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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Die soziale Dimension Europas: Präsident Juncker und Ministerpräsident Löfven zeigen auf, wie es nach dem Sozialgipfel weitergehen soll

Brüssel, 28. November 2017

Knapp zwei Wochen nach dem Sozialgipfel vom 17. November in Göteborg ziehen die beiden Gastgeber des Gipfels, der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker und der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven, Bilanz.

Der heute veröffentlichte Abschlussbericht dient als Grundlage für Folgemaßnahmen zu dem Gipfeltreffen, die mit der Dezembertagung des Europäischen Rates ihren Anfang nehmen. Die Diskussionen der Staats- und Regierungschefs während des Gipfeltreffens offenbarten zahlreiche Gemeinsamkeiten hinsichtlich der Notwendigkeit, Europa mit einer starken und spürbaren sozialen Dimension auszustatten. Künftig wird es vor allem darum gehen, einerseits die Herausforderungen auf den Arbeitsmärkten zu bewältigen und andererseits sowohl die wirtschaftliche als auch die soziale Entwicklung voranzutreiben. Der Gipfel war ein erster Meilenstein in der Debatte über die Zukunft Europas (siehe Präsident Junckers Fahrplan für eine enger vereinte, stärkere und demokratischere Union) und ein Wegweiser für das Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Sibiu am 9. Mai 2019.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte: „Der Sozialgipfel war richtungsweisend in der Debatte über die Zukunft Europas. Er hat allen klar gemacht, dass eine stärkere, demokratischere und gerechtere Union auf fairen Arbeitsverhältnissen, inklusivem Wachstum und Chancengleichheit aufbauen muss. Mit der Proklamation der europäischen Säule sozialer Rechte haben alle EU-Organe und die Staats- und Regierungschefs anerkannt, dass es unsere gemeinsame Verantwortung ist, uns für die Rechte unserer Bürgerinnen und Bürger in einer sich rasch verändernden Welt einzusetzen. Nun geht es an die Umsetzung, und zwar ab der Dezembertagung des Europäischen Rates. Und Sie können sich darauf verlassen, dass die Europäische Kommission bei diesen Anstrengungen weiterhin eine wichtige Rolle spielen wird, insbesondere durch die länderspezifischen Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters.

Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven fügte hinzu: „Es ist Zeit für ein soziales Europa. Wir müssen die Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen verbessern und gleichzeitig unsere Wettbewerbsfähigkeit in der globalen Wirtschaft steigern.“

Die Gipfelteilnehmer bestätigten, dass es darum geht, die bestehenden Arbeitsmarktprobleme gemeinsam zu bewältigen, und zwar auf allen Ebenen. Als Ausdruck dieser gemeinsamen Verpflichtung proklamierten das Europäische Parlament, der Rat und die Europäischen Kommission auf dem Gipfeltreffen die Europäische Säule sozialer Rechte. Im Sinne dieser Säule kamen die Gipfelteilnehmer überein, dass zur Förderung der Konvergenz unserer Volkswirtschaften und Gesellschaften Bemühungen auf allen Ebenen, darunter auch der Sozialpartner, erforderlich sind. Es sollen weitere Schritte unternommen werden, um den Zugang zu den Arbeitsmärkten zu verbessern, um die Zahl der Beschäftigten (Männer und Frauen) zu erhöhen, faire Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen zu gewährleisten und den Arbeitsplatzwechsel zu erleichtern; es geht darum, in die Menschen zu investieren und dabei die unterschiedlichen sozialen Traditionen in Europa zu berücksichtigen.

Auf dem Gipfeltreffen wurde speziell an die Notwendigkeit erinnert, auf allen Ebenen gemeinsam darauf hinzuwirken, die Menschen an erste Stelle zu stellen, und die soziale Dimension der Union auf der Grundlage eines gemeinsamen Engagements und festgelegter Zuständigkeiten weiterzuentwickeln. Als einer der nächsten Schritte sollte Folgendes angestrebt werden:

Im Dezember wird sich der Europäische Rat mit Folgemaßnahmen zum Gipfeltreffen von Göteborg befassen und in den Diskussionen über die Zukunft Europas die soziale Dimension erörtern. Als Mitorganisatorin des Sozialgipfels wird die Kommission sich weiterhin an diesen Diskussionen beteiligen, die insbesondere im Rahmen des Europäischen Semesters für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik weitergeführt werden sollen.

Hintergrund

Am 17. November 2017 trafen die europäischen Staats- und Regierungschefs beim Sozialgipfel zu den Themen faire Arbeitsplätze und Wachstum, den die schwedische Regierung und die Europäische Kommission organisiert hatten, mit Vertreterinnen und Vertretern der EU-Organe, der Sozialpartner, der Zivilgesellschaft, Studierenden und führenden Expertinnen und Experten zusammen.

Acht Monate nach den Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge bot der Gipfel Entscheidungsträgern und Interessenträgern eine einzigartige Gelegenheit, Themen zu diskutieren, die für den Alltag der Bürgerinnen und Bürger von Belang sind. Der Gipfel fügte sich in die Debatte über die Zukunft der EU ein, die beim Gipfel in Bratislava eingeleitet worden war und sich am Weißbuch der Europäischen Kommission sowie den fünf nachfolgenden Reflexionspapieren orientierte, insbesondere dem dieses Jahr vorgelegten Reflexionspapier zur sozialen Dimension Europas.

Beim Gipfel wurde gezielt beraten, wie inklusives Wachstum gefördert, faire Arbeitsplätze geschaffen und Chancengleichheit für alle Männer und Frauen hergestellt werden können; es wurden gemeinsame Herausforderungen benannt und auf den überall in Europa vorhandenen reichhaltigen Erfahrungsschatz verwiesen. Das Format der Diskussionen war besonders offen und interaktiv, sodass verschiedene Perspektiven dargelegt und unterschiedliche Lösungen erörtert wurden, die sämtlich gemeinsame Herausforderungen und die Besonderheiten des nationalen Kontextes und nationaler Prioritäten berücksichtigten. Die Bürgerinnen und Bürger konnten die Diskussionen per Livestream in Echtzeit verfolgen. Auf dem Gipfeltreffen wurde außerdem die Europäische Säule sozialer Rechte vom Europäischen Parlament, vom Rat und von der Kommission gemeinsam proklamiert. Damit wurde eine starke Botschaft der Einheit und des politischen Engagements ausgesandt.

Weitere Informationen

Abschlussbericht zum Sozialgipfel

Website zum Sozialgipfel zu den Themen faire Arbeitsplätze und Wachstum

Beiträge für die drei Arbeitssitzungen zur künftigen Förderung von fairen Arbeitsplätzen und Wachstum

Factsheets der Kommission zum Sozialgipfel zu den Themen faire Arbeitsplätze und Wachstum

Website zur europäischen Säule sozialer Rechte

 

 

 

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Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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