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Europäische Kommission - Pressemitteilung

EU-Solidaritätsfonds: 1,65 Mio. EUR für Griechenland nach dem Erdbeben auf den Ionischen Inseln im Jahr 2015

Brüssel, 21. Juni 2016

Die Kommission hat vorgeschlagen, Griechenland nach dem Erdbeben auf den Ionischen Inseln im November 2015 finanzielle Unterstützung in Höhe von 1,65 Mio. EUR aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union zu gewähren.

Die Kommission hat vorgeschlagen, Griechenland nach dem Erdbeben auf den Ionischen Inseln im November 2015 finanzielle Unterstützung in Höhe von 1,65 Mio. EUR aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union zu gewähren.

Am 17. November 2015 erschütterte ein Erdbeben der Stärke 6,1 auf der Richterskala mit mehreren Nachbeben die Insel Lefkada und den nördlichen Teil der Inseln Ithaka und Kefalonia. Infolge der Katastrophe entstanden schwere Schäden an Straßen, Häfen, privaten und öffentlichen Gebäuden und Kulturstätten sowie in touristischen Gebieten.

Mit den Hilfsgeldern werden die Wiederherstellung der Infrastruktur unterstützt, die Kosten der Hilfsmaßnahmen erstattet und ein Teil der Kosten der Aufräumarbeiten abgedeckt.

Die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Crețu sagte dazu: „Der EU-Solidaritätsfonds ist eines der stärksten Symbole unserer Solidarität in schwierigen Zeiten. Mit den Unterstützungszahlungen helfen wir den Gemeinden auf den Ionischen Inseln, wieder auf die Beine zu kommen. So können wir gemeinsam den Wiederaufbau starten und die Wirtschaftstätigkeit auf den Inseln wieder ankurbeln, insbesondere im Tourismus.“

Die geplante Unterstützung muss jetzt noch vom Europäischen Parlament und vom Rat gebilligt werden.

Hintergrund

Der Solidaritätsfonds der Europäischen Union wurde eingerichtet, um Mitgliedstaaten und Beitrittsländer nach Naturkatastrophen auf nationaler oder regionaler Ebene finanziell zu unterstützen. Eingerichtet wurde der Fonds nach den Überflutungen, die im Sommer 2002 schwere Verwüstungen in Mitteleuropa angerichtet hatten. Er ergänzt die Aufwendungen der Mitgliedstaaten für wesentliche Hilfsmaßnahmen der Behörden, wie unter anderem:

  • Wiederaufbau zentraler Infrastrukturen, z. B. in den Bereichen Energieversorgung, Wasser, Verkehr, Telekommunikation, Gesundheit und Bildung
  • Bereitstellung von Notunterkünften und Hilfsdiensten zur Befriedigung der unmittelbaren Bedürfnisse der Bevölkerung
  • Sicherung von Schutzeinrichtungen wie Dämmen und Deichen
  • Maßnahmen zum Schutz des Kulturerbes
  • Säuberungsarbeiten

Für das Jahr 2016 ist der EU-Solidaritätsfonds mit 552 Mio. EUR dotiert. Rechnet man die nicht in Anspruch genommenen Mittel aus dem Vorjahr hinzu, so beträgt die Mittelausstattung des Solidaritätsfonds für 2016 insgesamt über 1 Mrd. EUR.

Der finanzielle Beitrag aus dem Fonds wird auf der Grundlage des direkten Gesamtschadens berechnet, der durch eine Katastrophe entstanden ist, und richtet sich nach der finanziellen Lage des betroffenen Mitgliedstaats bzw. der betroffenen Region. Die finanzielle Unterstützung darf ausschließlich für wesentliche Hilfs- und Wiederaufbaumaßnahmen verwendet werden.

Gemäß einer neuen Bestimmung, die 2015 im Wege der Überarbeitung der Verordnung über den Solidaritätsfonds der Europäischen Union eingeführt wurde, hat die Kommission Griechenland im April einen Vorschuss in Höhe von 10 % der geplanten Unterstützung ausgezahlt.

Twitter: @EU_Regional @CorinaCretuEU

   

 

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Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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