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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Gipfeltreffen EU-Ukraine: Intensivierung der Energiepartnerschaft zwischen der EU und der Ukraine

Brüssel, 24. November 2016

Der für die Energieunion zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Maroš Šefčovič, und der Energieminister der Ukraine, Ihor Nasalyk, haben heute eine neue Vereinbarung über eine strategische Energiepartnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Ukraine unterzeichnet.

Ziel der Vereinbarung ist die Intensivierung der Zusammenarbeit im Energiebereich zwischen der EU und der Ukraine.

Durch die neue Vereinbarung soll die Zusammenarbeit in allen Bereichen, einschließlich der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien, ausgeweitet und mehr Rechtssicherheit für Investoren geschaffen werden. Bisher standen in erster Linie die Themen Energieversorgungssicherheit, nukleare Sicherheit, Infrastruktur und Marktreformen im Mittelpunkt der Zusammenarbeit.

Vizepräsident Šefčovič erklärte dazu: „Die Ukraine ist seit langer Zeit ein strategischer Partner der EU im Energiebereich. Auch in den jüngsten turbulenten Zeit war sie ein verlässliches Transitland für den Transport von russischem Gas in die Länder der EU. Wir wollen, dass die Ukraine auch in Zukunft ein wichtiges Transitland bleibt. Die Ukraine unterstützt voll und ganz die Energieunion und will ein strategischer Partner bei deren Umsetzung sein. Es ist nun an der Zeit, unsere Zusammenarbeit im Energiebereich auszuweiten und mehr Anreize für Investitionen in allen anderen Energiebereichen, einschließlich erneuerbarer Energien und Energieeffizienz, zu schaffen.

Der EU-Kommissar für Klimapolitik und Energie, Miguel Arias Cañete, führte aus: „Die heutige Unterzeichnung dieser neuen Vereinbarung ist ein Zeichen der Anerkennung der umfangreichen Reformen der Ukraine im Gassektor in den letzten beiden Jahren. Damit die ukrainischen Bürger in den vollen Genuss der Vorteile eines reformierten Energiesektors kommen, müssen diese Reformen fortgeführt und auf alle anderen Bereiche des Energiesektors ausgeweitet werden. Die EU bietet ihre volle Unterstützung für diesen Prozess an. Die Ukraine ist unser wichtigster Partner im Rahmen der Energiegemeinschaft. Es ist daher von entscheidender Bedeutung , dass wir unsere Politik koordinieren und die gleichen Regeln für den Energiemarkt, auch in Bezug auf Umwelt- und Klimaschutzziele, anwenden. In diesem Zusammenhang begrüße ich insbesondere, dass die Ukraine das Übereinkommen von Pariser ratifiziert hat.“

Die Vereinbarung ersetzt die im Jahr 2005 zwischen der EU und der Ukraine geschlossene Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Energiebereich. Sie sieht eine verstärkte Zusammenarbeit zu einer Reihe energiepolitischer Themen vor, von der Energieversorgungssicherheit und der vollständigen Marktintegration über die Energieeffizienz und die Dekarbonisierung der Wirtschaft bis hin zur Forschung und Kooperation. Die Vereinbarung hat eine Geltungsdauer von zunächst 10 Jahren und wird mittels jährlicher Arbeitspläne umgesetzt.

Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Kommission.

IP/16/3926

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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