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Europäische Kommission - Pressemitteilung

EU stockt ihre Hilfe für die Stabilisierung Iraks auf

Brüssel, 12. Oktober 2017

Die Europäische Kommission hat heute ein neues, mit 60,4 Mio. EUR ausgestattetes Stabilisierungspaket genehmigt, um Irak nach der Befreiung der zuvor von Da'esh besetzten Gebiete zu unterstützen. Irak steht unter den Gesichtspunkten humanitäre Lage, Sicherheit, Stabilisierung und Aussöhnung weiterhin vor großen Herausforderungen.

Die neuen Finanzmittel kommen zu der seit Beginn der Krise von der EU geleisteten humanitären Hilfe und sonstigen finanziellen Unterstützung hinzu, die sich nun auf insgesamt 608,4 Mio. EUR beläuft.

Die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin Federica Mogherini erklärte hierzu: „In dieser wichtigen Phase der irakischen Geschichte stehen wir an der Seite des irakischen Volkes und der Behörden des Landes, die in ihrem Kampf gegen Da'esh Mut und Durchhaltevermögen bewiesen haben. Die EU ist bereit, sie dabei zu unterstützen, nach dem Sieg über Da'esh die Zukunft des Landes zu gestalten. Wir werden uns weiterhin für die Stabilisierung der befreiten Gebiete einsetzen, indem wir Verbesserungen auf politischer, humanitärer und sicherheitspolitischer Ebene und im Entwicklungsbereich herbeiführen, denn dies ist eine Grundvoraussetzung für die Aussöhnung, die Rückkehr der zahlreichen Binnenvertriebenen, die auf ihre Heimkehr warten, und die langfristige Stabilität Iraks.“

Der EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica, sagte hierzu: „Die Befreiung Mossuls und anderer Gebiete, die zuvor von Da'esh besetzt waren, ist ein erster Schritt auf dem Weg zum Frieden. Die EU hat die Deckung des Bedarfs von Millionen von Menschen in Irak unterstützt und wird es nicht dabei bewenden lassen. Die Menschen in Irak können darauf zählen, dass die EU die weiteren Stabilisierungs- und Entwicklungsanstrengungen ihres Landes unterstützen wird.“

Im Stabilisierungspaket sind 50,4 Mio. EUR für die Wiederherstellung grundlegender Dienstleistungen und die Instandsetzung wichtiger öffentlicher Infrastrukturen veranschlagt. Außerdem werden mit diesem Betrag Zuschüsse für kleine und mittlere Unternehmen finanziert, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Die Maßnahmen werden im Rahmen der UNDP-Finanzierungsfazilität für Stabilisierungsmaßnahmen in den kürzlich rückeroberten Teilen der Provinzen Anbar, Salah al-Din, Kirkuk, Ninive und Diyala durchgeführt. Über 1 200 Projekten ist es zu verdanken, dass bereits mehr als 2,2 Millionen Menschen in ihre Heimat zurückkehren konnten.

Mit weiteren 10 Mio. EUR wird der Dienst der Vereinten Nationen für Antiminenprogramme (UNMAS) auch in Zukunft dabei unterstützt, Gebiete, in denen sich noch zahlreiche Sprengmittel befinden, durch Räumaktionen wieder zugänglich zu machen. Dies ist auch eine der Voraussetzungen für die sichere, freiwillige und würdige Rückkehr von mehr als drei Millionen Binnenvertriebenen. In den vergangenen eineinhalb Jahren hat UNMAS eine Fläche von mehr als 1,8 Millionen m² in und um Falludscha sowie von 160 000 m² in der Provinz Anbar überprüft und von Sprengmitteln geräumt. Die EU hat bei der Koordinierung dieser Maßnahmen eine Schlüsselrolle gespielt.

Hintergrund

Die EU ist ein langjähriger Partner Iraks und arbeitet in den Bereichen Stabilisierung, Sicherheit und politische Reformen mit dem Land zusammen. Die EU hat bei der internationalen humanitären Hilfe und den Entwicklungsanstrengungen zur Bewältigung der Irakkrise eine Führungsrolle übernommen und daher gezielt auf die humanitäre Krise reagiert und die Stabilität und die Entwicklung des Landes gefördert.

Am 18. September 2017 wurde beschlossen, aus den Mitteln des Programms zur Bewältigung der Herausforderungen im Zusammenhang mit lang anhaltenden Flüchtlingskrisen und Migration in Asien und im Nahen Osten 10 Mio. EUR dafür einzusetzen, dass Vertriebene und ihre Aufnahmegemeinschaften besseren Zugang zu integrierten Dienstleistungen und wirtschaftlichen Möglichkeiten erhalten, u. a. in den Bereichen Gesundheitsversorgung, Bildung, Beschäftigung und Einkommen schaffende Tätigkeiten.

Weitere Informationen:

EU-Unterstützung für die Minenräumung in Irak

ECHO-Factsheet

IP/17/3782

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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