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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Europäische Union gewährt Tunesien Erhöhung der Olivenölexporte

Brüssel, 17. September 2015

Die Europäische Kommission hat heute einen Legislativvorschlag über den befristeten zusätzlichen Zugang zum EU-Markt für tunesisches Olivenöl angenommen, um die wirtschaftliche Erholung Tunesien in schwierigen Zeiten zu unterstützen.

Die Europäische Kommission löst heute ihre Zusage im Hinblick auf die Unterstützung der Regierung sowie der Bürgerinnen und Bürger Tunesiens, die Vertiefung der Beziehungen zwischen der EU und Tunesien und den Schutz der tunesischen Wirtschaft nach den jüngsten Terroranschlägen ein.

In diesem Zusammenhang hat die Europäische Kommission einen Legislativvorschlag über den befristeten zusätzlichen Zugang zum EU-Markt für tunesisches Olivenöl angenommen, um die wirtschaftliche Erholung Tunesiens, das sich in einer schwierigen Phase befindet, zu unterstützen.

Die Europäische Kommission schlägt bis Ende 2017 ein einseitiges zollfreies Kontingent für die Ausfuhr von jährlich 35 000 Tonnen tunesischen Olivenöls in die EU vor, zusätzlich zu den bereits im Rahmen des Assoziationsabkommens EU-Tunesien festgelegten 56 700 Tonnen.

Dazu die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin Federica Mogherini:

Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Der heutige Vorschlag ist ein starkes Signal der Solidarität der EU mit Tunesien und steht im Einklang mit der Zusage, die ich im Juli gegenüber Premierminister Essid und Außenminister Baccouche abgegeben habe. Tunesien kann in dieser schwierigen Zeit auf die Unterstützung der EU zählen.“

Der für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständige EU-Kommissar Phil Hogan und die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström fügten hinzu:

Diese Initiative spiegelt das Engagement der EU für die Unterstützung der tunesischen Wirtschaft nach den jüngsten schrecklichen Ereignissen wider. Es handelt sich um eine konkrete, direkt auf einen der wichtigsten Wirtschaftssektoren des Landes ausgerichtete Maßnahme. Damit sollen neue Arbeitsplätze geschaffen werden, zum Nutzen des tunesischen Volkes.“

Die Maßnahme wurde unter Berücksichtigung ihrer Auswirkungen auf den europäischen Olivenölsektor konzipiert.

Die tunesische Wirtschaft, insbesondere die Tourismusbranche, wurde durch die Terroranschläge schwer getroffen. Mit diesem Vorschlag löst die EU ihr Versprechen ein, Tunesien durch konkrete kurzfristige Maßnahmen weiter zu unterstützen.

Der Vorschlag wird nun an den Rat und das Europäische Parlament zur Prüfung und förmlichen Annahme übermittelt, bevor er in Kraft tritt.

Hintergrund

Das heute von der Kommission vorgeschlagene Kontingent wird für einen Zeitraum von zwei Jahren, vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2017 gelten, und wird eröffnet, sobald das in dem Abkommen verankerte zollfreie Kontingent von 56 700 Tonnen ausgeschöpft ist.

Olivenöl ist das wichtigste landwirtschaftliche Erzeugnis, das Tunesien in die EU ausführt, und die Olivenölbranche spielt für die Wirtschaft des Landes eine wichtige Rolle, da sie direkt und indirekt mehr als eine Million Menschen beschäftigt, was einem Fünftel aller Arbeitsplätze in der Landwirtschaft entspricht. Dank der heutigen Initiative werden die tunesischen Olivenölausfuhren in die EU ansteigen, was einen dringend notwendigen kurzfristigen wirtschaftlichen Nutzen für Tunesien mit sich bringt.

Die Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und Tunesien sind durch das 1995 unterzeichnete Europa-Mittelmeer-Abkommen geregelt, in dem ein jährliches zollfreies Kontingent von 56 700 Tonnen vorgesehen ist. Mit dem Abkommen wurde die Grundlage für die Errichtung einer Freihandelszone geschaffen, die auch eine schrittweise Liberalisierung der Landwirtschaft umfasst. Tunesien und die EU werden im Oktober 2015 die Verhandlungen über ein vertieftes und umfassendes Freihandelsabkommen (Deep and Comprehensive Free Trade Agreement, DCFTA) aufnehmen, das insbesondere eine weitere gegenseitige Liberalisierung des Handels mit Agrarerzeugnissen umfassen wird.

Weitere Informationen

Link zum Vorschlag: http://europa.eu/!Ru76XJ
Weitere Informationen zur bilateralen Zusammenarbeit und zur EU-Hilfe für Tunesien: http://ec.europa.eu/enlargement/neighbourhood/countries/tunisia/index_en.htm

IP/15/5665

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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