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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) zwischen der Europäischen Union und dem Kosovo tritt in Kraft

Brüssel, 1. April 2016

Heute, am 1. April 2016, tritt das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) zwischen der Europäischen Union und dem Kosovo in Kraft.

Heute, am 1. April 2016, tritt das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) zwischen der Europäischen Union und dem Kosovo in Kraft. Mit dem SAA werden vertragliche Beziehungen mit gegenseitigen Rechten und Pflichten geschaffen, die sich auf ein breites Spektrum von Bereichen erstrecken. Das SAA wird zur Umsetzung von Reformen beitragen und dem Kosovo eine stärkere Annäherung an Europa erleichtern.

„Mit diesem Abkommen treten die Beziehungen zwischen der EU und dem Kosovo in eine neue Phase. Es leistet einen wichtigen Beitrag zur Sicherung von Frieden, Stabilität und Wohlstand im Kosovo und in der Region insgesamt. Ich sehe seiner Umsetzung erwartungsvoll entgegen", kommentierte die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin Federica Mogherini das Inkrafttreten des Abkommens.

„Dieses Abkommen stellt einen Meilenstein für die Beziehungen zwischen der EU und dem Kosovo dar. Es wird das Kosovo auf seinem Reformkurs unterstützen und Handels- und Investitionsmöglichkeiten schaffen. Ich freue mich sehr auf meine nächste Reise nach Pristina, die mir Gelegenheit geben wird, diesen wichtigen Moment angemessen zu begehen und darzulegen, welche Vorteile in puncto Wachstum und Beschäftigung dieses Abkommen für die Unternehmen, Investoren und die breite Öffentlichkeit im Kosovo bietet“, sagte Kommissar Hahn.

Im Mittelpunkt des SAA stehen wesentliche demokratische Grundsätze und Kernelemente, die für den EU-Binnenmarkt von grundlegender Bedeutung sind. Durch das SAA entsteht ein Raum, der den freien Handel und die Anwendung europäischer Standards in weiteren Bereichen, etwa in Bezug auf Wettbewerb, staatliche Beihilfen und geistiges Eigentum, ermöglicht. Weitere Bestimmungen des SAA sehen einen politischen Dialog sowie die Zusammenarbeit in einer ganzen Reihe von Bereichen – von Bildung und Beschäftigung über Energie und Umwelt bis hin zu Justiz und Inneres – vor.

Hintergrund

Das SAA wurde am 27 Oktober im Namen der Europäischen Union von der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik/Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Federica Mogherini, sowie von dem für die Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen zuständigen Kommissar, Johannes Hahn, unterzeichnet. Im Namen des Kosovos unterzeichneten es Premierminister Isa Mustafa und der Minister für Europäische Integration, Bekim Çollaku.

Das SAA wurde zwischen Oktober 2013 und Mai 2014 ausgehandelt, am 27. Oktober 2015 unterzeichnet und am 12. Februar 2016 förmlich abgeschlossen.

Durch den Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess, der auf die Stärkung der Zusammenarbeit mit den Westbalkanländern und der regionalen Zusammenarbeit ausgerichtet ist, wird die Europäische Union die Fortschritte des Kosovos auf seinem Weg in die Europäische Union weiter unterstützen. Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen sind ein Kernbestandteil dieses Prozesses. Zur Unterstützung der erforderlichen Reformen stellt die EU den Westbalkanländern und der Türkei im Zeitraum 2014-2020 Heranführungshilfe in Höhe von rund 11,7 Mrd. EUR zur Verfügung; davon sind 645,5 Mio. EUR für das Kosovo vorgesehen.

 

Weitere Informationen unter:

Stabilisation and Association Agreement between the EU and Kosovo

EU relations with Kosovo

Enlargement – Detailed Country Information: Kosovo

 

IP/16/1184

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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