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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Präsident Juncker startet EU-Nothilfe-Treuhandfonds zur Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration in Afrika

Valletta, 12. November 2015

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat heute zusammen mit einigen EU-Mitgliedstaaten und anderen europäischen Geldgebern den EU-Nothilfe-Treuhandfonds zur Unterstützung der Stabilität und zur Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibungen in Afrika eingerichtet.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat heute zusammen mit einigen europäischen Staats- und Regierungschefs in Valletta (Malta) den Nothilfe-Treuhandfonds der Europäischen Union zur Unterstützung der Stabilität und zur Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibungen in Afrika eingerichtet.

Hierzu erklärte EU-Kommissionspräsident Juncker: „Die EU hat durch ihre langjährige Entwicklungszusammenarbeit einen erheblichen Beitrag zur Bekämpfung der Ursachen von Armut und Migration geleistet. Heute gehen wir einen Schritt weiter. Dieser in Rekordzeit eingerichtete Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika zeigt einmal mehr den Willen der EU, rasch auf die großen Herausforderungen in der Region zu reagieren. Damit dies gelingt, müssen wir mit anderen europäischen Ländern und unseren Partnerländern in Afrika zusammenarbeiten, um die Ursachen von irregulärer Migration anzugehen und wirtschaftliche Chancen, Gleichstellung, Sicherheit und Entwicklung zu fördern. Im Interesse der Glaubwürdigkeit des Treuhandfonds für Afrika und unserer Maßnahmen möchte ich, dass sich mehr Mitgliedstaaten beteiligen und zu den 1,8 Mrd. EUR, die die EU bereitgestellt hat, ebenfalls einen Beitrag leisten.“

Der Nothilfe-Treuhandfonds setzt sich zusammen aus 1,8 Mrd. EUR, die aus EU-Finanzierungsinstrumenten bereitgestellt werden, und Beiträgen von EU-Mitgliedstaaten und anderen Geldgebern. Bislang haben 25 EU-Mitgliedstaaten und 2 nicht der EU angehörende Geldgeber (Norwegen und die Schweiz) Beiträge in Höhe von insgesamt etwa 81,3 Mio. EUR in Aussicht gestellt. Mit dem Nothilfe-Treuhandfonds kann die EU in innovativer Weise ihre gemeinsamen Maßnahmen zu aktuellen Problemen vor Ort ausbauen und ihre bereits bestehende Entwicklungszusammenarbeit in der Region verstärken, um die schwächsten und gefährdetsten Länder in verschiedenen Teilen Afrikas zu unterstützen. Der Nothilfe-Treuhandfonds ist ein wichtiges Instrument zur wirksamen Umsetzung des Aktionsplans, der auf dem Gipfel von Valletta beschlossen werden soll, welcher der Sahelzone, dem Tschadseebecken, dem Horn von Afrika und dem Norden Afrikas zugutekommen wird. Durch diese Gebiete verlaufen die am stärksten frequentierten Migrationsrouten von Afrika nach Europa. Die Nachbarländer dieser Gebiete kommen ebenfalls für Projekte des Treuhandfonds in Frage, damit sie die regionalen Migrationsströme und damit zusammenhängende grenzübergreifende Herausforderungen angehen können.

Damit die Maßnahmen schnell in Angriff genommen werden können, wird die erste Sitzung des mit Strategiefragen befassten Vorstands des EU-Nothilfe-Treuhandfonds schon heute in Valletta stattfinden. Den Vorsitz im Vorstand des Treuhandfonds, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten und anderer Geldgeber zusammensetzt, führt die Kommission. Partnerländern und regionalen Organisationen wurde ebenfalls eine Teilnahme angeboten.

Hintergrund

Gipfeltreffen zu Migrationsfragen in Valletta

Die Migration ist seit langem ein Schwerpunktthema der Beziehungen zwischen der EU und Afrika. Die EU und ihre Mitgliedstaaten investieren bereits alljährlich mehr als 20 Mrd. EUR an öffentlicher Entwicklungshilfe, um die Ursachen der Migration zu bekämpfen. Die derzeitige Flüchtlingskrise zeigt jedoch, dass es an der Zeit ist, die Zusammenarbeit zwischen Europa und Afrika auf der Grundlage von Partnerschaft und gemeinsamer Verantwortung zu verstärken. Beide Kontinente haben den Wunsch, die Migration besser zu steuern.

Das Gipfeltreffen von Valletta wurde im April 2015 vom Europäischen Rat anberaumt, um Migrationsfragen mit Afrika und anderen beteiligten Ländern zu erörtern. Der Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika ist eines der wichtigsten Ergebnisse dieses Gipfeltreffens. Außerdem soll auf dem Gipfeltreffen ein Aktionsplan zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich der Migration beschlossen werden. Dieser umfasst u. a. konkrete Maßnahmen mit folgenden Zielen:

  • Maximierung der Entwicklungsvorteile und Bekämpfung der Ursachen von Migration,
  • bessere Organisation der legalen Wege von Migration und Mobilität,
  • Sicherstellung des internationalen Schutzes von Migranten und Asylbewerbern,
  • Verschärfung des Kampfes gegen kriminelle Netze von Schleppern und Menschenhändlern,
  • Verstärkung der Zusammenarbeit bei der Rückkehr und Rückübernahme.

Weitere Informationen

Factsheet zum Nothilfe-Treuhandfonds der Europäischen Union für Afrika

Factsheet Zusammenarbeit der Europäischen Union mit Afrika im Bereich der Migration

Website des Europäischen Rates zum Gipfeltreffen zu Migrationsfragen in Valletta

Generaldirektion Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung

IP/15/6055

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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