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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Solidarität mit Italien: EU-Finanzhilfe von 1,2 Mrd. EUR für Wiederaufbauarbeiten nach Erdbeben

Brüssel, 21. Juni 2017

Nach den Erdbeben in den Jahren 2016 und 2017 in den italienischen Regionen Abruzzen, Latium, Marken und Umbrien schlägt die Kommission vor, einen Betrag von 1,2 Mrd. EUR aus dem Solidaritätsfonds der EU bereitzustellen. Dies ist der höchste Betrag, der je in einer einzigen Tranche zur Verfügung gestellt wurde.

Vom ersten Tag an leistete die Kommission Unterstützung, um zunächst die akute Not nach der Katastrophe zu lindern; sie verpflichtete sich, Italien während des gesamten Wiederaufbauprozesses zur Seite zu stehen. Der heute vorgelegte Vorschlag ist ein weiterer konkreter Beweis für die Einlösung dieses Versprechens.

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, erklärte hierzu: „Wir haben nicht vergessen. Für ihre Widerstandsfähigkeit, ihren unerschütterlichen Mut und ihre Entschlossenheit, nicht aufzugeben, gebührt den Menschen in Italien unsere aufrichtige Bewunderung. Wir haben versprochen, Italien in dieser Tragödie nicht allein zu lassen, und lösen dieses Versprechen nun ein. Die EU wird den Wiederaufbau in den vier betroffenen Regionen unterstützen und einen finanziellen Beitrag zur Wiederherstellung der Basilika San Benedetto in Norcia leisten. Wir werden Hand in Hand mit der Regierung und den lokalen Behörden arbeiten, damit die Menschen in diesen Regionen dieses schmerzliche Kapitel schließen und sich eine neue Zukunft aufbauen können.

Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Crețu, fügte hinzu: „Diese außergewöhnliche Finanzspritze aus dem EU-Solidaritätsfonds wird den Regionen Umbrien, Latium, Marken und Abruzzen helfen, sich zu erholen und wieder auf die Beine zu kommen. Bei meinem Besuch in Umbrien im Februar bekräftigte ich die Solidarität der Europäischen Kommission mit den Menschen, die durch die Erdbeben alles verloren haben, sowie unsere Bereitschaft, die Anstrengungen zum Wiederaufbau zu unterstützen. Neue Wohnungen und Schulen werden aus den Trümmern entstehen, und die wirtschaftliche Tätigkeit wird wieder in Schwung kommen. Und bei jedem Schritt auf diesem Weg wird die EU an der Seite Italiens stehen.

Mit dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union sollen die Wiederaufbaumaßnahmen unterstützt und die wirtschaftliche Tätigkeit in den betroffenen Regionen wieder in Gang gebracht werden. Die Gelder können auch zur Deckung der Kosten für Hilfs- und Aufräummaßnahmen, Notunterkünfte sowie für Maßnahmen zum Schutz von Stätten des kulturellen Erbes verwendet werden, um auf diese Weise die derzeit vom italienischen Staat zu schulternde finanzielle Last zu verringern.

Eine erste Hilfszahlung in Höhe von 30 Mio. EUR erfolgte bereits im Dezember 2016. Die nun vorgeschlagene Finanzhilfe muss noch vom Europäischen Parlament und vom Rat gebilligt werden.

Hintergrund

Der Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) wurde eingerichtet, um EU-Mitgliedstaaten und -Beitrittsländer nach Naturkatastrophen auf nationaler oder auf regionaler Ebene finanziell zu unterstützen. Italien wurden seit der Einrichtung des Fonds die meisten Mittel gewährt, nämlich über 1,3 Mrd. EUR im Zeitraum von 2003 bis 2014.

Am 16. November ging der Antrag Italiens auf Unterstützung aus dem EUSF bei der Kommission ein, die sich verpflichtete, ihn umgehend zu bearbeiten. Eine erste Auszahlung in Höhe von 30 Mio. EUR erfolgte im Dezember.

Zur Ergänzung der Unterstützung aus dem EUSF schlug die Kommission eine Änderung der Verordnung über die Kohäsionspolitik 2014-2020 vor, um die Unterstützungsmaßnahmen der EU nach Naturkatastrophen zu erhöhen und die nationalen Haushalte zu entlasten. Ein EU-Kofinanzierungssondersatz von 95 % für aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) finanzierte Wiederaufbaumaßnahmen wurde vom Europäischen Parlament am 13. Juni gebilligt und muss nun vom Rat genehmigt werden.

Nach der Neubewertung der Zuweisungen der Mittel für die Kohäsionspolitik zur Berücksichtigung der Auswirkungen der Krise soll Italien schließlich bis 2020 weitere 1,6 Mrd. EUR Mittel im Rahmen der Kohäsionspolitik erhalten. Die italienischen Behörden werden einen Teil dieser Mittel für die betroffenen Regionen bereitstellen.

Weitere Informationen

Solidaritätsfonds der Europäischen Union

Liste der EUSF-Interventionen seit 2002

Factsheet – Wie wird die Hilfe aus dem EUSF berechnet?

Factsheet – EU-Unterstützung für Italien

IP/17/1665

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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