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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Solidere und intelligentere Grenzen in der EU: Kommission schlägt Einreise-/Ausreisesystem vor

Brüssel, 6. April 2016

Solidere und intelligentere Grenzen in der EU: Kommission schlägt Einreise-/Ausreisesystem vor

Die Europäische Kommission legt heute ihren überarbeiteten Vorschlag für eine Verordnung über ein Einreise-/Ausreisesystem vor, das die Grenzkontrollverfahren für Nicht-EU-Bürger, die in die EU reisen, beschleunigen, erleichtern und verstärken soll. Das Einreise-/Ausreisesystem wird zur Modernisierung des Außengrenzenmanagements beitragen, indem es die Qualität und Effizienz der Kontrollen verbessert und den Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der steigenden Zahl von Personen hilft, die in die EU einreisen und aus der EU ausreisen. Der Legislativvorschlag ist Teil des umfassenden Pakets „Intelligente Grenzen“, das darauf abzielt, die Informationssysteme effizienter zur Verbesserung des Außengrenzenmanagements, zur Erhöhung der inneren Sicherheit und zur wirksameren Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität einzusetzen.

Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, erklärte dazu: „Dank des Einsatzes neuer Technologien können die Reisenden, die an unseren Außengrenzen eintreffen, zügiger abgefertigt werden. Gleichzeitig kann gegen die irreguläre Migration vorgegangen und die innere Sicherheit in der EU erhöht werden. Damit schließen wir nun eine große Lücke in unseren Informationssystemen und ergreifen konkrete Maßnahmen, um unsere Grenzen im Hinblick auf die stetig steigende Zahl von Reisenden, die in die EU kommen, solider, intelligenter und effizienter zu machen.“

Aufgrund des vorgeschlagenen Einreise-/Ausreisesystems wird es möglich sein, wirksamer zu kontrollieren, ob die zulässige Dauer bei Kurzaufenthalten eingehalten wird, Grenzkontrollen stärker zu automatisieren und Dokumenten- und Identitätsbetrug leichter aufzudecken. In dem System sollen alle Nicht-EU-Bürger registriert werden, die für einen Kurzaufenthalt (von höchstens 90 Tagen in einem Zeitraum von 180 Tagen) in den Schengen-Raum einreisen dürfen.

Erfasst werden der Name des Reisenden, die Art des Reisedokuments, biometrische Daten sowie der Zeitpunkt und der Ort der Ein- und der Ausreise. Dies wird Bona-fide-Reisenden den Grenzübertritt erleichtern. Außerdem können Personen ermittelt werden, die die zulässige Aufenthaltsdauer überschritten haben oder sich ohne gültige Ausweispapiere im Schengen-Raum aufhalten. Einreiseverweigerungen werden ebenfalls in dem System erfasst.

Das Einreise-/Ausreisesystem wird das derzeitige System des manuellen Abstempelns von Reisepässen ersetzen, das zeitaufwändig ist, keine verlässlichen Daten zu Grenzübertritten liefert, die Aufdeckung von Aufenthaltsdauer-Überschreitungen nicht ermöglicht und keine Lösung für den Fall bietet, dass Reisedokumente verloren gehen oder vernichtet werden.

Hintergrund

In dem vorgeschlagenen System sollen alphanumerische und biometrische Daten (eine Kombination aus vier Fingerabdrücken und dem Gesichtsbild) gespeichert werden. Im Einklang mit den EU-Datenschutzvorschriften sind angemessene Datenschutzgarantien und strenge Zugangsregeln vorgesehen. Das System besteht aus einer zentralen Datenbank mit nationalen Netzzugangspunkten. Zwischen dem Einreise-/Ausreisesystem und dem Visa-Informationssystem (VIS) wird Interoperabilität hergestellt. Der Verordnungsentwurf sieht vor, dass die Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten und Europol unter genau festgelegten Bedingungen Zugang zum Einreise-/Ausreisesystem haben werden.

Zum Paket „Intelligente Grenzen“ gehört auch ein überarbeiteter Vorschlag für eine Verordnung zur Änderung des Schengener Grenzkodexes unter Berücksichtigung der technischen Änderungen, die sich aus dem vorgeschlagenen Einreise-/Ausreisesystem ergeben. Diese Änderungen beinhalten, dass Selbstbedienungssysteme und elektronische Gates („e-Gates“) für Drittstaatsangehörige eingerichtet werden, und ermöglichen damit die automatisierte Erledigung bestimmter Schritte des Kontrollverfahrens und die Einführung nationaler Registrierungsprogramme für Reisende durch Mitgliedstaaten, die solche Programme umsetzen möchten.

In der zeitgleich vorgelegten Mitteilung über solidere und intelligentere Informationssysteme für das Grenzmanagement und mehr Sicherheit wird untersucht, wie die Informationssysteme wirksamer und effizienter zur Verbesserung des Grenzmanagements und zur Erhöhung der inneren Sicherheit in der EU eingesetzt werden können. Es wird geprüft, wie die bestehenden Systeme verbessert werden können. Des Weiteren werden etwaige Lücken aufgezeigt, und es wird auf die maßgebliche Bedeutung der Interoperabilität (unter Einhaltung der Datenschutzgarantien) hingewiesen.

Weitere Informationen

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Einreise-/Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein- und Ausreisedaten sowie der Einreiseverweigerungsdaten von Drittstaatsangehörigen an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und zur Festlegung der Bedingungen für den Zugang zum EES zu Strafverfolgungszwecken und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 und der Verordnung (EU) Nr. 1077/2011

Anhang

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 2016/399 in Bezug auf die Nutzung des Einreise-/Ausreisesystems (EES)

Anhang

FACTSHEET: Solidere und intelligentere Grenzen für die Europäische Union. Das Einreise-/Ausreisesystem

MEMO: Paket „Intelligente Grenzen“: Fragen & Antworten

Mitteilung: Solidere und intelligentere Informationssysteme für das Grenzmanagement und mehr Sicherheit

Pressemitteilung: Kommission stößt Debatte über den künftigen Rahmen für solidere und intelligentere Informationssysteme für das Grenzmanagement und mehr Sicherheit an

Folgenabschätzung: 1 2 3

IP/16/1247

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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