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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Beseitigung noch bestehender Hindernisse für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit: Kommission holt die Meinung der Bürgerinnen und Bürger ein

Vienna, 21. September 2015

Die Kommission startet eine EU-weite öffentliche Konsultation zu den noch bestehenden Hindernissen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

Aus Anlass des Europäischen Kooperationstages und eine Woche nach den Feiern zum 25–jährigen Bestehen von Interreg, dem umfassenden Rahmen für die grenzüberschreitenden Kooperationsprogramme im Bereich der Regionalpolitik, startet die Kommission eine EU-weite öffentliche Konsultation zu den noch bestehenden Hindernissen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

Zahlreiche rechtliche und verwaltungstechnische Grenzen bestehen nach wie vor und sind eine zusätzliche Hürde für grenzüberschreitende Aktivitäten. In der Folge bleibt bedeutendes wirtschaftliches Potenzial in unseren Grenzregionen ungenutzt. Mit Hilfe dieser öffentlichen Konsultation kann die Kommission die Meinung von 185 Millionen Menschen einholen, die in den EU-Grenzregionen leben, um zu erfahren, vor welchen Hürden sie im Alltag stehen und wie ihre Lösungsvorschläge aussehen.

Beim Start der Konsultation in Wien erklärte die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Crețu : „Im Zeitraum 2014-2020 sollen mehr als 10 Mrd. EUR aus den Kohäsionsfonds in die Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in unseren Regionen investiert werden. Geld allein reicht jedoch nicht, und ich bin überzeugt, dass wir mehr tun können. Im Laufe ihrer Amtszeit will die Kommission konkrete Vorschläge zur Beseitigung der noch vorhandenen grenzüberschreitenden Probleme vorlegen, und dazu brauchen wir den wertvollen Input der Bevölkerung, die täglich mit diesen Hindernissen konfrontiert ist. Ich zählen darauf, dass viele von Ihnen nicht nur an der Konsultation teilnehmen, sondern auch andere darauf aufmerksam machen und so viele Bürgerinnen und Bürger, Organisationen und Unternehmen wie möglich ermutigen, sich ebenfalls zu beteiligen.“

Als Unterstützung für ihre Initiative hat EU-Kommissarin Crețu leitende Beamtinnen und Beamte der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung beauftragt, einen Beitrag zu dieser Informationserhebung zu leisten und vor Ort die Vorzüge unseres Interreg-Programms bekannt zu machen. Ab sofort bis Mitte Oktober werden Mitarbeiter der Kommission elf Grenzregionen in ganz Europa besuchen, um die Bevölkerung und ihre Vertreterinnen und Vertreter zu treffen und bewährte Beispiele aus der Praxis zu erkunden.


Hintergrund:

Die öffentliche Online-Konsultation dauert drei Monate, bis 21. Dezember 2015, und deckt die EU-Binnengrenzregionen sowie die Grenzen zu Norwegen und zur Schweiz ab. Die Veröffentlichung erster Schlussfolgerungen ist für Anfang 2016 geplant.

Diese Konsultation ist Teil einer größeren Überprüfung der Strategie für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, die noch folgende weitere Elemente umfasst:

  • Eine wissenschaftliche Studie zum Thema „Easing legal and administrative obstacles in EU border regions“ (Abbau rechtlicher und administrativer Hürden in EU-Grenzregionen). Diese Studie wurde im Juli 2015 gestartet; die Endergebnisse werden für Anfang 2017 erwartet. Die Studie soll eine vollständige Auflistung von Grenzhindernissen in der EU, mögliche Lösungen, Fallstudien für ausgewählte Politikbereiche und Empfehlungen für die weitere Arbeit vorlegen.
  • Eine Reihe von Workshops für Interessenträger, in die Vereinigungen, akademische Kreise, Unternehmer/innen und andere Gruppen eingebunden sind. Der erste Workshop fand Anfang September 2015 statt.

 

Weitere Informationen:

Website InfoRegio:

Eurobarometer-Umfrage zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

@EU_Regional / @CorinaCretuEU  #interreg25 #BorderSurveyEU

https://www.facebook.com/EUinmyregion

IP/15/5686

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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