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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Keine Region wird zurückgelassen: Start der Plattform für Kohleregionen im Wandel

Straßburg, 11. Dezember 2017

Das Bekenntnis der EU zum Umstieg auf saubere Energien ist unumkehrbar und nicht verhandelbar. Bei dieser Umstellung auf eine nachhaltigere Zukunft mit der Abkehr von einer auf fossilen Brennstoffen beruhenden Wirtschaft sollte keine Region zurückgelassen werden.

Die heute eingerichtete neue Plattform wird in Kohleregionen die Entwicklung von Projekten und langfristigen Strategien erleichtern mit dem Ziel, den Übergangsprozess anzukurbeln und die ökologischen und sozialen Herausforderungen zu bewältigen. Sie wird am Übergangsprozess beteiligte Interessenträger auf EU-Ebene sowie auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene zusammenbringen, damit sie Partnerschaften fördern und Erfahrungen austauschen können. Die Tätigkeit der Plattform wird sich zunächst auf Kohleregionen konzentrieren und soll in Zukunft auf kohlenstoffintensive Regionen ausgeweitet werden. Sie soll den Übergang zu sauberer Energie fördern, indem ein größerer Schwerpunkt auf soziale Gerechtigkeit, Strukturwandel, neue Fähigkeiten und die Finanzierung der Realwirtschaft gelegt wird.

Maroš Šefčovič, für die Energieunion zuständiger Vizepräsident der Europäischen Kommission, Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimapolitik und Energie, und Corina Creţu, EU-Kommissarin für Regionalpolitik sowie Vertreter europäischer Regionen, verschiedene Interessenträger und Führungskräfte der Wirtschaft werden die Plattform für Kohleregionen im Wandel heute offiziell ins Leben rufen. Der Startschuss fällt am Vorabend des Umweltgipfels „One Planet Summit“, den der französische Präsident Emmanuel Macron zum zweiten Jahrestag des Pariser Klimaübereinkommens einberufen hat. Auf dem Gipfeltreffen wird die Kommission ihr Engagement für eine vorausschauende Klimapolitik bekräftigen und zeigen, dass die EU bei der Bekämpfung des Klimawandels mit gutem Beispiel vorangeht und handelt. Die neue Plattform ist eine der wichtigsten flankierenden Maßnahmen im Paket „Saubere Energie für alle Europäer“ (IP/16/4009), das im November 2016 auf den Weg gebracht wurde.

Der für die Energieunion zuständige Vizepräsident Maroš Šefčovič erklärte: „Die Herausforderungen, vor denen die Kohleregionen in der EU stehen, können nur mit einer Partnerschaft aller Akteure vor Ort bewältigt werden. Die Energieunion ist der richtige Rahmen hierfür. Wir wollen eng mit nationalen, regionalen und lokalen Interessenträgern zusammenarbeiten, um den Strukturwandel zu unterstützen, und dabei maßgeschneiderte Lösungen und alle verfügbaren Mittel einsetzen. Unser Ziel ist, dass alle Regionen vom Übergang zu sauberer Energie profitieren können, neue Arbeitsplätze geschaffen und Investitionen in neue Technologien gefördert werden.“

Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimapolitik und Energie, ergänzte: „Regierungen, Unternehmen und Regionen auf der ganzen Welt wenden sich von der Kohle ab. Die Stromerzeugung aus Kohle geht zurück. Das ist ein unumkehrbarer Trend zu sauberer Energie, auch hier in Europa. Doch es wird einigen Regionen schwerer fallen, diesen Übergang zu einer nachhaltigeren Zukunft zu bewältigen. Alle Europäer sollten von dieser Umstellung profitieren, keine Region sollte bei der Abkehr von fossilen Brennstoffen zurückgelassen werden. Diese Initiative wird die Länder, Regionen, Gemeinschaften und Arbeitnehmer in Europa dabei unterstützen, die Herausforderung der notwendigen wirtschaftlichen Diversifizierung beim Übergang zu sauberer Energie anzunehmen.“

Die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Crețu fügte hinzu: „Zusammenarbeiten für eine bessere gemeinsame Zukunft - darum geht es bei der Europäischen Union und der Kohäsionspolitik. Unsere heutige Botschaft an die Kohleregionen ist, dass die Europäische Kommission konkrete Maßnahmen ergreift, um sie bei einem reibungslosen Übergang zu einer modernen, nachhaltigen und erfolgreichen Wirtschaft zu unterstützen, bei der niemand zurückbleibt.“ 

Die Kommission unterstützt die Umstellung in Kohleregionen und kohlenstoffintensiven Regionen bereits durch ihre Kohäsionspolitik. Mit dieser EU-weiten Politik werden Regionen beim wirtschaftlichen Wandel unterstützt, indem ihre Stärken, d. h. die Gebiete, auf denen die Regionen wettbewerbsfähig sind, für eine „intelligente Spezialisierung“ genutzt werden, um Innovationen und Dekarbonisierung voranzubringen. Über die Kohäsionspolitik ist die EU in direktem und ständigem Kontakt mit regionalen Partnern vor Ort und kann so maßgeschneiderte Unterstützung für den Strukturwandel anbieten.

Parallel dazu arbeitet die Kommission auf Pilotbasis mit einigen wenigen Regionen in den Mitgliedstaaten daran, den Prozess der wirtschaftlichen Diversifizierung und des technologischen Wandels durch technische Hilfe, Informationsaustausch und einen auf die jeweiligen Gegebenheiten abgestimmten bilateralen Dialog über die betreffenden EU-Fonds, Programme und Finanzierungsinstrumente zu planen und zu beschleunigen. Auf Wunsch dieser Mitgliedstaaten wurden in der zweiten Jahreshälfte 2017 Teams für die Pilotländer Slowakei, Polen und Griechenland eingesetzt, welche die Regionen Trencin, Schlesien und Westmakedonien entsprechend ihrer spezifischen Bedürfnisse unterstützen sollen. Die Teams werden die Erfahrungen, die sie im Laufe ihrer Arbeit sammeln, mit der Plattform für Kohleregionen im Wandel teilen.

 

Hintergrund

In 41 Regionen in 12 Mitgliedstaaten wird aktiv Kohle gefördert. In diesem Wirtschaftszweig sind etwa 185 000 Menschen unmittelbar beschäftigt. In den letzten Jahrzehnten sind jedoch sowohl die Förderung als auch der Verbrauch von Steinkohle in der EU stetig zurückgegangen. Geplante und bereits eingeleitete Schließungen von Kohlebergwerken sowie die Zusage einer Reihe von Mitgliedstaaten zur schrittweisen Einstellung der Kohleverstromung dürften diesen Abwärtstrend noch beschleunigen. Vor diesem Hintergrund soll die Plattform für Kohleregionen im Wandel den Mitgliedstaaten und den Regionen helfen, die Herausforderungen der Erhaltung von Wachstum und Beschäftigung in diesen betroffenen Gemeinschaften zu bewältigen. Sie wird einen Dialog zwischen den verschiedenen Akteuren über politische Rahmenbedingungen und Finanzierung ermöglichen und Bereiche wie den Strukturwandel, einschließlich wirtschaftlicher Diversifizierung und Umschulung, die Einführung von Technologien zur Nutzung erneuerbarer Energieträger, Ökoinnovationen und fortschrittliche Kohletechnologien abdecken.

Das Paket „Saubere Energie für alle Europäer“ ist nicht ausschließlich auf die Bekämpfung des Klimawandels ausgerichtet, sondern fördert mit Impulsen für neue Beschäftigungsmöglichkeiten im Energiesektor und Investitionen in moderne Technologien auch Beschäftigung und Wirtschaftswachstum. Von 2008 bis 2014 ist die Zahl der Arbeitsplätze im Bereich der Technologien zur Nutzung erneuerbarer Energiequellen um 70 % gestiegen. Heute gibt es in der gesamten EU rund 2 Millionen Arbeitsplätze im Sektor saubere Energie, hauptsächlich in den Bereichen erneuerbare Energieträger und Energieeffizienz. Bis 2030 können weitere 900 000 Arbeitsplätze geschaffen werden, wenn ausreichende öffentliche und private Investitionen mobilisiert werden. Bis zu 400 000 zusätzliche lokale Arbeitsplätze könnten im Energieeffizienzsektor geschaffen werden.

 

Weitere Informationen:

Energieunion

Paket „Saubere Energie für alle Europäer“

Website der GD REGIO

IP/17/5165

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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