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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Die Gebiete in äußerster Randlage und die EU: eine privilegierte, erneuerte und verstärkte Partnerschaft

Straßburg, 24. Oktober 2017

Heute legt die Kommission eine neue Strategie für die Gebiete in äußerster Randlage vor – jene neun Regionen, die tausende Kilometer vom Kontinent entfernt liegen –, damit diese Gebiete ihr volles Potenzial besser entfalten können.

Die EU erkennt die gemeinsamen Besonderheiten von Azoren, Guadeloupe, Französisch-Guayana, Kanarischen Inseln, Madeira, Martinique, Mayotte, Réunion und Saint-Martin seit vielen Jahren an und räumt diesen Gebieten einen Sonderstatus ein. Nun richtet die Kommission jedoch erstmals eine individuelle Begleitung ein, um den betreffenden Gebieten gemeinsam mit den Mitgliedstaaten zu helfen, ihre einzigartigen Vorzüge zu nutzen und daraus Chancen für ihre Bewohner abzuleiten.

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, erklärte hierzu: „Ich habe den neun sogenannten Gebieten in äußerster Randlage immer besondere Aufmerksamkeit gewidmet, denn sie sind vor allem europäische Regionen, die die Präsenz Europas in der Welt widerspiegeln. Diese Strategie, die die Grundlage einer privilegierten, erneuerten und verstärkten Partnerschaft bildet, ist ein weiteres konkretes Beispiel für ein Europa, das Schutz gewährt, Handlungsmöglichkeiten schafft und Chancengleichheit für alle bietet.“

Der für Arbeitsplätze, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Jyrki Katainen, kommentierte: „Wir möchten, dass diese Gebiete einen leichteren Zugang zum Europäischen Fonds für strategische Investitionen, dem Kernstück der Investitionsoffensive, erhalten. Eine eigens mit der Europäischen Investitionsbank erstellte Initiative wird – in Verbindung mit einer verstärkten fachlichen Unterstützung – dazu beitragen, Projekte effizienter zu planen und zu finanzieren.“

Die für Regionalpolitik zuständige Kommissarin Corina Crețu äußerte sich wie folgt: „Die EU hilft diesen Gebieten bei der Bewältigung ihrer Probleme, damit sie sich nicht isoliert oder im Stich gelassen fühlen. Sie verfügen über eine Fülle außerordentlicher Vorzüge, wie die blaue Wirtschaft, Weltraumforschung oder erneuerbare Energien, und werden mit unserer Hilfe auch von der Globalisierung profitieren.“

Die EU engagiert sich gemeinsam mit den Mitgliedstaaten für die Gebiete in äußerster Randlage.

Die Kommission wird Strategien und Maßnahmen konzipieren, die die Gegebenheiten und Interessen dieser Gebiete noch stärker widerspiegeln, insbesondere bei der Aushandlung von Handels- oder Fischereiabkommen.

In diesem Sinne wird eine Dialogplattform die Gebiete und die zugehörigen Mitgliedstaaten, die europäischen Institutionen und die privaten Akteure zu einem Meinungsaustausch im Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens zusammenführen. Außerdem wird die Kommission auf Antrag gezielte Arbeitsgruppen einsetzen, die sich mit konkreten Fragen wie der optimalen Nutzung europäischer Fonds oder der Beschäftigungsförderung befassen.

Die Strategie macht ganz deutlich: Die Sicherung des Wohlstands dieser Gebiete liegt in der gemeinsamen Verantwortung der betreffenden Gebiete, Europas und der Mitgliedstaaten, die den politischen Willen aufbringen müssen, diese Gebiete auf dem Wachstumspfad zu begleiten.

Die EU hilft den Gebieten, ihre Vorzüge in einer globalisierten Wirtschaft zu nutzen

Die Strategie unterstützt die vollständige Integration der Gebiete in den jeweiligen regionalen Raum durch die Umsetzung gemeinsamer Projekte mit den Nachbarländern, die in Zukunft europäische Mittel erhalten könnten, z. B. für Katastrophenschutz, Abfallbewirtschaftung, Verkehr oder Energie.

Zur Förderung von Innovationen und Investitionen unterstützt die EU die Gebiete bei der Teilnahme am Forschungsprogramm Horizont 2020 durch eine spezifische Koordinierungs- und Fördermaßnahme. Eine neue Initiative soll im Rahmen des Juncker-Plans entstehen. Sie zielt auch auf die Erleichterung des Zugangs der Gebiete zum Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) ab, insbesondere durch den zentralen Zugang über die Europäische Plattform für Investitionsberatung.

Nach dem bewährten Vorbild der intelligenten Spezialisierung will die Strategie den Gebieten helfen, ihre Vorzüge dadurch zu nutzen, dass mehr Innovation in traditionellen Branchen wie Fischerei, Landwirtschaft und Lebensmittelsektor gefördert wird. Dazu wird die Kommission insbesondere eine Fortsetzung der POSEI-Maßnahmen vorschlagen; außerdem soll die Zweckdienlichkeit staatlicher Beihilfen zur Förderung der Erneuerung kleiner Fischereiflotten ausgewertet werden.

Die EU will Chancengleichheit für alle Menschen in den betreffenden Gebieten schaffen

Um Kompetenzerwerb und Mobilität zu fördern, unterstützt Europa junge Menschen in diesen Gebieten finanziell, damit sie verstärkt am Programm Erasmus und am Europäischen Solidaritätskorps teilnehmen können. Zudem sind bessere Verkehrsanbindungen von entscheidender Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung dieser Gebiete und für die Lebensqualität der Einwohner. Die Kommission wird eine Studie in Auftrag geben, um zu ermitteln, welcher Bedarf im Bereich der Anbindung besteht, und sie wird gegebenenfalls zur Finanzierung von Häfen und Flughäfen beitragen.

Die EU schützt die Gebiete angesichts der Folgen des Klimawandels

Extreme Wetterphänomene wie der Hurrikan Irma haben gezeigt, dass die Gebiete in äußerster Randlage angesichts der Folgen des Klimawandels Hilfe benötigen. Die EU wird diese Problematik in ihr Programm LIFE sowie in ihre Strategie für die Anpassung an den Klimawandel einbinden, die derzeit im Hinblick auf eine mögliche Überarbeitung ausgewertet wird. Um die Bemühungen zum Wiederaufbau von Saint-Martin/Sint-Maarten zu unterstützen, prüft die Kommission derzeit, wie sich die unterschiedlichen europäischen Fonds am besten miteinander kombinieren lassen.

Hintergrund:

Im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere in Artikel 349, werden die Besonderheiten der Gebiete in äußerster Randlage anerkannt. Diese Gebiete genießen einen Sonderstatus.

Im Jahr 2004 hat die Kommission eine erste Strategie zur Gestaltung der Partnerschaft zwischen den europäischen Institutionen und diesen Gebieten vorgelegt. Diese Strategie wird heute erneuert, um hartnäckige Probleme, wie hohe Arbeitslosigkeit, insbesondere bei jungen Menschen, eine besondere Anfälligkeit für die Folgen des Klimawandels und die Abhängigkeit von Wirtschaftssektoren mit geringer Innovationsleistung, angehen zu können.

Die meisten Maßnahmen der Strategie sind konkrete Reaktionen auf Forderungen, die die Präsidenten der Regionen in äußerster Randlage in einem Memorandum formuliert haben, das Präsident Juncker beim 4. Forum der Gebiete in äußerster Randlage im März 2017 in Brüssel überreicht wurde.

Weitere Informationen:

Die neue Strategie für die Gebiete in äußerster Randlage

Memo – Die Gebiete in äußerster Randlage und die EU: eine privilegierte, erneuerte und verstärkte Partnerschaft

Factsheet: Die neue Strategie für die Gebiete in äußerster Randlage

Factsheets: Wie wird sich die neue Strategie auf Ihr Gebiet auswirken?

o Azoren

o Kanarische Inseln

o Guadeloupe

o Französisch-Guayana

o Madeira

o Martinique

o Mayotte

o Réunion

o Saint-Martin

IP/17/3885

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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