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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Auftakt zur 9. Runde der TTIP-Verhandlungen – KMU werden laut Bericht der Kommission stark profitieren

Brüssel, 20 April 2015

Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) birgt laut einem heute in Brüssel veröffentlichten Bericht ein erhebliches Potenzial für kleine und mittlere Unternehmen. In dem Bericht werden die Ergebnisse einer 2014 durchgeführten Umfrage vorgestellt. Dabei wurden kleine und mittlere Unternehmen (KMU) dazu befragt, mit welchen Herausforderungen sie bei Exporten in die Vereinigten Staaten konfrontiert sind. Anhand seit kurzem verfügbarer Daten wird auch beleuchtet, in welcher Größenordnung sich die Exporte bewegen, die von in der EU ansässigen KMU in die Vereinigten Staaten getätigt werden.

„Kleine und mittlere Unternehmen sind das Rückgrat der europäischen Wirtschaft“, erklärte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. „Die KMU werden dafür sorgen, dass auch die Bevölkerung vor Ort von den Vorteilen der TTIP profitiert. Daher arbeiten die EU und die USA an einem ambitionierten Abkommen, das den Anliegen der Menschen gerecht wird. Dieser Bericht hilft uns dabei, weil er die konkret bestehenden Hindernisse ebenso aufzeigt wie die noch zu lösenden Probleme. Diese Fragen werden unter anderem auf der Tagesordnung stehen, wenn sich unsere Verhandlungsführer diese Woche zu Gesprächen treffen.”

Elżbieta Bieńkowska, Kommissarin für den Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU, ergänzte: „KMU profitieren am meisten von der Beseitigung nichttarifärer Handelshemmnisse und vom Bürokratieabbau. Darum geht es auch beim EU-Binnenmarkt. Hier wird uns vor Augen geführt, warum diese Ziele auch bei den TTIP-Verhandlungen so wichtig sind.”

Aus dem Bericht geht hervor, dass die KMU bereits jetzt zu den großen Gewinnern des transatlantischen Handels gehören. 2012 haben 150 000 KMU in die Vereinigten Staaten exportiert. Auf sie entfallen damit 28 % der EU-Ausfuhren in die USA. Überdurchschnittlich hoch ist der Anteil von KMU aus der Lebensmittel- und Getränkebranche, dem Agrarsektor, der Bekleidungs-, Textil- und Lederindustrie sowie der Chemiebranche.

Allerdings zeigt die Umfrage auch, dass es für unsere KMU mit Herausforderungen verbunden ist, auf den US-Markt zu exportieren. Viele dieser Probleme können durch ein ehrgeiziges und umfassendes Abkommen entschärft werden, ohne dass bei unseren hohen Regulierungsstandards Abstriche gemacht werden. Bei der Umfrage wurde Folgendes thematisiert:

  • Einhaltung der technischen Vorschriften und regulatorischen Auflagen für alle Waren (am häufigsten angesprochener Punkt);
  • Zugang zu Informationen über die Art der Regulierung, der das jeweilige Produkt unterliegt. Nahezu ein Drittel der Befragten konnte nicht angeben, auf wen eine für sie problematische Regulierungsmaßnahme zurückgeht (US-Regierung oder US-Bundestaat);
  • rechtlich bedingter Ausschluss vom Markt, etwa in vielen Bereichen des öffentlichen Auftragswesens;
  • die mitunter sehr kostenintensive Einhaltung von Zollvorschriften, die de facto zu einem Handelshemmnis werden kann;
  • unterschiedliche Regulierung in einzelnen US-Bundestaaten.

Neben diesen allgemein relevanten Themen haben die teilnehmenden KMU noch branchenspezifische Fragen zur Sprache gebracht. Diese betrafen insbesondere Lebensmittel, Getränke und Agrarerzeugnisse, pharmazeutische Produkte, Textilien, Maschinen und Elektrogeräte. Im Dienstleistungsbereich standen die Schwierigkeiten im Mittelpunkt, die bei Reisen zur Erbringung von Dienstleistungen auftreten.

Der Bericht wurde im Zuge der derzeit von der Kommission durchgeführten Nachhaltigkeitsprüfung für die TTIP-Verhandlungen erstellt. Es handelt sich dabei um ein Gemeinschaftsprojekt von zwei Generaldirektionen der Europäischen Kommission, nämlich der GD Handel und der GD Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU.

Viele Herausforderungen, mit denen auf den US-Markt exportierende KMU konfrontiert sind, könnten durch ein TTIP-Abkommen entschärft werden. So sind die Regulierungsaspekte der TTIP eines der Themen, die bei der heute in New York beginnenden 9. TTIP-Verhandlungsrunde auf der Tagesordnung stehen. Die Verhandlungsführer der EU und der USA werden ihre Arbeiten zu allen drei Verhandlungsschwerpunkten (Marktzugang, Zusammenarbeit im Regulierungsbereich und gesetzliche Bestimmungen) konsolidieren. Parallel dazu werden am Mittwoch und am Freitag Veranstaltungen für Interessenträger stattfinden. Die Leiter der Verhandlungsdelegationen werden eine Pressekonferenz abhalten.

Der vollständige Bericht ist abrufbar unter: http://trade.ec.europa.eu/consultations/index.cfm?consul_id=181

IP/15/4802

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