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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Energie: Mittel- und südosteuropäische Länder schaffen gemeinsam integrierten Erdgasmarkt

10 Juli 2015

Dubrovnik


Voraussetzung für eine krisenfeste Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzstrategie ist ein gut vernetzter EU-Energiemarkt, in dem die Energieströme ungehindert über Grenzen hinweg fließen und kein Mitgliedstaat vom EU-Energienetz abgeschnitten bleibt. Nur so können alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in der EU mit sicherer, erschwinglicher und nachhaltiger Energie versorgt werden. In Mittel- und Südosteuropa haben jetzt 15 Mitgliedstaaten der EU und der Energiegemeinschaft eine Zusammenarbeit vereinbart, um die Lücken in der Erdgasinfrastruktur schneller zu schließen und die noch bestehenden technischen und regulatorischen Fragen zu lösen, die der Versorgungssicherheit und der Schaffung eines vollständig integrierten und wettbewerbsbestimmten Energiemarkts in der Region noch im Weg stehen.

Die Absichtserklärung, mit der diese Initiative formal auf den Weg gebracht wird, wurde heute in Dubrovnik unterzeichnet. Sie wird den Weg für eine stärkere Integration der Energiemärkte der EU und der Energiegemeinschaft ebnen. Durch die Schaffung eines stabilen Regulierungs- und Marktrahmens wird sie dazu beitragen, das Investitionsklima in den betreffenden Ländern und Gebieten der EU und der Energiegemeinschaft zu verbessern.

Hierzu der für die Energieunion zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Maroš Šefčovič: „Diese Region ist insbesondere im Hinblick auf die Energieversorgungssicherheit von größter Bedeutung für Europa. Eine Stärkung der Infrastruktur durch realistische und machbare Projekte ist unerlässlich, um die Energiequellen zu diversifizieren und die Anfälligkeit der Region für Lieferengpässe zu verringern. Hierbei kommt es auf die Zusammenarbeit zwischen den Ländern der Region an. Ich persönlich und die gesamte Kommission unterstützen diesen Prozess vor allem im Rahmen der Europäischen Strategie für die Energieunion.“

Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, erklärte: „Die regionale Zusammenarbeit ist ein Eckpfeiler unserer Bemühungen um eine engere Integration der Energiemärkte. Deshalb ist die effektive Zusammenarbeit zwischen den Ländern in Mittel- und Südosteuropa eine entscheidende Voraussetzung, um eine sichere Energieversorgung und erschwingliche Preise für die Verbraucher in der Region zu gewährleisten. Zwar hat jedes Land seine spezifischen Energieprobleme, es lassen sich aber preisgünstigere und wirksamere Lösungen finden, wenn diese Probleme gemeinsam angegangen werden.“

 

Bei der Zusammenarbeit im Rahmen der Initiative der Europäischen Kommission zur Förderung von Erdgas-Verbindungsleitungen in Mittel- und Südosteuropa (CESEC) wird neben dem Ausbau des Leitungsnetzes auch die bestmögliche Nutzung bereits bestehender Infrastrukturen im Mittelpunkt stehen, indem beispielsweise Lieferungen in beide Richtungen ermöglicht werden. Im Aktionsplan im Anhang zur Absichtserklärung wurden mehrere Infrastrukturprojekte wie die Trans-Adria-Pipeline (TAP), das Flüssiggas-Terminal in Kroatien, das Abzugssystem, die Systemaufrüstung in Bulgarien und Rumänien und die Verbindungsleitungen zwischen Griechenland und Bulgarien sowie zwischen Serbien und Bulgarien von höchster Priorität aufgeführt (siehe vollständige Projektliste). Sie sollen dazu beitragen, die Versorgungsquellen zu diversifizieren, so dass letztlich jeder Mitgliedstaat in der Region Zugang zu mindestens drei unterschiedlichen Gaslieferquellen hat. Diese prioritären Projekte werden genau überwacht, um sicherzustellen, dass sie fristgerecht und unter effizientem Einsatz der Mittel ausgeführt werden. Ebenso wichtig ist, dass die EU-Vorschriften zur Förderung eines fairen Wettbewerbs zwischen allen Marktteilnehmern in der Region in vollem Umfang umgesetzt werden.

 

Grundsätzlich sollten Infrastrukturprojekte durch die Marktteilnehmer finanziert werden, sollte es aber für die fristgerechte Fertigstellung erforderlich sein, werden die CESEC-Länder eine Beteiligung der Europäischen Investitionsbank (EIB) und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) in Erwägung ziehen. Darüber hinaus werden die Projektträger aufgefordert, insbesondere die Möglichkeiten zu nutzen, die sich ihnen durch den neuen Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI)eröffnen.

Die Absichtserklärung und der dazugehörige Aktionsplan wurden von Maroš Šefčovič, Vizepräsident der EU-Kommission, und EU-Kommissar Miguel Arias Cañete sowie von den Energieministern und deren Vertretern folgender Länder unterzeichnet: Österreich, Bulgarien, Kroatien, Griechenland, Ungarn, Italien, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Albanien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Serbien und Ukraine (Bosnien und Herzegowina sowie die Republik Moldau werden zu einem späteren Zeitpunkt unterzeichnen).Die Unterzeichnung fand im Rahmen der hochrangigen Gruppe für Erdgas-Verbindungsleitungen in Mittel- und Südosteuropa (CESEC) statt, die im Februar 2015 eingesetzt wurde, um in der Region die Diversifizierung und Marktintegration im Erdgasbereich zu fördern.

 

Hintergrund

Die fristgerechte Ausführung von Infrastrukturprojekten ist umso wichtiger, als die Lage der mittel- und osteuropäischen Länder sehr störanfällig ist, wie sich erst unlängst im Rahmen der Europäischen Strategie für Energieversorgungssicherheit und bei den Stresstests von 2014 gezeigt hat.

Die meisten Länder Mittel- und Südosteuropas haben keinen Zugang zu einer diversifizierten Gasversorgung. Hauptgrund hierfür sind die fehlenden Infrastrukturverbindungen zu alternativen Erdgasanbietern oder langfristige Lieferverträge mit einem einzigen Versorger. Weitere Probleme sind der fehlende Wettbewerb auf den Energiemärkten in der Region und die ineffiziente Nutzung von Verbundanlagen.

Die Absichtserklärung und der Aktionsplan mit der Projektliste können auf der Website der Generaldirektion Energie abgerufen werden: https://ec.europa.eu/energy/en/news/central-eastern-and-south-eastern-european-countries-join-forces-create-integrated-gas-market

Weitere Informationen über die erste Sitzung der hochrangigen Gruppe für Erdgas-Verbindungsleitungen in Mittel- und Südosteuropa (CESEC) in Sofia sind der Erklärung vom 9. Februar 2015 zu entnehmen:
http://europa.eu/rapid/press-release_STATEMENT-15-4281_en.htm

Informationen zu Fragen der Infrastruktur sind abrufbar unter folgender Website der Generaldirektion Energie:
http://ec.europa.eu/energy/en/topics/infrastructure

IP/15/5343

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