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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Energie: EU investiert 217 Mio. EUR in die Energieinfrastruktur

Brüssel, 19. Januar 2016

Die Mitgliedstaaten haben heute einem Vorschlag der Kommission zugestimmt, 217 Mio. EUR in wichtige Vorhaben im Bereich der transeuropäischen Energieinfrastruktur zu investieren.

Die Mitgliedstaaten haben heute einem Vorschlag der Kommission zugestimmt, 217 Mio. EUR in wichtige Vorhaben im Bereich der transeuropäischen Energieinfrastruktur zu investieren. Im Anschluss an eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF), eines Infrastruktur-Finanzierungsprogramms der EU, wurden insgesamt 15 Projekte ausgewählt. Sie dienen der Verbesserung der Energieversorgungssicherheit und werden dabei helfen, die Isolation einiger Mitgliedstaaten im Energiebereich durch ihre Einbindung in die EU-weiten Energienetze zu beenden. Zudem unterstützen sie die Vollendung des europäischen Energiebinnenmarktes und die Integration erneuerbarer Energien in das Stromnetz.

Der für Klimapolitik und Energie zuständige EU-Kommissar Miguel Arias Cañete erklärte dazu: „Heute geht es um die europäischen Regionen, die Unterstützung am dringendsten brauchen. Mit der Förderung wollen wir durch die europaweite Verbindung der Netze zur Versorgungssicherheit und zu einem vollständig integrierten europäischen Energiemarkt beitragen. Wir müssen die Modernisierung unserer Energienetze voranbringen, damit Länder, die heute noch isoliert sind, am europäischen Energiemarkt teilhaben können. Moderne Energienetze sind auch für eine effiziente Nutzung unserer Energieressourcen – und damit für die Erreichung unserer Klimaschutzziele – von entscheidender Bedeutung.“

Im Gassektor werden durch die Finanzhilfen u. a. Studien für die Modernisierung des bulgarischen Gasfernleitungsnetzes unterstützt, durch die sich die Gastransportmöglichkeiten in der Region insbesondere zugunsten von Griechenland, Rumänien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und der Türkei verbessern werden. Studien zum Midcat-Projekt werden ebenfalls Finanzmittel erhalten. Das Projekt trägt zur Beseitigung von Infrastrukturengpässen zwischen der iberischen Halbinsel und Frankreich bei und verbindet die Erdgaslieferungen aus Algerien und die spanischen LNG-Terminals mit dem übrigen Europa. Die Verbindungsleitung zwischen den Gasnetzen in Rumänien, Bulgarien, Österreich und Ungarn wird ebenfalls von der EU finanziell unterstützt. Dies ist ein wichtiges Entwicklungsprojekt für den Gasmarkt der EU, denn dadurch kann Gas aus der kaspischen Region und aus anderen potenziellen Quellen (auch verflüssigtes Erdgas (LNG)), nach Mitteleuropa gelangen.

Für den Ausbau der Strominfrastruktur wird ebenfalls finanzielle Unterstützung aus der Fazilität „Connecting Europe“ bereitgestellt. Dazu gehören Umweltstudien und technische Entwurfsstudien für die Verbindungsleitung Deutschland-Dänemark, die Stromlieferungen aus den nordeuropäischen Ländern nach Mitteleuropa erleichtern wird.

Von den 15 zur Finanzierung ausgewählten Vorschlägen betreffen

  • 9 den Gassektor (207 Mio. EUR an Fördermitteln) und 6 den Stromsektor (10 Mio. EUR);
  • 13 die Erarbeitung von Studien, z. B. Folgenabschätzungen im Umweltbereich (29 Mio. EUR), und 2 die Durchführung von Bauarbeiten (188 Mio. EUR).

Der Vorschlag der Kommission zur Auswahl dieser Projekte wurde vom CEF-Koordinierungsausschuss unterstützt, der sich aus Vertretern aller Mitgliedstaaten zusammensetzt. Noch in diesem Monat wird die Kommission die Liste der Projekte, die eine finanzielle Unterstützung im Bereich CEF-Energie erhalten, förmlich verabschieden.

 

Hintergrund

Im Rahmen der Fazilität Connecting Europe werden im Zeitraum 2014-2020 Mittel in Höhe von 5,35 Mrd. EUR für Projekte im Bereich der transeuropäischen Energieinfrastrukturen aufgewandt.

Damit ein Vorschlag für eine Förderung in Betracht kommt, muss er sich auf ein Projekt beziehen, das in die Liste der „Vorhaben von gemeinsamem Interesse“ aufgenommen wurde. Auf der Liste stehen derzeit 195 Energieinfrastrukturprojekte. Diese Vorhaben würden nach ihrem Abschluss erhebliche Vorteile für mindestens zwei Mitgliedstaaten bringen, die Versorgungssicherheit verbessern, die Marktintegration und den Wettbewerb fördern und zur Verringerung der CO2-Emissionen beitragen. Die Liste wird alle zwei Jahre aktualisiert.

 

Im Zuge der ersten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für den Bereich CEF-Energie im Jahr 2014 wurden für 34 Finanzhilfen 647 Mio. EUR bereitgestellt.

2015 wurden zwei Aufforderungen für den Bereich CEF-Energie veröffentlicht. Im Rahmen der ersten Aufforderung wurden Energieinfrastrukturprojekte mit 150 Mio. EUR gefördert. Im Rahmen der zweiten Aufforderung wurden von 24 förderfähigen Anträgen 15 Projekte ausgewählt. Für Vorschläge, die im Rahmen dieser Aufforderung nicht ausgewählt wurden, können erneut im Rahmen der nächsten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen, die noch für dieses Jahr vorgesehen ist, erneut Mittel beantragt werden.

 

Liste aller Projekte, die im Rahmen der laufenden Aufforderung unterstützt werden: https://ec.europa.eu/energy/en/news/energy-eu-invests-217-million-euros-energy-infrastructure

Übersicht über die Projekte, die 2014 und 2015 mit CEF-Energie-Mitteln unterstützt wurden: https://ec.europa.eu/energy/en/news/energy-eu-invests-217-million-euros-energy-infrastructure

Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für CEF-Energie (2015): https://ec.europa.eu/inea/en/connecting-europe-facility/cef-energy/apply-funding/cef-energy-calls-proposals-2015

Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA): http://inea.ec.europa.eu

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