Navigation path

Left navigation

Additional tools

Other available languages: EN FR

Europäische Kommission - Pressemitteilung

Europäische Kommission setzt sich für besseren Zugang zu Arzneimitteln in den ärmsten Ländern ein

Brüssel, 10. September 2015

Kommission unterstützt die Forderung der am wenigsten entwickelten Länder nach einem einfacheren und billigeren Zugang zu Arzneimitteln.

Die Kommission hat heute beschlossen, die am wenigsten entwickelten Länder (LDC) bei ihrer Forderung nach einem einfacheren Zugang zu billigeren Arzneimitteln zu unterstützen. Sie verlangt eine unbefristete Ausnahme von den Regeln, die von der Welthandelsorganisation (WTO) zum Schutz der für Arzneimittel bestehenden Rechte des geistigen Eigentums aufgestellt wurden. Mit einer derartigen Ausnahme wäre es möglich, Generika einzuführen und vor Ort herzustellen, ohne auf Patente achten zu müssen, wenn beispielsweise keine Lizenzen vorhanden sind. Damit könnten etwa HIV-Medikamente von Generikaherstellern, aber auch im Rahmen internationaler Programme in die betroffenen Länder geliefert werden, ohne dass Klagen aufgrund von Patentrechtsverletzungen zu befürchten sind.

Kommissarin Malmström erklärte dazu: „Die ärmsten Länder müssen besseren Zugang zu Arzneimitteln erhalten. Patente sind in Industrie- und Schwellenländern durchaus innovationsfördernd. Bestimmungen über die Rechte des geistigen Eigentums sollten aber kein Thema sein, wenn es um medizinische Hilfe für die Ärmsten der Welt geht. Die Ausnahmeregelung schafft für die am wenigsten entwickelten Länder Rechtssicherheit beim Ankauf und bei der Herstellung von Generika. Ich bin ganz sicher, dass der Rat diesen Ansatz unterstützt und dass die EU auf diesem Gebiet in der WTO eine Führungsrolle übernehmen wird.“

Die WTO gewährte diesen Ländern bislang eine zeitlich begrenzte Ausnahmeregelung. Die Kommission ist allerdings der Ansicht, dass eine unbefristete Verlängerung Rechtssicherheit für die dauerhafte Versorgung schafft und die Produktion dringend benötigter Medikamente vor Ort ankurbelt.

Der Rat muss jetzt über den Vorschlag der Kommission entscheiden. Er legt damit den Standpunkt fest, der von der Kommission im Namen der Union bei der Sondersitzung des WTO-Rates für handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS-Rat) einzunehmen ist. Dieses Gremium wird bei seiner Tagung am 15. und 16. Oktober 2015 über die von den LDC beantragte unbefristete Ausnahmeregelung entscheiden.

Die Maßnahme ergänzt die von der Kommission finanzierten Entwicklungsprogramme zur Versorgung der Entwicklungsländer mit lebenswichtigen Arzneimitteln und leistet einen Beitrag zu einer noch kohärenteren entwicklungspolitischen Strategie der EU.

IP/15/5620

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


Side Bar