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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Flugsicherheit: Europäische Kommission streicht alle Fluggesellschaften Benins und Mosambiks von der EU-Flugsicherheitsliste

Brüssel, 16. Mai 2017

Alle Luftfahrtunternehmen Benins und Mosambiks wurden von der EU-Flugsicherheitsliste gestrichen, während vier einzelne Luftfahrtunternehmen, jeweils eines aus Nigeria, St. Vincent und die Grenadinen, Ukraine und Simbabwe in die Liste aufgenommen wurden.

Die Europäische Kommission hat heute die EU-Flugsicherheitsliste aktualisiert, in der die nichteuropäischen Luftfahrtunternehmen aufgeführt werden, für die in der Europäischen Union Flugverbote oder Betriebsbeschränkungen gelten, weil sie die internationalen Sicherheitsnormen nicht erfüllen. Mit der EU-Flugsicherheitsliste soll für die Bürgerinnen und Bürger in Europa ein höchstmögliches Flugsicherheitsniveau gewährleistet werden – eine der obersten Prioritäten der im Dezember 2015 von der Kommission verabschiedeten Luftfahrtstrategie.

Im Zuge der heutigen Aktualisierung wurden alle in Benin und Mosambik zugelassenen Luftfahrtunternehmen von der Liste gestrichen, nachdem sich die Flugsicherheitslage in diesen Ländern weiter verbessert hat. Dagegen wurden die Luftfahrtunternehmen Med-View (Nigeria), Mustique Airways (St. Vincent und die Grenadinen), Aviation Company Urga (Ukraine) und Air Zimbabwe (Simbabwe) in die Liste aufgenommen, nachdem die Europäische Agentur für Flugsicherheit bei der Bewertung des Antrags auf eine Genehmigung für Drittlandsbetreiber nicht behobene Sicherheitsmängel festgestellt hatte.

Die für Verkehr zuständige Kommissarin Violeta Bulc hierzu: „Ich freue mich, dass wir alle Luftfahrtunternehmen Benins und Mosambiks aus der Flugsicherheitsliste streichen können. Ihre Reformen haben sich ausgezahlt. Zudem signalisiert es den 16 Ländern, die noch auf der Liste stehen, dass sich Arbeit und Kooperation lohnen. Die Europäische Kommission und die Europäische Agentur für Flugsicherheit sind bereit, sie zu unterstützen und weltweit die Sicherheitsstandards anzuheben.“

Die EU-Flugsicherheitsliste dient nicht nur der Wahrung eines hohen Sicherheitsniveaus in der EU, sondern hilft den betroffenen Ländern auch bei der Verbesserung ihrer Sicherheitsstandards, so dass letztendlich Luftfahrtunternehmen aus diesen Ländern Flüge von und nach Flughäfen der Europäischen Union durchführen können. Darüber hinaus ist die EU-Flugsicherheitsliste auch zu einem wichtigen Präventionsinstrument geworden, weil sie Länder mit Sicherheitsproblemen dazu veranlasst, Maßnahmen zu ergreifen, bevor eine Betriebsuntersagung ausgesprochen werden muss.

Mit der heutigen Aktualisierung wird insgesamt 181 Luftfahrtunternehmen der Betrieb im Luftraum der EU untersagt:

  • 174 in 16 Staaten zugelassenen Fluggesellschaften[1], wegen mangelnder Sicherheitsaufsicht durch die Luftfahrtbehörden in diesen Ländern;
  • sieben einzelnen Luftfahrtunternehmen aufgrund von Sicherheitsbedenken, die sich allein auf diese Luftfahrtunternehmen beziehen: Iran Aseman Airlines (Iran), Iraqi Airways (Irak), Blue Wing Airlines (Surinam), Med-View Airlines (Nigeria), Mustique Airways (St. Vincent und die Grenadinen), Aviation Company Urga (Ukraine) und Air Zimbabwe (Simbabwe).

Darüber hinaus unterliegen sechs weitere Luftfahrtunternehmen Betriebsbeschränkungen und dürfen die EU nur mit bestimmten Luftfahrzeugmustern anfliegen: Afrijet und Nouvelle Air Affaires SN2AG (Gabun), Air Koryo (Demokratische Volksrepublik Korea), Air Service Comores (Komoren), Iran Air (Iran) und TAAG Angola Airlines (Angola).

Die Europäische Kommission ist stets bestrebt, die Flugsicherheit zu verbessern, weshalb sie u. a. weltweit mit den Luftfahrtbehörden zusammenzuarbeitet, um die globalen Sicherheitsstandards zu erhöhen. Vor diesem Hintergrund führt die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) daher Projekte für die technische Zusammenarbeit mit Partnerländern und ‑regionen durch. Ein Beispiel hierfür ist das Projekt „Verbesserung des Luftverkehrs in Zentralafrika (ATA-AC), bei dem die EASA mit einigen afrikanischen Staaten in unterschiedlichen Fragen der Flugsicherheit zusammenarbeitet. Beide Länder, Benin und Mosambik, haben sich an solchen Kooperationsprojekten beteiligt und konnten diese nutzen, um die in der Vergangenheit festgestellten Sicherheitsdefizite zu beheben. Weitere Informationen über Projekte für technische Zusammenarbeit finden Sie hier.https://www.easa.europa.eu/easa-and-you/air-operations/tco-third-country-operators

Hintergrundinformationen

Grundlage der heute aktualisierten Flugsicherheitsliste ist eine einstimmige Stellungnahme der Flugsicherheitsexperten aus den Mitgliedstaaten, die vom 25. bis 27. April im EU-Flugsicherheitsausschuss zusammentrafen. Den Vorsitz in diesem Ausschuss führt die Europäische Kommission mit Unterstützung der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA). Zudem wurde die Aktualisierung vom Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments unterstützt. Für die Beurteilung sind die internationalen Sicherheitsnormen und insbesondere die Normen der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) maßgeblich.

Weitere Informationen:

Liste der Luftfahrtunternehmen, denen der Betrieb in der EU untersagt ist 

Bedeutung des Luftverkehrs für die europäische Wirtschaft

EASA-Projekte für technische Zusammenarbeit

[1]Afghanistan, Angola (mit Ausnahme einer Fluggesellschaft, für die Beschränkungen und Auflagen gelten), Republik Kongo, Demokratische Republik Kongo, Dschibuti, Äquatorialguinea, Eritrea, Gabun (mit Ausnahme von zwei Fluggesellschaften, für die Beschränkungen und Auflagen gelten), Indonesien (ausgenommen sieben Fluggesellschaften), die Kirgisische Republik, Liberia, Libyen, Nepal, São Tomé und Príncipe, Sierra Leone und Sudan.

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