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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Präsident Juncker ernennt Michel Barnier zum Sonderberater für die europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

Brüssel, 17 Februar 2015

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hat heute Michel Barnier zum Sonderberater für die europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ernannt.

Der Präsident der Europäischen Kommission äußerte sich zu der Ernennung von Michel Barnier folgendermaßen: „Beim Amtsantritt dieser Kommission haben wir gesagt, dass wir in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik an einem stärkeren Europa arbeiten müssen. Es trifft zu, dass Europa in erster Linie eine Soft Power ist. Aber auch die stärkste Soft Power kann langfristig nicht ohne ein Mindestmaß an integrierten Verteidigungskapazitäten auskommen. Michel Barnier verfügt über umfangreiche Erfahrung im Bereich der Verteidigung und der Sicherheit. Er ist der richtige Mann, um mich und auch die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin Federica Mogherini zu diesen für die Zukunft Europas so wichtigen Themen zu beraten."

Michel Barnier gehörte sowohl der Kommission Prodi (1999-2004) als auch der Kommission Barroso II (2010-2014) an. Im Jahr 2001 führte er als Mitglied des Präsidiums des Konvents über die Zukunft der Europäischen Union den Vorsitz in der Arbeitsgruppe „Verteidigung“. Er bekleidete das Amt des Außenministers in der französischen Regierung (2004-2005). Als Sonderberater des EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso legte Michel Barnier dem Europäischen Rat 2006 einen Bericht vor, in dem die Schaffung einer europäischen Katastrophenschutztruppe vorgeschlagen wurde. In der Kommission Barroso II gehörte er zu den Leitern der Taskforce „Verteidigung” und betreute die Konzeption der Mitteilung der Europäischen Kommission zu den europäischen Verteidigungsmärkten, die dem Europäischen Rat im Dezember 2013 zur Erörterung vorgelegt wurde.

Die erste Aufgabe von Michel Barnier in seiner neuen Funktion wird unter anderem darin bestehen, den Beitrag des Präsidenten der Europäischen Kommission zu den Beratungen des Europäischen Rates über die europäische Verteidigungspolitik mitvorzubereiten.

Hintergrund

Sonderberater stellen ihre Dienste den Mitgliedern der Kommission unmittelbar zur Verfügung. Die Kommission kann Sonderberater wegen ihrer außergewöhnlichen Qualifikationen und ungeachtet anderweitiger beruflicher Tätigkeiten einstellen, um einem der EU-Organe seine Dienste regelmäßig oder während bestimmter Zeitabschnitte zur Verfügung zu stellen. Bei der Tätigkeit, die Michel Barnier in der Kommission Juncker ausüben wird, handelt es sich um eine Teilzeittätigkeit, die nicht vergütet wird.

Weitere Informationen

Präsident Junckers Politische Leitlinien: Die EU als globaler Akteur

Regelung für Sonderberater der Kommission

IP/15/4437

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