Navigation path

Left navigation

Additional tools

Europäische Kommission - Pressemitteilung

EU investiert 7,6 Mrd. EUR in die Förderung wichtiger Verkehrsprojekte

Brüssel, 5. November 2015

Die Kommission veröffentlicht die zweite Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für Finanzierungen aus der Fazilität „Connecting Europe“. Dabei sollen in Verkehrsprojekte mehr als 7,6 Mrd. EUR investiert werden.

Heute zu Beginn des zweiten Jahres ihrer Amtszeit unternimmt die Juncker-Kommission weitere Maßnahmen zur Schaffung von Investitionsanreizen in Europa und veröffentlicht die zweite Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF). Über 7,6 Mrd. EUR stehen damit für die Finanzierung wichtiger Verkehrsprojekte bereit. Davon sind 6,5 Mrd. EUR für Projekte in Mitgliedstaaten vorgesehen, die auch Mittel aus dem EU-Kohäsionsfonds[1] beanspruchen können, so dass diese Länder besser in den Binnenmarkt integriert werden können. Zusammen mit der von der Kommission im November 2014 vorgelegten Investitionsoffensive und insbesondere dem neuen Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) soll mit der CEF die Investitionslücke in Europa geschlossen werden, um auf diese Weise das Wachstum anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen, was zu den Prioritäten von Präsident Jean-Claude Juncker gehört.

Jyrki Katainen, Vizepräsident der Kommission und für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständig, erklärte dazu: „Integraler Bestandteil der Investitionsoffensive der Kommission ist es, dass die Instrumente der Fazilität „Connecting Europe“ optimal eingesetzt werden. Im Bereich der Verkehrsinfrastruktur herrscht dringender Investitionsbedarf und die heutige Ankündigung, dass mehr als 7,6 Mrd. EUR für die Finanzierung wichtiger Verkehrsprojekte zur Verfügung stehen, ist eine sehr gute Nachricht. Ich appelliere an die Projektträger, von der neuen Plattform für Investitionsberatung Gebrauch zu machen, um ihre Vorschläge optimal zu präsentieren und anschließend in das Projektportal zu stellen, das im Januar starten wird.“

Die für Verkehr zuständige EU-Kommissarin Violeta Bulc fügte hinzu: „Ein effizientes, intelligentes und nachhaltiges Verkehrssystem ist für Europas Wettbewerbsfähigkeit enorm wichtig. Mit dieser neuen CEF-Aufforderung haben wir nicht nur Projekte im Schiffs- oder Schienenverkehr im Blick, sondern beabsichtigen auch, Arbeitsplätze zu schaffen und für mehr Wachstum zu sorgen. Der besondere Schwerpunkt auf den Kohäsionsländern spiegelt auch unsere Bereitschaft wider, die Verbindungen innerhalb Europas zu stärken und den Binnenmarkt zu vertiefen, was ebenfalls zu den Prioritäten der Kommission zählt.“

Um Synergieeffekte mit anderen Prioritäten der Kommission wie dem Digitalen Binnenmarkt zu erzielen, steht „innovativer Verkehr“ bei der diesjährigen Aufforderung besonders im Mittelpunkt. Die allgemeine Finanzmittelausstattung (insgesamt stehen den 28 Mitgliedstaaten 1,1 Mrd. EUR zur Verfügung) ist u. a. für Projekte in den Bereichen intelligente Verkehrssysteme (IVS) und Verkehrsmanagement – z. B. ERTMS (Eisenbahn), SESAR (Luft) oder RIS (Binnenschifffahrt) – bestimmt. Ergänzt werden diese Prioritäten durch zentrale Infrastrukturvorhaben zugunsten nachhaltiger Verkehrsträger wie Eisenbahn und Binnenschifffahrt, für die Mittel aus dem Kohäsionsteil der Aufforderung (6,5 Mrd. EUR für 15 Mitgliedstaaten) bereit stehen. Dieser Schwerpunkt ist fester Bestandteil des vorrangigen Ziels der Kommission, eine Energieunion mit zukunftsorientierter Klimaschutzstrategie zu schaffen.

Die Förderung erfolgt auf wettbewerblicher Grundlage in Form von EU-Finanzhilfen, die nach einem gründlichen Bewertungs- und Auswahlverfahren gewährt werden. Bewerber haben bis zum 16. Februar 2016 Zeit, ihre Vorschläge einzureichen. Die Ergebnisse werden bis Sommer 2016 veröffentlicht.

 

Hintergrund

Im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) werden 24,05 Mrd. EUR aus dem EU-Haushalt 2014-2020 zur Förderung von TEN-V-Projekten in den EU-Mitgliedstaaten bereitgestellt. Von diesem Betrag sind 11,305 Mrd. EUR für Projekte in Mitgliedstaaten bestimmt, die die Förderkriterien des Kohäsionsfonds erfüllen.

Am 29. Juni 2015 hatte die Kommission eine erste Liste mit 276 Projekten vorgestellt, die mit insgesamt 13,1 Mrd. EUR aus der Fazilität „Connecting Europe“ gefördert werden sollen. Dies ist die größte Investition, die die EU im Verkehrssektor jemals getätigt hat. Die Liste wurde am 10. Juli 2015 von den Mitgliedstaaten gebilligt und wird derzeit umgesetzt.

 

Weitere Informationen

MEMO

Informationsblatt

Website der Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen (INEA)

Am Montag, dem 30. November 2015, veranstaltet die Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) im Brüsseler Charlemagne-Gebäude einen Informationstag zur Fazilität „Connecting Europe“ – Verkehr.

 

Twitter:

@Bulc_EU

@Transport_EU

@inea_eu

 


[1] Bulgarien, Estland, Griechenland, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern.

IP/15/5990

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


Side Bar