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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine tritt vollständig in Kraft

Brüssel, 1. September 2017

Das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine tritt heute vollständig in Kraft.

Das Assoziierungsabkommen, einschließlich der darin vorgesehenen vertieften und umfassenden Freihandelszone, ist das wichtigste Instrument für eine stärkere Annäherung zwischen der Ukraine und der EU: Es fördert engere politische und wirtschaftliche Bindungen sowie die Achtung gemeinsamer europäischer Werte. Die vertiefte und umfassende Freihandelszone bietet einen Rahmen für die Modernisierung der Handelsbeziehungen und die wirtschaftliche Entwicklung der Ukraine, indem Märkte geöffnet und Gesetze, Standards und Vorschriften an europäische und internationale Normen angeglichen werden.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte hierzu: „Entschlossenheit ist eine Tugend. Trotz aller Schwierigkeiten haben wir es jetzt geschafft. Mit dem Inkrafttreten des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine löst die Europäische Union ihr Versprechen gegenüber ihren ukrainischen Freunden ein. Ich danke allen, die dies ermöglicht haben: denen, die auf dem Majdan gestanden haben, und denen, die sich intensiv darum bemühen, das Land zum Besseren zu reformieren. Dies ist ein Tag zum Feiern für unseren europäischen Kontinent.“

Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission, sagte: „Heute erreichen wir endlich, wofür wir in den letzten Jahren gearbeitet haben: eine engere Bindung zwischen der Europäischen Union und der Ukraine. Dies bedeutet engere Beziehungen zwischen unseren Bürgern, größere Märkte, mehr Chancen für Unternehmen und Unternehmer und verstärkter Austausch von Erfahrungen, Informationen und Fachwissen. Damit zeigt sich, dass wir dieselben Ziele haben und dass das ukrainische Volk in den kommenden Jahren auf die Unterstützung und Zusammenarbeit der Europäischen Union zählen kann.“

Der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, erklärte: „Die Vorteile einer engeren Bindung an die EU werden künftigen Generationen von ukrainischen Bürgern zugutekommen. Die ersten konkreten Ergebnisse der Durchführung des Abkommens sind bereits zu erkennen. So haben die Ausfuhren der Ukraine in die EU zugenommen, und die EU hat ihre Position als wichtigster Handelspartner des Landes behauptet. Die jüngsten Reformanstrengungen der Ukraine waren beispiellos, wenngleich noch viel zu tun bleibt, beispielsweise bei der Bekämpfung von Korruption, die fortgesetzt werden muss. Die Europäische Union wird die Reformbemühungen der Ukraine auch in Zukunft fachlich und finanziell unterstützen.“

Die Europäische Union unterstützt vorbehaltlos die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine sowie die kontinuierlichen und ehrgeizigen Bemühungen der ukrainischen Behörden, die Institutionen und die Wirtschaft des Landes zu reformieren. Mit dieser Reform würde sich das gesamte Potenzial des Assoziierungsabkommens entfalten und käme die Bevölkerung der Ukraine in den Genuss aller seiner Vorteile.

Im Rahmen des Assoziierungsabkommens hat sich die Ukraine zu strukturellen Reformen in den Bereichen Demokratie, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, verantwortungsvolle Staatsführung, Handel und nachhaltige Entwicklung verpflichtet. Darüber hinaus sieht das Abkommen eine stärkere Zusammenarbeit in den Bereichen Umweltschutz, soziale Entwicklung und sozialer Schutz, Verkehr, Verbraucherschutz, Chancengleichheit, Bildung, Jugend und Kultur, Industrie und Energie vor. Mit dem Inkrafttreten des Abkommens wird die Zusammenarbeit in Bereichen wie Außen- und Sicherheitspolitik, Justiz, Steuern, Verwaltung der öffentlichen Finanzen, Wissenschaft und Technologie, Bildung und digitale Technologie neue Impulse erhalten.

Hintergrund:

Das Assoziierungsabkommen wurde von 2007 bis 2011 ausgehandelt und am 21. März und 27. Juni 2014 unterzeichnet. Wesentliche Teile des Abkommens werden seit dem 1. November 2014 bzw. – in Bezug auf die vertiefte und umfassende Freihandelszone – seit dem 1. Januar 2016 vorläufig angewendet.

Weitere Informationen:

Factsheet: Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine

Delegation der Europäischen Union in der Ukraine

IP/17/3045

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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