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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Georgien tritt vollständig in Kraft

Brüssel, 1. Juli 2016

Heute tritt das Assoziierungsabkommen (AA) zwischen der Europäischen Union und Georgien vollständig in Kraft.

Heute tritt das Assoziierungsabkommen (AA) zwischen der Europäischen Union und Georgien vollständig in Kraft. Das Assoziierungsabkommen zielt auf eine Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und Georgien, unter anderem durch die Errichtung einer vertieften und umfassenden Freihandelszone (DCFTA). Durch die Beseitigung von Zöllen und Kontingenten und die vollständige Angleichung der handelsbezogenen Gesetze und Vorschriften an die Normen der Europäischen Union bietet das Abkommen Georgien einen Rahmen für die Ankurbelung des Handels und des Wirtschaftswachstums. Dies wird auch die schrittweise Integration Georgiens in den Binnenmarkt der EU erleichtern.

Die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin Federica Mogherini erklärte: „Nach dem vollständigen Inkraftreten unseres Assoziierungsabkommens mit Georgien freue ich mich auf die weitere Vertiefung und Erweiterung der Beziehungen zwischen der EU und Georgien. Die bereits erheblichen Reformbemühungen Georgiens dürften in Bereichen wie Rechtsstaatlichkeit, Rechenschaftspflicht politischer Entscheidungsträger und Transparenz weiter an Dynamik gewinnen. Dies ist besonders wichtig in einer Zeit, in der das Land auf die für Oktober angesetzten Parlamentswahlen zusteuert.“  

Der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, führte dazu aus: „Die Bürgerinnen und Bürger Georgiens werden zunehmend von den Vorteilen einer engeren Anbindung ihres Landes an die EU im Rahmen des Assoziierungsabkommens profitieren. Bessere Geschäftsmöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen in Georgien, ein besserer Schutz der lokal angebauten landwirtschaftlichen Erzeugnisse und eine erhöhte Energieeffizienz – das sind nur einige Beispiele für Bereiche, in denen wir bereits während der vorläufigen Anwendung des Abkommens viel versprechende Anzeichen gesehen haben und nun weitere Fortschritte zu erwarten sind. Ich möchte Georgien ermuntern, die substanzielle Hilfe – rund 100 Mio. EUR pro Jahr –, die die EU zur Unterstützung der Reformagenda des Landes bereitstellt, voll und möglichst Gewinn bringend in Anspruch zu nehmen.“  

Im Rahmen des Assoziierungsabkommens ist Georgien eine Reihe von Verpflichtungen in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Grundfreiheiten, gute Regierungsführung, Marktwirtschaft und nachhaltige Entwicklung eingegangen. Zudem verpflichtet sich Georgien gemäß dem Abkommen zur Umsetzung einer ehrgeizigen Reformagenda in Schlüsselbereichen wie Sicherheit, Handel, wirtschaftliche Erholung und Wirtschaftswachstum sowie Regierungsführung. Auch eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen der EU und Georgien in vielen Bereichen wie etwa Umweltschutz, soziale Entwicklung und sozialer Schutz, Verkehr, Verbraucherschutz, Bildung, Jugend und Kultur, Industrie und Energie ist im Assoziierungsabkommen vorgesehen.

Wesentliche Teile des Abkommens wurden seit dem 1. September 2014 vorläufig angewandt. In dieser Zeit wurden wichtige konkrete Ergebnisse erzielt. So nahmen die Ausfuhren Georgiens in die Europäische Union im Jahr 2015 um 16 % zu und inzwischen werden – als unmittelbare Folge der neuen vertieften und umfassenden Freihandelszone – auch neue georgische Exporte in die EU verzeichnet. Kiwis, Blaubeeren, Knoblauch und Wein aus Georgien werden bereits in die EU ausgeführt. Auch bei Kupfer und Erdöl sind die Ausfuhren in die EU deutlich gestiegen. Außerdem hat Georgien europäische Normen in Bereichen wie Gesundheit, Sicherheit und Umweltschutz übernommen. Eine Assoziierungsagenda mit kurz- und mittelfristigen Reformprioritäten für den Zeitraum 2017-2020 wird derzeit vorbereitet. 

Weitere Informationen:

Beziehungen EU-Georgien

Fragen und Antworten zum Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und Georgien

IP/16/2369

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Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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