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Europäische Kommission - Pressemitteilung

EU bekämpft illegale Fischerei: Gelbe Karte für Thailand, grüne Karte für Südkorea und die Philippinen

Brüssel, 21 April 2015

Die Europäische Kommission hat Thailand heute offiziell verwarnt, da es sich nicht ausreichend am internationalen Kampf gegen illegale Fischerei (IUU-Fischerei) beteiligt.

Infolge einer eingehenden Analyse und einer Reihe seit 2011 geführter Gespräche mit den thailändischen Behörden, mahnte die Kommission Mängel in den Überwachungs-, Kontroll- und Sanktionssystemen im Bereich der Fischerei an und kam zu dem Schluss, dass Thailand nicht genug tut.

Der Europäische Kommissar für Umwelt, Meerespolitik und Fischerei, Karmenu Vella, erklärte: „Unser hartes Durchgreifen im Falle schädlicher Praktiken wie illegaler Fischerei in Verbindung mit unserer Durchsetzungsfähigkeit zahlt sich aus. Ich fordere Thailand dringend auf, sich gemeinsam mit der Europäischen Union für nachhaltige Fischerei einzusetzen. Wenn das Land nicht entschlossen gegen illegale Fischerei vorgeht, wird dies Konsequenzen haben.”

Mit dem heutigen Beschluss beginnt ein an die thailändischen Behörden gerichtetes förmliches Dialogverfahren, durch das sie dazu gebracht werden sollen, die erforderlichen Abhilfemaßnahmen zu ergreifen. Dem Land wird eine Frist von sechs Monaten eingeräumt, um einen maßgeschneiderten Aktionsplan mit entsprechenden Maßnahmen umzusetzen.

Sollte sich die Situation nicht verbessern, kann die EU Fischereierzeugnisse aus Thailand mit einem Einfuhrverbot belegen, wie dies in der Vergangenheit bereits gegenüber Belize, Guinea, Kambodscha und Sri Lanka geschehen ist. Einfuhren aus Belize wurden im vergangenen Jahr verboten, sind nun aber aufgrund der Reformbemühungen der Behörden wieder zulässig.

Es gibt aber auch positive Meldungen: Die Europäische Kommission erkennt an, dass zwei wichtige Fischereinationen, nämlich Korea und die Philippinen, ihre Rechtssysteme angemessen reformiert haben und nun gut aufgestellt sind, um die illegale Fischerei zu bekämpfen. Daher wird das „Einstufungsverfahren“ eingestellt, das mit einer gelben Karte für Korea im November 2013 und einer gelben Karte für die Philippinen im Juni 2014 begonnen hatte.

Hierzu stellte Kommissar Vella fest: „Aufgrund unseres wirtschaftlichen Gewichts können wir wichtige Akteure für unseren Kampf gewinnen. Sowohl Korea als auch die Philippinen haben verantwortungsvolle Maßnahmen ergriffen und ihre Rechtssysteme überarbeitet und gehen nun proaktiv gegen illegale Fischerei vor“.

Seit sie verwarnt wurden, haben Korea und die Philippinen eine Reihe von Reformen zur Verbesserung ihres Fischereimanagements eingeleitet. Ihre Rechtssysteme stehen nun im Einklang mit dem Völkerrecht.


Infolge der von Korea und den Philippen ergriffenen Maßnahmen hat die Kommission die formellen Gespräche mit den Behörden der beiden Länder eingestellt. Nun ist die Kommission zuversichtlich, dass Korea und die Philippinen wertvolle Verbündete im Bereich der nachhaltigen Fischereiwirtschaft innerhalb globaler und regionaler Organisationen werden.


Hintergrund

Jährlich werden zwischen 11 und 26 Mio. Tonnen Fisch, d. h. mindestens 15 % der weltweiten Fangmengen, illegal gefangen. Dies entspricht einem Wert von 8 bis 19 Mrd. EUR. Als weltweit größter Importeur von Fisch möchte die EU diese Praktiken nicht unterstützen und lässt solche Erzeugnisse nicht auf ihren Markt. Durch die sogenannte „IUU-Verordnung“[1], die 2010 in Kraft getreten ist, dürfen nur noch Fischereierzeugnisse auf den EU-Markt gebracht werden, deren Rechtmäßigkeit von dem betreffenden Flaggenstaat bescheinigt wurde. Ist ein Flaggenstaat nicht in der Lage, die Herkunft seiner Erzeugnisse zu bescheinigen, leitet die Kommission ein Kooperations- und Unterstützungsverfahren ein, um diesem Staat dabei zu helfen, seinen Rechtsrahmen zu verbessern. Wichtige Etappen in diesem Verfahren sind Verwarnungen (gelbe Karten), grüne Karten, wenn Probleme behoben wurden, und rote Karten, wenn Probleme nicht beseitigt wurden. Letzteres führt zu einem Handelsverbot.

Wie Korea und die Philippinen erhielten auch Fidschi, Panama, Togo und Vanuatu im Oktober 2014 eine grüne Karte, da sie die von der Kommission festgestellten Mängel abgestellt hatten. Mit Ghana und Curaçao, die im November 2013 förmlich verwarnt wurden, wird noch ein formeller Dialog geführt. Gleiches gilt für Papua-Neuguinea, das im Juni 2014 verwarnt wurde, und für die Salomonen, Tuvalu, St. Kitts und Nevis sowie St. Vincent und die Grenadinen, die im Dezember 2014 verwarnt wurden. Die meisten dieser Länder arbeiten nun konstruktiv mit der Kommission zusammen und erzielen Fortschritte in ihren Fischereimanagementsystemen, so dass die illegale Fischerei eingedämmt wird.

Fischereierzeugnisse, die von Schiffen aus Sri Lanka, Guinea und Kambodscha stammen, dürfen hingegen derzeit nicht in die EU eingeführt werden. Belize wurde im Dezember 2014 wieder von der Schwarzen Liste gestrichen, nachdem das Land langfristige Maßnahmen zur Behebung der Mängel in seinen Fischereisystemen verabschiedet hatte.

Die Bekämpfung der illegalen Fischerei ist Teil der Bemühungen der EU, eine nachhaltige Meerespolitik sicherzustellen und den in der Gemeinsamen Fischereipolitik festgeschriebenen Grundsatz der Nachhaltigkeit weltweit umzusetzen.


[1] Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 des Rates über ein Gemeinschaftssystem zur Verhinderung, Bekämpfung und Unterbindung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei.

IP/15/4806

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