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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Neue Maßnahmen zur Förderung der Stabilität und zur Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibungen in Afrika

Brüssel, 14. Januar 2016

Die Europäische Kommission hat heute zehn Maßnahmen für die Sahelzone über insgesamt mehr als 100 Mio. EUR angekündigt.

Die Europäische Kommission gibt heute die Annahme von zehn Maßnahmen für die Sahelzone im Rahmen des „Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika zur Förderung der Stabilität und zur Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibungen in Afrika bekannt. Diese Maßnahmen im Umfang von mehr als 100 Mio. EUR folgen auf das Gipfeltreffen von Valletta (11.-12. November) und den Gipfel von N'Djamena (20. November 2015). Die Europäische Union und ihre afrikanischen Partner haben sich in einem auf dem Gipfeltreffen in Valletta gemeinsam verabschiedeten Aktionsplan verpflichtet, diese Maßnahmen bis Ende des Jahres 2016 umzusetzen.

Der Nothilfe-Treuhandfonds wurde in Rekordzeit eingerichtet, was die Entschlossenheit der Europäischen Kommission und der Mitglieder des Exekutivausschusses zeigt, unverzüglich auf die Herausforderungen der afrikanischen Partner in der Region zu reagieren.

Der EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica, erklärte: „Die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Armut, der demografischen Entwicklung, den mangelnden Chancen für die Jugend und der prekären Sicherheitslage sind weiterhin groß in dieser Region und mit Ursache für Migration. Die Europäische Union ist fest entschlossen, umfassende Maßnahmen zu treffen, um diese Herausforderungen anzugehen. Dabei stellt der Nothilfe-Treuhandfonds ein neues und hilfreiches Instrument dar. Die Annahme dieser ersten Reihe von Maßnahmen über insgesamt mehr als 100 Mio. EUR zeigt, dass wir fähig sind, schnell zu handeln“.

Die neuen Maßnahmen werden zur Umsetzung der Verpflichtungen beitragen, die auf dem Migrationsgipfel vom 11. und 12. November 2015 in Valletta von der EU und ihren afrikanischen Partnern eingegangen wurden. Sie fügen sich in die vier Schwerpunkte des Mandats ein, mit dem der Nothilfe-Treuhandfonds in Valletta ausgestattet wurde: 1) Schaffung von Arbeitsplätzen, insbesondere für junge Menschen und Frauen, 2) Stärkung der Widerstandsfähigkeit der am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen, 3) bessere Steuerung der Migration sowie 4) Stärkung der Sicherheit in der Subregion.

Unmittelbar im Anschluss an den Gipfel von N'Djamena vom 20. November 2015, der das wechselseitige Engagement der Länder der Region bekräftigte, die Herausforderungen in den Bereichen Sicherheit und Entwicklung gemeinsam anzugehen, wurde eine regionale Maßnahme zugunsten der „G 5 Sahel“ angenommen. In Mali werden drei Projekte über insgesamt 43,5 Mio. EUR durchgeführt, mit denen die lokalen Behörden und gefährdeten Bevölkerungsgruppen im Norden unterstützt werden. Darüber hinaus sollen im Rest des Landes Arbeitsplätze geschaffen werden. In Niger (Region Agadez) werden zwei Projekte über 32 Mio. EUR durchgeführt, mit denen die Behörden bei der Steuerung der Migrationsströme unterstützt und nachhaltige Alternativen zur irregulären Migration gefördert werden sollen. Im Senegal schließlich werden drei Maßnahmen über 13,5 Mio. EUR durchgeführt, die der Unterstützung der schwächsten Bevölkerungsgruppen des Landes dienen.

Die heute angekündigten Maßnahmen folgen auf die bereits im Dezember für das Horn von Afrika angenommenen Maßnahmen. Weitere Maßnahmen für die Subregion und den Norden Afrikas werden in den kommenden Wochen zur Genehmigung vorgelegt.

Weitere Informationen:

Informationsblatt zu den zehn neuen Maßnahmen zur Bekämpfung der tieferen Ursachen der irregulären Migration und der Instabilität in Afrika: MEMO/16/69

Pressemitteilung: Die Europäische Union verstärkt ihre Unterstützung für die Entwicklung und die Stabilität in Tschad: IP/15/6130

IP/16/68

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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