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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Saubere Energie für alle Europäer – Wachstumspotenzial Europas erschließen

Brüssel, 30. November 2016

Die Europäische Kommission stellt heute ein Paket von Maßnahmen vor, mit denen dafür gesorgt werden soll, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union trotz der Veränderungen, die sich durch den Übergang zu umweltfreundlicher Energie für die globalen Energiemärkte ergeben werden, erhalten bleibt.

Dabei strebt die Kommission an, dass die EU beim Übergang zu einem umweltfreundlichen Energiesystem eine Vorreiterrolle übernimmt und sich nicht nur einfach anpasst. Aus diesem Grund hat sich die EU verpflichtet, die CO2-Emissionen bis 2030 um mindestens 40 % – bei gleichzeitiger Modernisierung der EU-Wirtschaft und der Förderung von Beschäftigung und Wachstum für alle europäischen Bürgerinnen und Bürger – zu reduzieren. Unsere Vorschläge haben drei Hauptziele: die Energieeffizienz als oberste Priorität zu behandeln, die weltweite Führung im Bereich der erneuerbaren Energien zu übernehmen und ein faires Angebot für die Verbraucher bereitzustellen. 

Die Verbraucher sind aktive und wichtige Akteure auf den Energiemärkten der Zukunft. In der gesamten EU haben die Verbraucher künftig eine größere Auswahl an Anbietern, Zugang zu verlässlichen Preisvergleichsinstrumenten sowie die Möglichkeit, ihren eigenen Strom zu erzeugen und zu verkaufen. Mehr Transparenz und eine bessere Rechtsetzung ermöglichen der Zivilgesellschaft, besser in das Energiesystem einbezogen zu werden und auf Preissignale zu reagieren. Das Paket enthält zudem eine Reihe von Maßnahmen zum Schutz der am stärksten gefährdeten Verbraucher.

Der Vizepräsident für die Energieunion, Maroš Šefčovič, erklärte: „Mit dem heute vorgestellten Paket soll der Übergang zu sauberer Energie bei gleichzeitiger Modernisierung der Wirtschaft unterstützt werden. Europa hat in den letzten Jahren die globale Klimapolitik angeführt und wird auch jetzt durch die Schaffung der Voraussetzungen für nachhaltige Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen mit gutem Beispiel vorangehen. Die heutigen Vorschläge betreffen alle Branchen im Zusammenhang mit sauberer Energie: Forschung und Innovation, Qualifikationen, Gebäude, Industrie, Verkehr, digitale Wirtschaft, Finanzen, um nur einige zu nennen. Unsere Vorschläge sollen allen europäischen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen die Mittel an die Hand geben, größtmöglichen Nutzen aus dem Übergang zur sauberen Energie zu ziehen.“

Miguel Arias Cañete, Kommissar für Klimapolitik und Energie, ergänzte:Unsere Vorschläge ermöglichen eine erhebliche Steigerung der Nachfrage nach neuen Technologien, schaffen günstige Voraussetzungen für Investoren, stärken die Stellung des Verbrauchers, sorgen für besser funktionierende Energiemärkte und helfen uns, unsere Klimaziele zu erreichen. Ich bin besonders stolz darauf , dass wir das verbindliche Ziel einer Steigerung der Energieeffizienz um 30 % erreicht haben, so dass sich unsere Abhängigkeit von Energieimporten verringert, Arbeitsplätze geschaffen und die Emissionen weiter reduziert werden. Durch den Übergang zu sauberer Energie steht die Energiebranche Europas kurz vor einer Revolution. Und wie Paris gezeigt hat, können wir diese nur dann bewältigen, wenn wir zusammenarbeiten. Mit ihren Vorschlägen hat die Kommission den Weg zu einem wettbewerbsfähigeren, moderneren und umweltfreundlicheren Energiesystem geebnet. Wir zählen nun auf das Europäische Parlament und unsere Mitgliedstaaten, dieses Realität werden zu lassen.“

Die Vorschläge der Kommission zum Thema „Saubere Energie für alle Europäer“ zeigen auf, dass der Übergang zu sauberer Energie den Wachstumssektor der Zukunft darstellt – den Sektor des „Smart Money“. Die sauberen Energien zogen im Jahr 2015 globale Investitionen von über 300 Mrd. EUR an. Die EU ist gut positioniert, um die europäischen Politiken in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Innovation so einzusetzen, dass dieser Übergang in eine konkrete wirtschaftliche Chance umgewandelt wird. Durch die Mobilisierung von bis zu 177 Mrd. EUR an öffentlichen und privaten Investitionen pro Jahr ab 2012 können durch das Paket ein BIP-Anstieg bis zu 1 % über das nächste Jahrzehnt erreicht und mehr als 900 000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Die Gesetzesvorschläge zum Thema „Saubere Energie für alle Europäer“ umfassen die Bereiche Energieeffizienz, erneuerbare Energien, Gestaltung des Strommarktes, Sicherheit der Stromversorgung und Steuerung der Energieunion. Darüber hinaus schlägt die Kommission neue Möglichkeiten für das Ökodesign sowie eine Strategie für vernetzte und automatisierte Mobilität vor.  

Das Paket umfasst auch Maßnahmen zur Beschleunigung von Innovationen im Bereich der sauberen Energie sowie zur Gebäuderenovierung. Es sieht Maßnahmen zur Förderung öffentlicher und privater Investitionen, zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in der EU und zur Abmilderung der gesellschaftlichen Auswirkungen des Übergangs zu sauberer Energie vor. Ferner wird erforscht, wie die EU ihre Führungsrolle bei umweltschonenden Energietechnologien und -dienstleistungen weiter ausbauen kann, um Drittländern zu helfen, ihre politischen Ziele zu erreichen.

 

Hintergrund

Im Oktober 2014 einigte sich der Europäische Rat auf den Rahmen für die Klima- und Energiepolitik der EU bis 2030, mit dem ehrgeizigen Ziel, die Treibhausgasemissionen in Europa um mindestens 40 % bis 2030 zu reduzieren. Das Pariser Übereinkommen bestätigt den EU-Ansatz. Im Nachgang zum Pariser Übereinkommen stellt die Umsetzung des vom Europäischen Rat vereinbarten Rahmens für die Klima- und Energiepolitik bis 2030 eine Priorität dar.

Die EU konsolidiert die Rahmenbedingungen für den Übergang zu einer emissionsarmen Wirtschaft mittels einer Reihe von miteinander in Wechselwirkung stehenden Maßnahmen und Instrumenten im Rahmen der Strategie für die Energieunion – einer der 10 Prioritäten der Juncker-Kommission.

Die Kommission hat bereits wichtige Vorschläge zur Umsetzung des Ziels der EU vorgelegt, die Treibhausgasemissionen bis 2030 zu reduzieren. Im Jahr 2015 legte sie einen Vorschlag für eine Reform des EU-Emissionshandelssystems vor, durch die sichergestellt werden soll, dass die Energiewirtschaft und die energieintensiven Industrien die erforderliche Verringerung der Emissionen erreichen. Im Sommer 2016 hat die Kommission Vorschläge für den beschleunigten Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft auch in anderen wichtigen Sektoren der europäischen Wirtschaft vorgelegt. Die heutigen Vorschläge betreffen die wichtigsten verbleibenden Gesetzestexte zur vollständigen Umsetzung der Klima- und Energiepolitik der EU bis 2030, insbesondere im Bereich der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz.

Alle von der Kommission in den Jahren 2015 und 2016 vorgelegten Gesetzgebungsvorschläge zur Energieunion müssen vom Europäischen Parlament und vom Rat mit Vorrang behandelt werden. 

 

Weitere Informationen

Alle Dokumente des Pakets Saubere Energie

Factsheet: Energieeffizienz als oberste Priorität behandeln: besser verbrauchen mit sauberer Energie

Factsheet: Weltweite Führungsrolle im Bereich der erneuerbaren Energien erreichen

Factsheet: Bereitstellung eines fairen Angebots für die Verbraucher

Pressemitteilung: Staatliche Beihilfen: Abschlussbericht über die Sektoruntersuchung zu Kapazitätsmechanismen

Factsheet: Staatliche Beihilfen: Abschlussbericht über die Sektoruntersuchung zu Kapazitätsmechanismen

Strategie für die Energieunion

Europäischer Fonds für strategische Investitionen (EFSI)

IP/16/4009

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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