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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Dreigliedriger Sozialgipfel: Schwerpunkt auf Beschäftigung, Wachstum und Investitionen für Europa

Brüssel, 19 März 2015

Heute Vormittag haben EU-Spitzenpolitiker und EU-Sozialpartner auf dem Dreigliedrigen Sozialgipfel über Beschäftigung, Wachstum und Investitionsprioritäten für Europa diskutiert.

Themen waren die Analyse der wirtschaftlichen Situation der Mitgliedstaaten, die die Kommission in ihren kürzlich veröffentlichten Länderberichten vorgelegt hatte, sowie die Vorbereitung der nächsten Schritte im Rahmen des Europäischen Semesters für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik, einschließlich der für April erwarteten nationalen Programme. Ebenfalls auf der Tagesordnung standen die Fortschritte bei der Investitionsoffensive für Europa und die Standpunkte der Sozialpartner zu anderen großen EU-Initiativen, wie der Energieunion.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker betonte die wichtige Rolle der Sozialpartner und erklärte: „Ich bin ein Verfechter der sozialen Marktwirtschaft, und die soziale Marktwirtschaft kann nur mit dem sozialen Dialog funktionieren. Die Sozialpartner können ermitteln, wo der größte Bedarf besteht und wo die besten Chancen liegen, und uns dadurch helfen, zu investieren sowie Wachstum und Arbeitsplätze zu schaffen. Ihre Unterstützung und Mitwirkung sind von entscheidender Bedeutung. Ich habe gesagt, dass ich ein Präsident des sozialen Dialogs sein möchte, und diese Kommission hat sich dazu verpflichtet, den sozialen Dialog in Europa zu stärken und ihn zu einem integralen Bestandteil unserer Strategie für Beschäftigung und Wachstum zu machen. Heute lösen wir dieses Versprechen ein.“

Valdis Dombrovskis, Vizepräsident für den Euro und den sozialen Dialog, erklärte dazu: „Die intensivere Einbeziehung der Sozialpartner in das Europäische Semester ist eine Aufgabe, die über Brüssel hinausgeht und bis an die Basis in den Mitgliedstaaten reicht. Die nationalen Sozialpartner können besser zur Ausgestaltung und Durchführung von Reformmaßnahmen beitragen, die so wichtig dafür sind, den wirtschaftlichen Aufschwung zu stärken und den Schwächsten in der Gesellschaft bessere Perspektiven anzubieten.“

Marianne Thyssen, EU-Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, sagte: „Die Kommission verpflichtet sich dazu, enger mit den Sozialpartnern zusammenzuarbeiten, um gemeinsam Lösungen für die großen Herausforderungen Europas zu entwickeln. Der soziale Dialog kann und soll eine treibende Kraft sein für eine erfolgreiche Wirtschafts- und Sozialpolitik. Die Sozialpartner spielen eine Schlüsselrolle, wenn es darum geht, beschäftigungsfördernde Bedingungen zu schaffen und für die Auswirkungen zu sensibilisieren, die wirtschaftliche und soziale Veränderungen auf die Systeme der sozialen Sicherung und die Arbeitsmärkte haben.“

Dies war der erste Dreigliedrige Sozialgipfel seit dem Amtsantritt der neuen Europäischen Kommission im November. Er schließt an die hochrangige EU-Konferenz mit dem Titel „Ein Neubeginn für den sozialen Dialog“ an, die am 5. März in Brüssel stattfand. 30 Jahre nach dem Start des europäischen sozialen Dialogs markierte die hochrangige Konferenz den Beginn einer neugestalteten Partnerschaft zwischen den Sozialpartnern und EU-Institutionen und zeigte die Bedeutung des europäischen sozialen Dialogs für die Bewältigung aktueller wirtschaftlicher und sozialer Herausforderungen auf.

Hintergrund

Der Dreigliedrige Sozialgipfel findet zweimal pro Jahr statt, und zwar jeweils im Vorfeld der Frühjahrs- bzw. der Herbsttagung des Europäischen Rates. Er bietet Gelegenheit zu einem konstruktiven Austausch zwischen europäischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern (den Sozialpartnern), der Europäischen Kommission, den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder und den Arbeits- und Sozialministern des Mitgliedstaates, der den EU-Ratsvorsitz innehat, sowie des nächsten und übernächsten Vorsitzlandes.

Heute Vormittag diskutierten die Sozialpartner mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker, dem Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk, der lettischen Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma, dem Vizepräsidenten Valdis Dombrovskis, der Kommissarin Marianne Thyssen, dem niederländischen Vizepremierminister Lodewijk Asscher, dem lettischen Minister Uldis Augulis und dem luxemburgischen Minister Nicolas Schmit.

Folgende europäische Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter nehmen an dem Dreigliedrigen Sozialgipfel teil: der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB), die Vereinigung der Industrie- und Arbeitgeberverbände in Europa (BUSINESSEUROPE), der Europäische Zentralverband der öffentlichen Wirtschaft (CEEP) und die Europäische Union des Handwerks und der Klein- und Mittelbetriebe (UEAPME). Zusammen werden sie als die branchenübergreifenden Sozialpartner bezeichnet, da sie einen breiten Querschnitt wirtschaftlicher Tätigkeit repräsentieren.

Weitere Informationen

Weitere Einzelheiten zur hochrangigen Konferenz über den sozialen Dialog:

http://ec.europa.eu/social/socialdialogue2015

Industrial Relations in Europe in 2014 (Bericht über die Arbeitsbeziehungen in Europa im Jahr 2014)

Weitere Informationen über den sozialen Dialog:

http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=329&langId=de

Valdis Dombrovskis auf Twitter

Marianne Thyssen auf Twitter

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