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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Besserer Zugang zu den europäischen Struktur- und Investitionsfonds: Hochrangige Gruppe zum Thema Vereinfachung befasst sich mit Hemmnissen

Brüssel, 20. Oktober 2015

Heute ist die von der Kommission im Juli eingerichtete hochrangige Gruppe zur Vereinfachung in Brüssel zu ihrer ersten Sitzung zusammengekommen.

Heute ist die von der Kommission im Juli eingerichtete hochrangige Gruppe zur Vereinfachung in Brüssel zu ihrer ersten Sitzung zusammengekommen. Der Vorsitzende der Gruppe, der ehemalige Vizepräsident der Kommission Siim Kallas, und die neu ernannten Mitglieder trafen sich mit der für den Haushalt zuständigen Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Kristalina Georgieva sowie den Kommissarinnen Corina Crețu und Marianne Thyssen, die für Regionalpolitik bzw. Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität zuständig sind.

Die Gruppe soll – im Einklang mit der Initiative „Ein ergebnisorientierter EU-Haushalt“ und der Arbeit der Kommission im Bereich Bessere Rechtssetzung – für die Begünstigten den Verwaltungsaufwand beim Zugang zu den fünf europäischen Struktur- und Investitionsfonds verringern.

Corina Crețu, EU-Kommissarin für Regionalpolitik, erklärte: „Ich freue mich über das heutige Treffen mit den neuen Mitgliedern der hochrangigen Gruppe. Ihr wertvolles Fachwissen wird uns dabei helfen, konkrete Lösungen im Hinblick auf einen leichteren Zugang zu EU-Mitteln für Begünstigte zu finden. Je rascher die Begünstigten unsere Unterstützung erhalten, umso schneller wird sich ihre Wirkung vor Ort bei Wachstum und Beschäftigung zeigen. Bei der heutigen Sitzung wurde bereits ein klarer Fahrplan mit den Hauptzielen für die nächsten zwei Jahre festgelegt. Die Gruppe wird im kommenden Jahr ihre ersten Schlussfolgerungen vorlegen, und bis dahin soll ihre Arbeit auch in die Überlegungen über die Zukunft der Kohäsionspolitik einfließen.“

In den Jahren 2015-2016 wird die Gruppe administrative Hindernisse behandeln, die in Bezug auf den Zugang zu den europäischen Struktur- und Investitionsfonds ermittelt wurden, und bewährte Verfahren in folgenden Bereichen fördern:

  • Stärkere Anwendung von Online-Verfahren wie „E-Kohäsion“ und einfacherer Kostenerstattungsverfahren
  • Vereinfachung des Zugangs von KMU zu Finanzmitteln
  • Verringerung des sogenannten „Gold-Plating“ (d.h. der Festlegung zusätzlicher Bedingungen oder administrativer Hürden durch die nationalen oder regionalen Behörden)

Die Gruppe wird darüber hinaus die Fortschritte der Mitgliedstaaten bei der Einführung der in den Verordnungen für die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds 2014-2020 festgelegten Vereinfachungsmaßnahmen beobachten. 2017 wird sich die Hochrangige Gruppe auf den Rahmen für die Zeit nach 2020 konzentrieren, und ihr Abschlussbericht soll einer der Eckpfeiler der Überlegungen der Kommission zur künftigen Kohäsionspolitik sein.

Hintergrund

Die Gruppe unter Vorsitz des früheren Vizepräsidenten der Kommission Siim Kallas besteht aus zwölf hochrangigen unabhängigen Sachverständigen, die aufgrund ihrer Fachkompetenz in den Bereichen Bürokratieabbau und Europäische Struktur- und Investitionsfonds ausgewählt wurden.Sie wird auch mit Vertretern anderer EU-Organe zusammenkommen, um die mit der Vereinfachung verbundenen Herausforderungen von allen Seiten zu beleuchten.

Diese hochrangige Gruppe zur Vereinfachung für die Begünstigten der europäischen Struktur- und Investitionsfonds ist Teil einer breiter angelegten Initiative von Kommissarin Crețu und der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung, die darauf abzielt, Verwaltung und Einsatz der Mittel aus den Kohäsionsfonds durch die Mitgliedstaaten und Regionen zu verbessern.

Weitere Informationen

Website InfoRegio

ESF-Website

Twitter: @CorinaCretuEU@EU_Regional#CohesionPolicy #SimplifyESIF

@KGeorgievaEU @EU_Budget #EUBudget4Results

IP/15/5867

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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