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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Kommission der Afrikanischen Union und Europäische Kommission: Treffen zur Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen

Brüssel, 5. April 2016

Die Kommission der Afrikanischen Union (AU) und die Europäische Kommission kommen am 7. April zu ihrem jährlichen gemeinsamen Treffen in Afrikas politischer Hauptstadt, Addis Abeba, zusammen. Dies ist das größte politische Treffen des Jahres für Afrika und die EU.

Die Kommission der Afrikanischen Union und die Europäische Kommission kommen am 7. April zu ihrem jährlichen gemeinsamen Treffen in Afrikas politischer Hauptstadt, Addis Abeba, zusammen. Mit ihrer Zusammenarbeit bilden die beiden Kommissionen die treibende Kraft der Beziehungen zwischen der EU und Afrika, indem sie sich gemeinsam für die Bewältigung der Herausforderungen einsetzen, mit denen sich beide Kontinente konfrontiert sehen. Dies ist das größte jährliche politische Treffen für Afrika und die EU. Bei den Diskussionen wird der Schwerpunkt auf wichtigen Themenfeldern wie Migration, Frieden, Sicherheit und nachhaltigem Wachstum sowie anderen in der Gemeinsamen Strategie Afrika-EU (Joint Africa-EU Strategy – JAES) verankerten Politikbereichen liegen.

Im Vorfeld der Veranstaltung sagte die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Federica Mogherini, die an der Spitze der Delegation der Europäischen Kommission stehen wird:   „Europa und Afrika verbindet seit Langem eine enge Partnerschaft. Wir teilen oft dieselben Prioritäten und Herausforderungen: Der Terrorismus hat beide Kontinente ins Visier genommen; wir alle sind durch einen enormen Zustrom von Menschen gefordert; wir haben ein gemeinsames Interesse an der Förderung von Wachstum und der Schaffung neuer Chancen für die afrikanische Jugend. Unsere Gegenwart und Zukunft verbinden uns. Aus diesem Grund ist dieses hochrangige Treffen der beiden Kollegien der Europäischen Kommission und der AU-Kommission von entscheidender Bedeutung und geschieht zur rechten Zeit. Dies wird mein zweiter Besuch bei der Afrikanischen Union innerhalb weniger Monate sein. Ich gehe davon aus, dass unsere Arbeit gemeinsame Aktivitäten in vielen Bereichen wie wirtschaftliche und soziale Entwicklung, Migration und Terrorismusbekämpfung sowie internationale und regionale Fragen anregen wird.“

Neben der Hohen Vertreterin Mogherini werden auch der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident Andrus Ansip, der für den Euro und den sozialen Dialog zuständige Vizepräsident Valdis Dombrovskis, der Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung Neven Mimica, die Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität Marianne Thyssen, der Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement Christos Stylianides und die Kommissarin für Verkehr Violeta Bulc zu dem Treffen erwartet.  

Die Gespräche werden verschiedene Themenbereiche der fünf Prioritäten des Fahrplans der Gemeinsamen Strategie Afrika-EU für den Zeitraum 2014-17 abdecken; der Schwerpunkt wird dabei auf Frieden, Sicherheit und Migration liegen sowie auf dem Umgang der beiden Kontinente mit der Notwendigkeit, ein nachhaltiges Wirtschaftswachstums und eine nachhaltige Entwicklung zum Wohle der Bevölkerung Afrikas und Europas zu gewährleisten.

Am Ende des Treffens werden die beiden Kommissionen im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten ein gemeinsames Kommuniqué/eine gemeinsame Erklärung annehmen.

Hintergrund

Die jährlichen gemeinsamen Treffen zwischen den beiden Kommissionen werden abgehalten, um im Wege des politischen und strategischen Dialogs regelmäßig politische Leitlinien für die Partnerschaft Afrika-EU aufzustellen. Die Treffen werden abwechselnd in Brüssel und in Addis Abeba abgehalten. Das letzte Treffen fand im April 2015 in Brüssel statt.

Den Rahmen für die Beziehungen zwischen Afrika und der EU bildet die Gemeinsame Strategie Afrika-EU, die 2007 auf dem EU-Afrika-Gipfel in Lissabon angenommen und auf dem Gipfeltreffen 2014 bekräftigt wurde.

Die Strategie wird auf der Grundlage eines Fahrplans (für den Zeitraum 2014-2017) umgesetzt, der sich auf fünf Bereiche für Dialog und Zusammenarbeit bezieht: Frieden und Sicherheit; Demokratie, verantwortungsvolle Regierungsführung und Menschenrechte; menschliche Entwicklung; nachhaltige und inklusive Entwicklung, nachhaltiges und inklusives Wachstum und Integration auf dem Kontinent sowie globale Themen und neue Fragestellungen. Die jährlichen gemeinsamen Treffen dienen der Bestandsaufnahme der Umsetzung des Fahrplans der Gemeinsamen Strategie Afrika-EU für den Zeitraum 2014-17.

Afrika ist der wichtigste Kontinent für die EU-Entwicklungshilfe. Zwischen 2007 und 2013 haben die EU und ihre Mitgliedstaaten schätzungsweise rund 144 Mrd. EUR (im Durchschnitt etwa 20,6 Mrd. EUR pro Jahr) an Afrika in Form von öffentlicher Entwicklungshilfe ausgezahlt.

Die EU und die AU treten jährlich zu einem Dialog über die Menschenrechte zusammen. Dieser fand zuletzt am 24. November 2015 in Ruanda statt. Zufällig ist 2016 das Jahr der Menschenrechte in Afrika, wobei besonderes Augenmerk auf den Rechten von Frauen liegt. Die EU hat zugestimmt, die AU bei ihrem Plan für eine zügige Ratifizierung internationaler und kontinentaler Menschenrechtsinstrumente auf nationaler Ebene zu unterstützen.

 

Zusammenarbeit der EU mit der AU

Insgesamt ist die EU (einschließlich ihrer Mitgliedstaaten) Hauptgeldgeber der AU-Kommission – ihr Anteil an deren Haushalt liegt bei 80 %.

Die Europäische Kommission allein hat der AU zwischen 2004 und 2015 rund 1,7 Mrd. EUR zur Verfügung gestellt. Die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und der AU-Kommission im Jahr 2015 lässt sich mit 337 Mio. EUR beziffern. Die Zusammenarbeit zwischen beiden umfasst vor allem Friedens- und Sicherheitsmissionen, Kapazitätsaufbaumaßnahmen sowie Kooperationsprogramme in verschiedenen Bereichen, an denen sich ein breites Spektrum von Akteuren wie z. B. Mitgliedstaaten, EU-Organe und Durchführungspartner beteiligt.

Die Europäische Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst einerseits und die Kommission der Afrikanischen Union andererseits werden eine Vereinbarung zur Fortführung der Verwaltungszusammenarbeit sowie zur Intensivierung des Personalaustauschs und der Zusammenarbeit in einer Reihe von prioritären Bereichen von beiderseitigem Interesse abschließen.

Weitere Informationen:

Partnerschaft zwischen Afrika und der EU:MEMO/16/1208

Website der Afrika-EU-Partnerschaft: http://www.africa-eu-partnership.org/

Webseiten der GD DEVCO: https://ec.europa.eu/europeaid/home_en

IP/16/1226

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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