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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Kommissionspräsident Juncker und die Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Spanien und Portugal einig über Weg zur besseren Anbindung der Iberischen Halbinsel an den übrigen EU-Energiemarkt

Brüssel, 04 März 2015

Heute hat sich der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker in Madrid mit dem französischen Staatspräsidenten François Hollande, dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und dem portugiesischen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho getroffen, um Einigung über Wege zur engeren Anbindung der Iberischen Halbinsel an den übrigen EU-Energiemarkt zu erzielen.

An dem Treffen nahmen außerdem der Kommissar für Klimapolitik und Energie Miguel Arias Cañete und der Präsident der Europäischen Investitionsbank Werner Hoyer teil. Der Bau von bislang fehlenden grenzüberschreitenden Verbindungsleitungen ist eine Priorität der Juncker-Kommission. Ein gut vernetzter europäischer Energiemarkt ist für die Schaffung einer Energieunion von entscheidender Bedeutung und eine wichtige Triebkraft zur Stärkung der Energieversorgungssicherheit in ganz Europa. Die Staats- und Regierungschefs haben vereinbart, eine hochrangige Gruppe einzusetzen, um die Bemühungen zur Entwicklung von Verbindungsleitungen in Südwesteuropa zu intensivieren und sicherzustellen, dass alle laufenden und geplanten Vorhaben rechtzeitig umgesetzt werden.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte: „Wir haben uns heute auf das geeinigt, was die Europäische Energieunion konkret als Erstes leisten soll. Heute haben wir einen einzigartigen Prozess der regionalen Konvergenz auf dem Gebiet der Energie eingeleitet, und ich würde mir wünschen, solche Prozesse mehr und mehr in ganz Europa beobachten zu können. Wir haben den Weg für neue Investitionen und einen besseren Energieverbund geebnet, der die Verbindungen zwischen Spanien, Frankreich und Portugal stärkt. Mit den heute vereinbarten Projekten sorgen wir für eine stärkere Diversifizierung der Strom- und Gasversorgung in Europa. Die heute vereinbarten Schritte bringen uns unserem gemeinsamen Ziel, einem europäischen Markt mit besseren Verbindungsleitungen und einer höheren Versorgungssicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger in Europa, näher.“

Kommissar Miguel Aria Cañete fügte hinzu: „Heute wurde ein entscheidender Schritt getan, um die Isolation der Iberischen Halbinsel vom Rest des Energiebinnenmarktes zu beenden. Nur durch einen vollständig vernetzten Markt gelingt es, die Versorgungssicherheit Europas zu verbessern, die Abhängigkeit von einzelnen Lieferanten zu beenden und den Verbrauchern mehr Wahlmöglichkeiten zu bieten. Autobahnen enden nicht an Staatsgrenzen, und Rohr- und Kabelleitungen sollten dies auch nicht. Dieser Gipfel zeigt, dass sich die Kommission Juncker dafür einsetzt, die Infrastruktur der Energieunion aufzubauen und echte Fortschritte zu erzielen.“

Die neue hochrangige Gruppe für Südwesteuropa wird sich sowohl mit der Gas- als auch mit der Strominfrastruktur befassen. Sie wird dafür sorgen, dass wichtige Infrastrukturvorhaben ermittelt und realisiert werden, und eine regelmäßige Überwachung gewährleisten. Zur Unterstützung der Arbeit der hochrangigen Gruppe hat die Kommission eine Studie über die Vorteile, Kosten und technischen Optionen für weitere Stromverbindungsleitungen zwischen der Iberischen Halbinsel und dem Rest von Europa eingeleitet. Die ersten Ergebnisse der Studie liegen Mitte April 2015 vor. Eine ähnliche Studie über Gasverbindungsleitungen folgt in Kürze.

Die unzureichenden Verbindungskapazitäten bilden weiterhin ein großes Hindernis für die Schaffung eines Strommarkts in Südwesteuropa und haben verhindert, dass iberische Energieunternehmen am Strommarkt der EU teilnehmen. Mit dem Amtsantritt der Juncker-Kommission kam neuer Schwung in den Energieverbund zwischen der Iberischen Halbinsel und dem EU-Binnenmarkt – im Januar 2015 unterzeichneten die Übertragungsnetzbetreiber Frankreichs, Spaniens und Portugals ein gemeinsames Strategiepapier über den Ausbau weiterer Verbindungsleitungen. Die Kommission erleichtert und unterstützt diese Zusammenarbeit und wird nun dafür sorgen, dass die von den drei Übertragungsnetzbetreibern vereinbarte gemeinsame Strategie tatsächlich umgesetzt wird.

Am 20. Februar 2015 wurde die Hochspannungsleitung Santa Llogaia – Baixàs eingeweiht, mit der die Verbindungskapazität zwischen Frankreich und Spanien verdoppelt wird. Für das Projekt wurden im Rahmen des Europäischen Energieprogramms zur Konjunkturbelebung EU-Mittel in Höhe von 225 Mio. EUR bereitgestellt. Darüber hinaus hat die Kommission im Rahmen des ersten Aufrufs zur Einreichung von Vorschlägen für eine Finanzierung aus der Fazilität „Connecting Europe“ Studien mit einem Betrag von 3,25 Mio. EUR unterstützt, die sich mit dem Vorhaben von gemeinsamem Interesse für den Golf von Biskaya befassen, bei dem ein Unterseekabel zwischen Frankreich und Spanien verlegt werden soll.

Zusätzlich zu den Finanzierungsmöglichkeiten für Infrastrukturprojekte von gemeinsamem Interesse (PCI) im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) und der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds könnten wichtige Vorhaben für Verbindungsleitungen auch aus dem kürzlich vorgeschlagenen Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) unterstützt werden, wodurch die derzeitige Struktur der europäischen Finanzförderung beschleunigt und ergänzt würde.

Heute erging ein neuer Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“; weitere Informationen werden am 5. März 2015 in einer Pressemitteilung veröffentlicht werden.

Hintergrund

Am 25. Februar 2015 verabschiedete die Kommission ihre Strategie für die Energieunion. Als ein konkretes Element der Strategie hat die Kommission eine Mitteilung zu der Frage veröffentlicht, wie bei den Stromnetzen in allen Mitgliedstaaten bis 2020 ein Verbundgrad von 10 % erreicht werden kann.

Am 13. Januar 2015 schlug die Kommission die Schaffung eines Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) vor, um den Zugang von EU-Investitionsvorhaben zu langfristiger Finanzierung erheblich zu verbessern. Dieses Instrument könnte für Vorhaben von gemeinsamem Interesse oder andere Projekte für Verbindungsleitungen zur Anwendung kommen und dadurch die derzeitige Förderstruktur für Vorhaben von gemeinsamem Interesse und andere Projekte beschleunigen und ergänzen. Der Fonds ist das Herzstück des Kommissionspakets für Wachstum, Arbeitsplätze und Investitionen. Der EFSI wird in der gesamten EU private und öffentliche Investitionen in Höhe von mindestens 315 Mrd. EUR mobilisieren, wofür 16 Mrd. EUR aus dem EU-Haushalt und 5 Mrd. EUR der EIB eingesetzt werden.

Madrid declaration

Weitere Informationen über die Energieinfrastruktur der EU


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