet wurden, bestand Einigkeit über die hohe Verbrennungsgefahr.

 

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Schaubild 1

Gesamtzahl der Warnmeldungen, Gesamtzahl der Folgemaßnahmen und Gesamtzahl der Warnmeldungen, auf die hin Folgemaßnahmen ergriffen wurden, im Jahr 2016 (aufgeschlüsselt nach Ländern)

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Schaubild 2

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Bilder

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Weitere Informationen

Rapid alert system for dangerous products 2016 report

Fragen und Antworten

Factsheet

Webseite des Schnellwarnsystems

Interaktive Karte

IP/17/602

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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