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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Aus den EU-Struktur- und Investitionsfonds sind bereits 130 Mrd. EUR in Europas Realwirtschaft geflossen

Brüssel, 20. Dezember 2016

Die Europäische Kommission hat den ersten Sachstandsbericht zu den fünf Fonds veröffentlicht. Diesem Bericht zufolge ist das Investitionstempo in den letzten Monaten stark angestiegen und bei der Durchführung der Fonds soll 2017 das angestrebte Niveau erreicht werden.

Bis Ende 2015 haben bereits 274 000 Unternehmen Finanzhilfen über Programme im Rahmen der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) (2014-2020) erhalten; 2,7 Millionen Menschen wurden bereits bei der Stellensuche oder beim Erwerb von Kompetenzen unterstützt; auf 11 Mio. Hektar landwirtschaftlichen Flächen wurde die Biodiversität verbessert, und eine Million Projekte wurden für eine Unterstützung durch die EU im Gesamtwert von fast 60 Mrd. EUR ausgewählt.

Diese Zahl hat sich in den letzten neun Monaten verdoppelt, sodass bis Herbst 2016 rund 130 Mrd. EUR, d. h. 20 % der gesamten Mittelausstattung der ESI-Fonds, in kleine Unternehmen, Forschung, Breitbandnetze, Energieeffizienz und Abertausende sonstige Projekte investiert wurden, die auf die Hauptprioritäten der EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung ausgerichtet sind. Damit wurde Ende 2015 die in der Investitionsoffensive verankerte Zielsetzung der Verdoppelung der Zahl der bei den Investitionen aus den ESI-Fonds eingesetzten Finanzierungsinstrumente schon beinahe erreicht.

Vizepräsident Jyrki Katainen, zuständig für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit, sagte dazu: „In vielen Mitgliedstaaten sind die ESI-Fonds eine unentbehrliche Quelle öffentlicher Investitionen. Mit ihrer Ausrichtung auf die Hauptprioritäten und ihrer Leistungsorientierung tragen sie wesentlich zur Erreichung unserer EU-weiten Ziele der Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen bei.“

Die für Regionalpolitik zuständige Kommissarin Corina Crețu erklärte: „Die Zahlen sprechen für sich. Sie belegen, dass wir mit der Durchführung der Fonds auf dem richtigen Weg sind – trotz eines noch ehrgeizigeren Rahmens, mit dem wir bereits Strukturreformen gestützt und Investitionshindernisse ausgeräumt haben. Nun müssen die von der EU geförderten Projekte in den einzelnen Regionen anlaufen. Ich fordere die Mitgliedstaaten daher auf, Auswahl und Umsetzung der Programme noch schneller voranzutreiben.“

In den ersten zwei Jahren des Programmplanungszeitraums 2014-2020 wurden die ersten Projekte gestartet, aber die Mitgliedstaaten nutzten auch die Zeit, um im Einklang mit den neuen Bestimmungen des gemeinsamen Rahmens für die Fonds geeignete Voraussetzungen für sinnvolle, nachhaltige Investitionen zu schaffen.

So mussten sie beispielsweise Investitionsstrategien umsetzen und die vollständige Einhaltung der EU-Standards in den verschiedenen Bereichen (Verkehr, Innovation, digitale Technologien, Abfall- und Wasserwirtschaft …) gewährleisten, um investitionsfreundliche Rahmenbedingungen zu fördern.

Diese Anforderungen kommen nicht nur den Investitionen aus den ESI-Fonds zugute, sondern wirken sich auch positiv auf die Lebensqualität in der EU aus. So hat Italien beispielsweise im Einklang mit den Zielsetzungen der Strategie Europa 2020 eine nationale Breitbandstrategie angenommen, mit der die digitale Kluft verringert werden soll. Rumänien hat einen nationalen Plan zur Überwachung und Bekämpfung des frühzeitigen Schulabgangs beschlossen, der auf lokaler Ebene umgesetzt werden soll.

Es wurden auch Evaluierungspläne für jedes einzelne ESI-Fonds-Programm erstellt. Mit diesen lässt sich besser veranschaulichen, wie sich die Programmleistung im Zeitverlauf entwickelt, was im Einklang mit der Initiative „ergebnisorientierter EU-Haushalt“ steht.

Zusätzlich zu der Vorlage des Berichts schaltet die Kommission heute auch die überarbeitete offene Datenplattform für die Kohäsionspolitik frei. Diese Website, mit der die Kommission ihrer Rechenschaftspflicht und ihrer Verpflichtung zu Transparenz nachkommt, wurde durch neue Bereiche ergänzt, an denen sich die Wirksamkeit der Investitionen aus den ESI-Fonds ablesen lässt und das Erreichen der Zielvorgaben gemessen werden kann.

Hintergrund

Die Mittelausstattung der ESI-Fonds für den Zeitraum 2014-2020 einschließlich der nationalen Kofinanzierung entspricht einem Investitionsvolumen von 638 Mrd. EUR; 181 Mrd. EUR davon fließen in „intelligentes Wachstum“, d. h. in Forschung & Innovation, digitale Technologien und die direkte Unterstützung von mehr als zwei Millionen kleiner Unternehmen.

Der heute vorgelegte Bericht ist der erste in der Reihe der Jahresberichte über die Durchführung der 533 ESI-Fonds-Programme, die den EU-Organen vorgelegt werden müssen. Diese Bestandsaufnahme erfolgt vor dem Hintergrund wesentlicher Neuerungen, die 2014 eingeführt wurden, um die Qualität der Mittelverwendung zu verbessern; hierzu gehören eine thematische Bündelung, neue Investitionsvoraussetzungen, eine stärkere Ergebnisorientierung und Instrumente zur Leistungsmessung.

Weitere Informationen

Zusammenfassender Bericht 2016 über die Berichte über die jährliche Durchführung der Programme im Zeitraum 2014-2015

@CorinaCretuUE @mariannethyssen @PhilHoganEU @KarmenuVella

@EU_Regional @EU_Social @EU_Agri @EU_Mare

 

 

 

 

 

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Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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