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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Europa in Bewegung: Europäische Kommission legt Maßnahmen für eine saubere, wettbewerbsfähige und vernetzte Mobilität vor

Brüssel, 31. Mai 2017

Die Europäische Kommission legt heute Maßnahmen vor, mit denen Mobilität und Verkehr in Europa modernisiert werden sollen. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit des Verkehrssektors zu wahren und den Wandel hin zu sauberer Energie und Digitalisierung sozial gerecht zu gestalten.

„Europa in Bewegung“ ist ein umfassendes Paket von Initiativen, mit denen die Verkehrssicherheit verbessert, eine gerechtere Mauterhebung gefördert, CO2-Emissionen, Luftverschmutzung, Verkehrsüberlastung und der Verwaltungsaufwand für Unternehmen verringert, illegale Beschäftigung bekämpft sowie angemessene Bedingungen und Ruhezeiten für die Arbeitnehmer gewährleistet werden sollen. Langfristig werden sich diese Maßnahmen weit über den Verkehrssektor hinaus positiv auswirken – sie fördern Beschäftigung, Wachstum und Investitionen, stärken die soziale Gerechtigkeit, vergrößern die Wahlmöglichkeiten für Verbraucher und geben Europa einen klaren Weg für die Senkung der Emissionen vor.

Der für die Energieunion zuständige Vizepräsident, Maroš Šefčovič, hierzu: „Wir sehen, dass sich die Welt des Verkehrs grundlegend ändert. Europa muss diese Chance ergreifen und die Zukunft der Mobilität gestalten. Nur so können wir sozusagen das Rad neu erfinden. Ich möchte, dass unsere Industrie nicht nur Teil des globalen Wandels ist, sondern den Ton angibt.“

Jyrki Katainen, für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständiger Vizepräsident, erklärte: „Unser Mobilitätskonzept geht weit über den Verkehrssektor hinaus. Wir betrachten die neuen Entwicklungen im Verkehr auch vor dem Hintergrund neu entstehender Wirtschaftstrends wie der kollaborativen Wirtschaft und der Kreislaufwirtschaft – als eine Chance, die gesamte europäische Wirtschaft zu modernisieren und sie in die Richtung einer größeren Nachhaltigkeit zu lenken.“

Violeta Bulc, Kommissarin für Verkehr, ergänzte: „Die EU hat die einzigartige Gelegenheit, nicht nur in Europa, sondern weltweit die Führung bei der Modernisierung des Straßenverkehrs zu übernehmen. Unsere Reformen bilden das Fundament für standardisierte, digitale Lösungen, gerechtere soziale Bedingungen und durchsetzbare Marktregeln. Sie werden dazu beitragen, die sozioökonomischen Kosten des Verkehrssektors zu senken, die beispielsweise durch die in Staus vergeudete Zeit, Unfälle im Straßenverkehr mit Toten und Schwerverletzten und durch Gesundheitsrisiken aufgrund der Umwelt- und Lärmbelastung entstehen, und gleichzeitig den Belangen der Bürgerinnen und Bürger, der Unternehmen und der Umwelt gerecht werden. Auch gemeinsame Standards und grenzüberschreitende Dienstleistungen werden dazu beitragen, dass das multimodale Reisen in Europa Realität wird.“

Die Mobilität – ein Bereich, in dem über 11 Millionen Menschen direkt beschäftigt sind – hat einen enormen Einfluss auf den Alltag der europäischen Bürgerinnen und Bürger. Dabei hat die Geschwindigkeit der technischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umwälzungen, die dieser Sektor gerade durchläuft, zugenommen. Eine Priorität der Juncker-Kommission besteht darin, diese Veränderungen für ein Europa, das schützt, stärkt und verteidigt zu nutzen. Die heute von der Kommission verabschiedete Strategie dient langfristig genau diesem Ziel – die Herausforderungen sind als Chance zu begreifen, bis 2025 eine durch Intelligenz, soziale Gerechtigkeit und Wettbewerbsfähigkeit geprägte Mobilität hervorzubringen. Die EU wird diesen Wandel durch gezielte Vorschriften und flankierende Maßnahmen, auch für Infrastrukturinvestitionen, Forschung und Innovation, vorantreiben. Damit wird sichergestellt, dass in Europa die im Hinblick auf Umweltfreundlichkeit, Vernetzung und Automatisierung besten Mobilitätslösungen, Verkehrsausrüstungen und Fahrzeuge entwickelt, angeboten und hergestellt werden.

Flankiert wird die Strategie von einem ersten Paket von acht Legislativinitiativen, die sich speziell mit dem Straßenverkehr befassen. Auf diesen Sektor kommt es besonders an, da in ihm einerseits 5 Millionen Europäerinnen und Europäer direkt beschäftigt sind und er andererseits zu fast einem Fünftel zu den Treibhausgasemissionen der EU beiträgt. Die Vorschläge zielen auf eine bessere Funktionsweise des Markts für den Güterkraftverkehr und eine Verbesserung der Sozial- und Beschäftigungsbedingungen der Arbeitnehmer ab. Hierzu sollen die Durchsetzung verstärkt, illegale Beschäftigungspraktiken bekämpft, der Verwaltungsaufwand für Unternehmen verringert und die bestehenden Vorschriften, beispielsweise die Anwendung der nationalen Mindestlohngesetze, präzisiert werden.

Ferner fördert die Kommission nahtlose Mobilitätslösungen, um Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen das Reisen durch Europa weiter zu erleichtern. Hierum geht es bei dem Vorschlag – die Interoperabilität der Mautsysteme soll so verbessert werden, dass sich Straßenbenutzer bei ihren Fahrten durch die EU nicht mehr um verschiedene Verwaltungsformalitäten kümmern müssen. Zudem können Reisende selbst grenzüberschreitende Reisen besser planen und ihre Reiseroute optimieren, wenn für öffentliche Verkehrsdaten gemeinsame Spezifikationen festgelegt werden.

Dieses Paket von zunächst acht Vorschlägen wird in den kommenden zwölf Monaten durch weitere Vorschläge ergänzt, die auch Emissionsstandards für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge sowie erstmals für schwere Nutzfahrzeuge für die Zeit nach 2020 enthalten werden. Dies ergibt sich aus dem heutigen Vorschlag für die Überwachung und Meldung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs von schweren Nutzfahrzeugen. Durch diese Vorschläge werden die Innovation weiter vorangetrieben, die Wettbewerbsfähigkeit gestärkt, die CO2-Emissionen gesenkt, die Luftqualität und die öffentliche Gesundheit verbessert und die Straßenverkehrssicherheit erhöht.

Hintergrundinformationen

Verkehr und Mobilität sind für Europas Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit entscheidend. Diese Bedeutung zeigt sich auch in dem breiten Spektrum anderer politischer Rahmenbestimmungen, die großen Einfluss auf diesen Sektor haben. Die erfolgreichen Prioritäten Energieunion, Digitaler Binnenmarkt und Agenda für Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen der Juncker-Kommission kommen allesamt dem Verkehrssektor und der Mobilität zugute. In der Strategie für die Energieunion vom Februar 2015 wurde der Übergang zu einem energieeffizienten Verkehrssektor mit geringen CO2-Emissionen als einer der zentralen Handlungsschwerpunkte identifiziert. Die Maßnahmen, die in der im Juli 2016 angenommenen Strategie für emissionsarme Mobilität bereits dargestellt sind, werden nun umgesetzt. Infrastrukturinvestitionen im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa können die Schaffung einer künftigen sauberen, wettbewerbsfähigen und vernetzten Mobilität in Europa vorantreiben.

Weitere Informationen

Factsheet: Europa in Bewegung – ein Überblick

Factsheet: Saubere Mobilität

Factsheet: Wettbewerbsfähige und sozial gerechte Mobilität

Factsheet: Vernetzte Mobilität

Europa in Bewegung: Fragen und Antworten

Die Kommissionsinitiativen

IP/17/1460

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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