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Europäische Kommission - Pressemitteilung

EU kündigt weitere Projekte im Rahmen der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei an: Humanitäre Hilfe in Höhe von 348 Mio. EUR für Flüchtlinge in der Türkei

Brüssel, 8. September 2016

Es ist das umfangreichste Programm für humanitäre Hilfe, das jemals von der EU aufgelegt wurde und wird vom Welternährungsprogramm in Partnerschaft mit der Behörde für Katastrophenschutz und Krisenbewältigung beim Ministerpräsidialamt der Türkei, dem Türkischen Roten Halbmond und dem türkischen Ministerium für Familien- und Sozialpolitik durchgeführt, um den alltäglichen Bedürfnissen der Flüchtlinge in der Türkei gerecht zu werden.

Die Europäische Union hat damit das bislang größte EU-Programm für humanitäre Hilfe unterzeichnet, das direkte Bargeldtransfers zur Deckung des alltäglichen Bedarfs von Flüchtlingsfamilien in der Türkei vorsieht. Dieses soziale Sicherheitsnetz für Notfälle, das von der EU und ihren Mitgliedstaaten im Rahmen der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei mit 348 Mio. EUR finanziert wird, ist das erste Sozialhilfesystem dieser Art. Es verknüpft das internationale Know-how im Bereich der humanitären Hilfe mit staatlichen Dienstleistungen, um eine Million Flüchtlinge im gesamten Gebiet der Türkei zu unterstützen. Damit wird die Europäische Kommission weiterhin ihre im Rahmen der Erklärung EU-Türkei eingegangenen Verpflichtungen einhalten.

„Im Einklang mit der von der EU und ihren Mitgliedstaaten zugesagten Unterstützung für die bedürftigen Flüchtlinge in der Türkei wird das ESSN aufgrund seines beispiellosen Umfangs das Leben der Männer, Frauen und Kinder, die vor Konflikten und Gewalt aus ihrer Heimat geflohen sind, maßgeblich verbessern. Gemeinsam mit dem Welternährungsprogramm und unseren türkischen Partnern haben wir ein innovatives System entwickelt, das den Menschen auf möglichst effiziente Weise das bietet, was sie benötigen, und dort, wo sie es benötigen. Über das ESSN können wir wirksamere Unterstützung für schutzbedürftige Flüchtlinge leisten. Es wird die Bereitstellung internationaler humanitärer Hilfe grundlegend verändern. Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, um der Türkei meine Anerkennung für die beispiellose Großzügigkeit auszusprechen, mit der sie die Flüchtlinge im Land unterstützt", sagte der EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, Christos Stylianides.

"Der Türkische Rote Halbmond ist stolz, diese innovative Initiative gemeinsam mit der Europäischen Union, dem Welternährungsprogramm und dem türkischen Ministerium für Familien- und Sozialpolitik durchzuführen. Dieses einzigartige Programm ermöglicht einen respektvollen Umgang mit den bedürftigen Flüchtlingen und versetzt sie finanziell in die Lage, ihre Kinder zur Schule zu schicken und den grundlegenden Bedarf ihrer Familien zu decken",  erklärte der Präsident des Türkischen Roten Halbmondes, Dr. Kerem Kinik.

Ab Oktober 2016 werden die monatlichen Bargeldtransfers für die Flüchtlinge in der Türkei auf elektronischen Karten geladen. Durch diese Bankkarten können die Flüchtlingsfamilien eigenverantwortlich entscheiden, was sie am dringendsten brauchen und kaufen wollen. Die Flüchtlinge können auf diese Weise für die Ernährung und Unterkunft ihrer Familien sorgen und ihre Kinder zur Schule schicken. Da das Geld vor Ort ausgegeben wird, trägt das neue System auch zur Ankurbelung der lokalen Wirtschaft bei.

Die dringend benötigte humanitäre Hilfe wird bis zum ersten Quartal 2017 landesweit eine Million Flüchtlinge erreichen.

Das Programm, das in enger Partnerschaft mit dem Türkischen Roten Halbmond entwickelt und durchgeführt wird, baut auf den existierenden Gutscheinsystemen und den Erfahrungen des türkischen Ministeriums für Familien- und Sozialpolitik auf und wird von der türkischen Nationalen Katastrophenschutzbehörde (AFAD) koordiniert. Das ESSN soll über das Integrierte Sozialhilfeinformationssystem der Türkei in die Verwaltungssysteme einbezogen werden. Das ESSN wurde entwickelt, um die humanitären Grundsätze der Menschlichkeit, Neutralität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit zu wahren und stützt sich auf nachhaltige Verwaltungssysteme mit landesweiter Reichweite.

Hintergrund

Die Türkei beherbergt derzeit mehr als 3 Millionen Flüchtlinge. Mehr als neunzig Prozent von ihnen leben außerhalb der Flüchtlingslager.

Das ESSN wird aus den 3 Mrd. EUR finanziert, die von der EU und ihren Mitgliedstaaten im Rahmen der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei 2016-2017 bereitgestellt wurden, um Hilfe für die Flüchtlinge und das Aufnahmeland zu leisten. Es soll sicherstellen, dass den Bedürfnissen der schutzbedürftigsten Flüchtlinge umfassend und koordiniert Rechnung getragen wird.

Der Vertrag mit dem Welternährungsprogramm wird zusätzlich zu den bereits vertraglich gebundenen Mitteln für humanitäre Hilfe in Höhe von 164 Mio. EUR geschlossen. Dadurch erhöht sich den Gesamtbetrag, der für humanitäre und nichthumanitäre Maßnahmen im Rahmen der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei bereitgestellt wurde, auf 652 Mio. EUR. Davon sind bislang 181 Mio. EUR ausgezahlt worden.

Näheres dazu unter:

FACTSHEET: Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei

FACTSHEET: Humanitäre Hilfe der EU für die Türkei

Website: Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei

Überblick über die im Rahmen der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei finanzierten Projekte

IP/16/2971

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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