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Europäische Kommission - Pressemitteilung

EU stockt humanitäre Hilfe für Opfer der Syrien-Krise auf

Brüssel, 29 Januar 2015

Angesichts der sich von Tag zu Tag verschlechternden humanitären Lage steigt die Zahl der Hilfebedürftigen in Syrien und der auf Hilfe angewiesenen Flüchtlinge in den Nachbarländern kontinuierlich. Die Europäische Union stockt daher ihre humanitäre Hilfe für die Opfer der Syrien-Krise um 136 Mio. EUR auf. Die Hälfte des Betrags wird für Hilfe in Syrien selbst eingesetzt. Die andere Hälfte wird für syrische Flüchtlinge und deren Aufnahmegemeinschaften in den Nachbarstaaten Türkei, Libanon, Jordanien und Irak verwendet.

Angekündigt wurden die Finanzmittel während des gemeinsamen Besuchs der EU-Kommissare Christos Stylianides, zuständig für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, und Johannes Hahn, zuständig für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, in Libanon und Jordanien, wo sie mit ihren Gesprächspartnern den wachsenden Bedarf der syrischen Flüchtlinge und die zunehmenden Belastungen für die Nachbarländer erörterten.

Das Leid der Opfer der Syrien-Krise zu lindern hat für mich seit dem ersten Tag meiner Amtszeit höchste Priorität,“ so Kommissar Christos Stylianides. „Ich habe mit eigenen Augen gesehen, mit welchen Schwierigkeiten die Menschen konfrontiert sind, die vor dem Konflikt in den Nachbarländern Zuflucht suchen. Die europäische Solidarität ist unerschütterlich und wir sind weiterhin fest entschlossen, den Not leidenden Krisenopfern zu helfen – deshalb stocken wir unsere Hilfe weiter auf,erklärte der EU-Kommissar. „Ich möchte Libanon und Jordanien, die den Flüchtlingen in Zeiten größter Not mit beeindruckender Solidarität helfen, meine tiefe Anerkennung für ihre enormen Anstrengungen aussprechen“.

Kommissar Hahn fügte hinzu„Die EU wird dem syrischen Volk und den Flüchtlingsaufnahmegemeinschaften in Libanon und Jordanien weiterhin zur Seite stehen, denn sie sind in dieser schrecklichen Krise auf jede Hilfe angewiesen. Über die heute angekündigte humanitäre Hilfe hinaus möchte ich die Zusage der EU bekräftigen, Libanon und Jordanien bei der Bewältigung des wachsenden Zustroms von Flüchtlingen aus Syrien und der Bereitstellung von grundlegenden Versorgungsleistungen für die Flüchtlinge z. B. im Gesundheits- und Bildungsbereich weiterhin nachdrücklich zu unterstützen.“

Er fügte hinzu:„Neben ihren Bemühungen zur Bewältigung der Folgen der Syrien-Krise engagiert sich die EU weiterhin uneingeschränkt für die bilaterale Zusammenarbeit mit Jordanien und Libanon und wird auch künftig eng mit beiden Regierungen zusammenarbeiten, um die laufenden Reformen in wichtigen Sektoren wie erneuerbare Energien oder Justizwesen voranzubringen.“

Die jetzt von der Europäischen Kommission bereitgestellten Mitteln für humanitäre Hilfe werden für Vertriebene in Syrien und für die teils innerhalb, teils außerhalb von Lagern lebenden Flüchtlinge in den Nachbarländern eingesetzt. Die Hilfe soll gewährleisten, dass die Bedürftigsten eine Unterkunft und eine Lebensgrundlage erhalten und trotz der überaus harten Bedingungen ein menschenwürdiges Leben führen können.Mit diesen zusätzlichen Mittel werden die humanitären Partnerorganisationen bei Hilfeleistungen wie Nahrungsmittelhilfe, medizinischer Notversorgung, Bereitstellung von sauberem Wasser und Unterkünften sowie Bargeldzuwendungen unterstützt.

Hintergrund

Die Europäische Union hat zusammen mit ihren Mitgliedstaaten eine Führungsrolle bei den internationalen humanitären Bemühungen zur Bewältigung der Folgen der Syrien-Krise übernommen und hat in diesem Zusammenhang bislang Hilfsgelder in Höhe 3,25 Mrd. EUR bereitgestellt. Mit der heutigen Aufstockung beläuft sich allein die humanitäre Hilfe der Europäischen Kommission auf 817 Mio. EUR.

Die Hälfte der neu bereitgestellten Hilfsgelder wird zur Deckung des Bedarfs in Syrien selbst verwendet, die andere Hälfte geht an Nachbarländer, die syrische Flüchtlinge aufgenommen haben. Von diesen Mitteln erhält Libanon 2015 37 Mio. EUR und Jordanien 20 Mio. EUR.

Die humanitäre Hilfe der EU wird über die Generaldirektion für Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz der Europäischen Kommission (ECHO) abgewickelt. Die Hilfeleistungen umfassen in erster Linie lebensrettende medizinische Soforthilfe, die Lieferung von unentbehrlichen Arzneimitteln, Nahrungsmitteln und Ergänzungsnahrung, Wasser- und Sanitärversorgung sowie Hygiene (WASH), Unterkünfte und wichtige sonstige Hilfsgüter sowie Schutzmaßnahmen für die bedürftigsten Familien (Binnenvertriebene, Flüchtlinge und deren Aufnahmegemeinschaften).

Auch im Rahmen des Europäischen Nachbarschaftsinstruments wurde substanzielle Unterstützung zur Bewältigung der Folgen der Syrien-Krise geleistet: Seit Beginn der Krise erhielt Libanon 250 Mio. EUR und Jordanien 160 Mio. EUR. Mit diesen Geldern werden nationale und lokale Stellen unterstützt, die Dienstleistungen für die Krisenopfer erbringen (z. B. in den Bereichen Bildung und Gesundheit, Basisdienste wie Wasserversorgung und Abfallentsorgung, Existenzsicherung usw.)

Diese Unterstützung wird zusätzlich zu den Mitteln für die herkömmliche bilaterale Zusammenarbeit mit Jordanien (110 Mio. EUR im Jahr 2014) und Libanon (67 Mio. EUR im Jahr 2014) gewährt, die aus dem Europäischen Nachbarschaftsinstrument stammen. Die bilaterale Zusammenarbeit der EU mit Jordanien und Libanon erstreckt sich auf ein breites Spektrum von Sektoren, von der Verwaltung der öffentlichen Finanzen, Justizreformen, der technischen und beruflichen Aus- und Fortbildung bis hin zur Förderung eines nachhaltigen und transparenten Umgangs mit Energie und natürlichen Ressourcen.

Weitere Informationen

Factsheet Syrien: http://ec.europa.eu/echo/files/aid/countries/factsheets/syria_en.pdf#view=fit

EU–Entwicklungszusammenarbeit –Syrien‑: http://ec.europa.eu/enlargement/neighbourhood/countries/syria/index_en.htm

EU-Entwicklungszusammenarbeit mit Jordanien:

http://ec.europa.eu/enlargement/neighbourhood/countries/jordan/index_en.htm

EU-Entwicklungszusammenarbeit mit Libanon:

http://ec.europa.eu/enlargement/neighbourhood/countries/lebanon/index_en.htm

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