Navigation path

Left navigation

Additional tools

Other available languages: EN FR

Europäische Kommission - Pressemitteilung

Einigung über billionenschweres weltweites Hightech-Handelsabkommen erzielt

Brüssel, 24 Juli 2015

Die Europäische Union, die Vereinigten Staaten von Amerika, China und die überwiegende Mehrheit der an den Verhandlungen beteiligten Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) haben heute die Abschaffung von Zöllen auf 201 Hochtechnologieprodukte vereinbart. Bei der Ausweitung des 1996 unterzeichneten Übereinkommens über Informationstechnologie (ITA) handelt es sich um die weitreichendste Zollsenkung in der WTO seit fast zwei Jahrzehnten. Das Übereinkommen geht auf einen Vorschlag der EU zurück, und die EU spielte bei den Verhandlungen eine wesentliche Rolle als Vermittlerin. Die Einigung wird sowohl Verbrauchern als auch Unternehmen zugutekommen, da die Zölle auf viele Waren abgeschafft werden – z. B. auf medizinische Geräte, Videospiele und Spielkonsolen, Stereoanlagen, Kopfhörer, Blu-ray- und DVD-Player, Halbleiter und GPS-Geräte. Insgesamt erstreckt sich die Einigung auf ein globales Handelsvolumen von 1 Billion EUR, was fast 90 % des weltweiten Handels mit den betreffenden Waren entspricht. Die Ausweitung des ITA wurde von insgesamt 54 WTO-Mitgliedern[1] ausgehandelt. Eine begrenzte Zahl von Ländern dürfte ihre Beteiligung in den nächsten Tagen bestätigen.

Das ist ein großartiges Ergebnis für Verbraucher und große und kleine Unternehmen“, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. „Es war ein schweres Stück Arbeit, diesen Kompromiss zwischen verschiedenen Ländern zu vermitteln und die besten Lösungen für Europa zu finden. Diese Einigung bringt Kosteneinsparungen für Verbraucher und die Wirtschaft, vor allem für kleinere Unternehmen, die bisher besonders stark von übermäßig hohen Zöllen betroffen waren. Genauso wichtig ist, dass wir auf diese Weise durch die EU-Handelspolitik Innovationen in der IT-Branche fördern, die für das Wachstum und die Entstehung von Arbeitsplätzen in Europa außerordentlich wichtig ist.

Die Kommissarin fügte hinzu: „Dieser große Erfolg gibt der Welthandelsorganisation den Auftrieb, den sie so dringend benötigt. Er zeigt, dass Länder aus allen Teilen der Welt gemeinsam zu Lösungen finden können, von denen alle profitieren. Ich rechne damit, dass weitere Länder sich bald anschließen. Zudem motiviert uns diese Einigung, unsere Anstrengungen im Vorfeld der Ministerkonferenz der WTO im Dezember in Nairobi noch einmal zu verstärken. Das ist das alles entscheidende Ereignis für die Doha-Verhandlungsrunde – die letzte Chance, zu einem erfolgreichen Abschluss zu kommen.

Mit dem neuen, ausgeweiteten ITA, über das heute Einigung erzielt wurde, werden die Kosten für Verbraucher und für die Herstellung von IT-Produkten in Europa gesenkt. Es schafft Zugang zu neuen Märkten für viele europäische Hightech-Unternehmen, von denen einige in ihrem Bereich führend sind, und fördert die Innovation, indem der Zugang zu hochmoderner Technologie erleichtert wird. Es trägt damit zur weiteren Entwicklung der digitalen Wirtschaft in der EU bei.

Die Rolle der EU

Der ursprüngliche Vorschlag, das ITA zu überarbeiten und auszuweiten, kam 2008 von der EU. Andere WTO-Mitglieder griffen diesen Vorschlag schließlich 2012 auf, und die Verhandlungen wurden aufgenommen. Von Anfang an schlug die EU vor, einen umfassenden Warenkatalog zu liberalisieren, der unter anderem Verbrauchsgüter mit relativ hohen Zollsätzen in der EU (bis zu 14 %) wie Set-Top-Boxen, Videokameras und Röhrenbildschirme umfasste. Anschließend spielte die EU im gesamten Verhandlungsprozess eine Schlüsselrolle beim Aushandeln von Kompromissen und übernahm den Vorsitz in den letzten drei Verhandlungsrunden.


Hintergrund zur Ausweitung des ITA

Ab dem Zeitpunkt der Anwendung des Übereinkommens (vorgesehen am 1. Juli 2016) werden die Zölle innerhalb von drei Jahren abgeschafft. Bei sensiblen Produkten werden längere Übergangszeiträume ausgehandelt, damit die Wirtschaft sich auf die Zollfreiheit einstellen kann. Die EU erzielt bei den betreffenden Waren einen Handelsüberschuss von etwa 15 Mrd. EUR. Die Einigung erstreckt sich nicht auf bestimmte Elektronikprodukte, die in der EU Zöllen unterliegen, z. B. bestimmte Monitore, Projektoren sowie analoge Autoradios und Fernsehgeräte.

Mit der Ausweitung des ITA sollte das ursprüngliche, von Mitgliedern der Welthandelsorganisation (WTO) geschlossene Übereinkommen, das 1997 in Kraft getreten war, auf eine breitere Basis gestellt werden. Die Ausweitung des ITA wurde von insgesamt 54 WTO-Mitgliedern ausgehandelt.

Im ursprünglichen ITA schafften die beteiligten Länder sämtliche Zölle auf IT-Produkte wie Computer, Telefone, Digitalkameras und deren Teile ab. Seit dem Abschluss und Inkrafttreten des ITA 1997 hat sich der Handel in diesem Bereich vervierfacht. Im Mai 2012 nahm eine Reihe von Teilnehmerstaaten Verhandlungen auf, um das ITA auf neue Produkte auszuweiten. Das neue Übereinkommen umfasst deutlich mehr Produkte. Dazu gehören Verbrauchsgüter und andere Fertigerzeugnisse, Teile und Komponenten sowie Maschinen, die zur Herstellung von IT-Produkten verwendet werden (siehe unten: Zusammenfassung der in die ITA-Ausweitung einbezogenen Produkte).

Kommissarin Cecilia Malmström auf Twitter


Produktliste für die Ausweitung des ITA

Die Liste für die Ausweitung umfasst sowohl Verbrauchsgüter als auch andere Fertigerzeugnisse sowie Komponenten und Fertigungstechnik.

Beispiele für Fertigerzeugnisse

  • Multimedia-Produkte (GPS, DVD-Player, Chipkarten, optische Datenträger)
  • Multifunktions-Druck- und Kopiergeräte, Tintenpatronen
  • Elektrogeräte (TV-Kameras, Videorekorder, digitale Autoradios, Set-Top-Boxen)
  • hochentwickelte medizinische Ausrüstung wie Scanner, Magnetresonanz- und andere Tomografiegeräte und Geräte für Zahn- und Augenheilkunde
  • Videospiele und Spielkonsolen
  • Router und Schalter, Mikroskope und Teleskope
  • Waagen und Geldwechselautomaten
  • Lautsprecher, Mikrofone und Kopfhörer
  • Telekommunikationssatelliten

Beispiele für Teile und Komponenten

  • Teile und Komponenten für die Produktion von IT-Waren und Halbleitern einschließlich Teilen für Fernsehgeräte sowie Teilen und anderen Ausstattungsgegenständen, die in IT-Produkte eingebaut werden (von Smartphones bis zu optischen oder medizinischen Geräten) Dies umfasst z. B. Lasergeräte, LED-Module, Touchscreens, Messgeräte, Waagen, Schalter, Elektromagneten und Verstärkereinrichtungen
  • integrierte Mehrkomponenten-Schaltkreise (Chips der neusten und künftigen Generation, die in vielen elektronischen und anderen Produkten enthalten sind): über 30 Tariflinien
  • Navigationsinstrumente für Luft- und Raumfahrt

Maschinen für die Produktion von IT-Waren und Halbleitern

  • Werkzeugmaschinen für die Herstellung von gedruckten Schaltungen oder Halbleitern und anderen IT-Produkten, Filtriermaschinen und deren Teile

[1] Die Europäische Union und ihre 28 Mitgliedstaaten, Albanien, Australien, VR China, Costa Rica, Guatemala, Hongkong (China), Island, Israel, Japan, Kanada, Kolumbien, Malaysia, Mauritius, Montenegro, Neuseeland, Norwegen, Philippinen, Singapur, Schweiz, Südkorea, Taiwan, Thailand, Türkei und die USA.

IP/15/5440

Kontakt für die Medien

Kontakt für die Öffentlichkeit:


Side Bar