Navigation path

Left navigation

Additional tools

Other available languages: EN FR

Europäische Kommission - Pressemitteilung

Europäische Kommission und US-amerikanische Aufsichtsbehörde für den Warenterminhandel: Gemeinsames Konzept für transatlantisch tätige zentrale Gegenparteien

Brüssel, 10. Februar 2016

EU-Kommissar Jonathan Hill und der Vorsitzende der US-amerikanischen Aufsichtsbehörde für den Warenterminhandel (Commodity Futures Trading Commission – CFTC) Timothy Massad gaben heute ein gemeinsames Konzept für Anforderungen an zentrale Gegenparteien (CCPs) bekannt.

Die weltgrößten Märkte für Derivate befinden sich in den USA und der EU. Ein gemeinsames Konzept für die Regulierung und Beaufsichtigung der globalen Derivatemärkte ist für die Förderung der grenzüberschreitenden Handels- und Investitionstätigkeit und den Erhalt der Stabilität des Finanzsektors von entscheidender Bedeutung. Mit der heutigen Vereinbarung wird es für europäische CCPs einfacher, in den Vereinigten Staaten tätig zu sein, und es wird dafür gesorgt, dass amerikanische CCPs weiterhin Dienstleistungen für Unternehmen der EU erbringen können.

Zur Durchführung der Vereinbarung beabsichtigt die Europäische Kommission, in Bezug auf die CFTC-Anforderungen in Kürze einen Beschluss über die Gleichwertigkeit zu fassen, auf dessen Grundlage die ESMA amerikanische CCPs zügig anerkennen kann. Anerkannte zentrale Gegenparteien aus den USA können weiterhin Dienstleistungen in der EU erbringen, solange sie in erster Linie ihre eigenen vor Ort geltenden Anforderungen erfüllen.

CFTC-Mitarbeiter werden einen Vorschlag zur Feststellung der Vergleichbarkeit mit den Anforderungen der EU erarbeiten, so dass CCPs aus der EU Dienstleistungen in den USA erbringen können, solange sie in erster Linie ihre eigenen vor Ort geltenden Anforderungen erfüllen. Die CFTC wird ferner das Verfahren zur Registrierung von CCPs aus der EU straffen.

Der Einigung über das gemeinsame Konzept ist eine detaillierte Analyse der Unterschiede zwischen den Regulierungsanforderungen der CFTC und der EU vorangegangen, die sich über mehrere Jahre erstreckt hat. Die Anforderungen der CFTC und der EU stützen sich auf internationale Grundsätze. Die CFTC-Mitarbeiter und die Dienststellen der Europäischen Kommission werden gemeinsam mit ihren Kollegen in anderen Regulierungsinstanzen der Welt daran arbeiten, diese Grundsätze weiter zu entwickeln und die Standards für international tätige CCPs weiter zu harmonisieren.

„Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer globalen regulatorischen Konvergenz. Er bedeutet, dass es für europäische CCPs einfacher wird, in den Vereinigten Staaten tätig zu sein, und dass CCPs aus den USA weiterhin Dienstleistungen für Unternehmen aus der EU erbringen können“, erklärte der für Finanzmarktstabilität, Finanzdienstleistungen und die Kapitalmarktunion zuständige EU-Kommissar Jonathan Hill. „Es hat lange gedauert, aber nach dreijährigen Gesprächen sind wir nunmehr in der Lage, den Märkten Sicherheit zu geben. Das ist eine gute Nachricht! Ich danke dem Vorsitzenden Herrn Massad und seinem Team, die mit ihrer Arbeit dazu beigetragen haben, dass wir unser Ziel erreicht haben.“

 

Die erforderlichen Maßnahmen zur Durchführung dieser Vereinbarung werden baldmöglichst eingeführt. Die CFTC-Mitarbeiter und die Dienststellen der Kommission werden dafür sorgen, dass die Änderungen auf koordinierte Weise umgesetzt werden.

 

Hintergrund

CCPs sind Finanzmarktinfrastrukturen, die die Markt- und Finanzstabilität erhöhen, indem sie die Verpflichtungen der einzelnen Gegenparteien eines Geschäfts besichern. Zu den geclearten Geschäften gehören in der Regel Derivate sowie andere Finanzprodukte wie Schuldverschreibungen, Aktien und Wertpapierfinanzierungsgeschäfte. Geht eine Gegenpartei eines Geschäfts in Konkurs, bevor sie ihre Verpflichtungen abgegolten hat, werden ihre Geschäftspartner durch die finanziellen Mittel geschützt, die die CCP vorhält. Diese finanziellen Mittel sind zum Großteil hochwertige Sicherheiten, die täglich berechnet und von den Gegenparteien hinterlegt werden müssen. In diesem Sinne fungiert die zentrale Gegenpartei als Sicherung, die den Dominoeffekt finanzieller Verluste für die Märkte abbremst, wenn ein Teilnehmer ausfällt.

In Anerkennung der Bedeutung der CCPs bei der Abfederung der Risiken im Finanzsystem verpflichteten sich 2009 die Staats- und Regierungschefs der G20, für standardisierte Derivatkontrakte die zentrale Abrechnung über CCPs verbindlich vorzuschreiben. Sowohl die CFTC als auch die EU haben inzwischen entsprechende Vorschriften erlassen. Dadurch hat die Nutzung von CCPs auf den Märkten der EU und der USA zugenommen.

Da viele Derivate grenzüberschreitend gehandelt werden, benötigen die Marktteilnehmer aus der EU und den USA zentrale Gegenparteien, die Zugang zu beiden Märkten haben. Daher ist das heute vereinbarte gemeinsame Konzept so wichtig: Mit ihm wird es möglich, dass CCPs aus der EU auf den US-Märkten und CCPs aus den USA auf den Märkten der EU zu gleichen Wettbewerbsbedingungen tätig sind. Erreicht wurde dies durch den Vorschlag der Europäischen Kommission und der CFTC, die Anforderungen an CCPs gegenseitig anzuerkennen, wenn sie vergleichbar sind. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass die zentralen Gegenparteien der EU und der USA gleich hohe Standards bei vergleichbaren Kosten für die Beteiligten bieten. Damit verringert sich auch der Aufwand, der für US-amerikanische und europäische CCPs durch Regulierungsvorschriften entsteht, da sie nur ein einziges Regelwerk einhalten müssen. Dies fördert grenzüberschreitende Tätigkeiten und hilft, eine Fragmentierung der Märkte und der Liquidität zu vermeiden.

Das gemeinsame Konzept wird mit folgenden Schritten umgesetzt:

  • Die CFTC muss eine Ersatzregelung für die Erfüllung der Vorschriften durch die CCPs aus der EU beschließen.
  • Die Europäische Kommission muss einen Beschluss über die Gleichwertigkeit der CFTC-Regeln fassen. Zuvor müssen die Behörden der EU-Mitgliedstaaten im Europäischen Wertpapierausschuss über den Vorschlag abstimmen.

Weitere Informationen:

Eine gemeinsame Erklärung der Europäischen Kommission und der US-amerikanischen Aufsichtsbehörde für den Warenterminhandel finden Sie hier.

IP/16/281

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


Side Bar